„Rattengift“, „massives Hygieneversagen“ und ein beinahe überlebter Abend – durfte eine Hundebesitzerin das über ein Restaurant bei Instagram posten? Ein Alltagssachverhalt, an dem das OLG Frankfurt den quasinegatorischen Unterlassungsanspruch prüft und sich mit der Abgrenzung von Tatsache und Meinung sowie Schmähkritik und Abwägung beschäftigt.
WeiterlesenDer BGH stellt in dieser Entscheidung klar, wann sich ein Bauherr das Mitverschulden beauftragter Architekten zurechnen lassen muss – und wann gerade nicht. Die Entscheidung ist für beinahe alle Semester interessant, weil sie Kernaussagen zum Mitverschulden nach § 254 BGB und der Zurechnung von beauftragten Gehilfen trifft.
WeiterlesenWann stellt eine Zimmeranfrage bereits ein verbindliches Angebot dar und wann ist sie lediglich eine invitatio ad offerendum? Die Entscheidung des OLG Frankfurt eignet sich hervorragend, um Grundsätze zur Willenserklärung, den essentialia negotii, dem Schweigen im Rechtsverkehr und der culpa in contrahendo zu wiederholen.
WeiterlesenZwei Großkanzleien halten die Kündigung eines Gewerbemietvertrags wegen vermeintlicher Schriftformmängel für erfolgversprechend. Die Mieterin zieht aus und verlangt später Ersatz ihrer erheblichen Mehrkosten. Muss der Vermieter das Risiko der unklaren Rechtslage tragen?
WeiterlesenEin Zweitligaprofi fordert 21.900 Euro Punkteprämie für Spiele, in denen er nicht eingesetzt wurde. Entscheidend ist hier, wie seine Prämienklausel auszulegen ist und ob die AGB-Regeln greifen.
WeiterlesenDer BGH zum dolus subsequens
In unserem Fall des Monats endet ein riskantes Überholmanöver tödlich. Der BGH klärt, warum beim bedingten Tötungsvorsatz nicht nur das „Ob“, sondern vor allem das „Wann“ entscheidend ist.
WeiterlesenGebäudeteile, ein Stromkabel und ein Zaun befinden sich auf dem Grundstück des Nachbarn – muss er diese Eingriffe dauerhaft dulden? Der BGH stärkt die Eigentümerrechte und stellt klar: Das nachbarliche Gemeinschaftsverhältnis darf die gesetzlichen Voraussetzungen für Überbau und Notleitungsrechte nicht umgehen. Eine examensrelevante Entscheidung zu § 1004 BGB und den Grenzen nachbarrechtlicher Rücksichtnahme.
WeiterlesenIm Hörsaal neben: Günther Jauch
Fast wäre aus Günther Jauch ein Jurist geworden. Doch nach nur einem Semester zog es ihn vom Hörsaal an die Journalistenschule und später vor die Kamera. Wie aus dem Studienabbrecher einer der bekanntesten Moderatoren Deutschlands wurde und was ein umgefallenes Tor damit zu tun hat, erfährst Du hier.
WeiterlesenEinwurf-Einschreiben verschickt, Auslieferungsbeleg erhalten, Zugang bewiesen? So einfach ist es nach einer aktuellen Entscheidung des BAG nicht. Das Gericht verneint den Anscheinsbeweis für das bisherige Scan-Verfahren der Post und stellt damit Arbeitgeber, Kanzleien und Examenskandidaten vor eine entscheidende Frage: Wie lässt sich der Zugang wichtiger Schreiben künftig rechtssicher nachweisen?
WeiterlesenEine gesperrte Wasserrutsche, eine Made im Salat und keine Reiseleitung vor Ort: Wann bleibt eine solche Beeinträchtigung bloß ärgerlich und wann begründet sie Gewährleistungsrechte? Das LG Koblenz hatte über die Minderung des Reisepreises bei einer Familienreise in die Karibik zu entscheiden.
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