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Examensreport: ZR II 1. Examen aus dem Dezember 2016 in Hamburg

Sachverhalt (beruht auf einem Gedächtnisprotokoll) Teil 1: A ist mit F befreundet, den er regelmäßig mit dem Kauf von Kunstwerken beauftragt. Eines Tages bittet A den F, von K ein Aquarell zu kaufen, das maximal 4.600 Euro kosten darf. Am nächsten Tag geht F zu K und findet ein Aquarell und möchte es von K […]

Crashkurs Arbeitsrecht

Thema: Crashkurs Arbeitsrecht  Termin: Donnerstag, 12. 1. 2017 von 16:30-17:30 Uhr Teilnahme: von jedem internetfähigen Endgerät aus Für Nachzügler: Du kannst an den Anfang des Webinars „zurück springen“ Falls Du während des Webinars Fragen haben solltest, schicke uns einfach eine Email mit Deiner Frage an info@jura-online.de. Alternativ kannst Du auch bei Youtube live Fragen stellen. Hinterlasse sie uns einfach […]

Endiviensalat-Fall

A. Sachverhalt Ende Dezember 1952 traten in Stuttgart und Umgebung epidemische Erkrankungen an Typhus abdominalis auf. Bis zum 18. Januar 1953 stieg die Zahl der Kranken für Groß-Stuttgart auf 388 an; dazu kamen weitere Fälle in verschiedenen Kreisen der Regierungsbezirke Nordwürttemberg und Südwürttemberg-Hohenzollern. Am Sonntag, dem 18. Januar 1953, fand vormittags eine Besprechung zwischen Vertretern […]

BGH: Rechtfertigung des Erwerbs von Betäubungsmitteln zum Zwecke einer Schmerztherapie?

A. Sachverhalt (leicht vereinfacht) A leidet an einer Sarkoidose, einer systemischen Erkrankung des Bindegewebes mit Granulombildung. Im September 2013 erleidet A einen massiven Schub ihrer Erkrankung und ist aufgrund der Schmerzen nicht mehr in der Lage, das Bett zu verlassen. Die von ihrem Arzt verordneten Medikamente vermögen die Schmerzen nicht zu lindern, die Einnahme eines […]

Crashkurs Strafrecht AT – Teil 1

Thema: Crashkurs Strafrecht AT – Teil 1 Termin: Donnerstag, 5. 1. 2017 von 18-19 Uhr Teilnahme: von jedem internetfähigen Endgerät aus Für Nachzügler: Du kannst an den Anfang des Webinars „zurück springen“ Falls Du während des Webinars Fragen haben solltest, schicke uns einfach eine Email mit Deiner Frage an info@jura-online.de. Alternativ kannst Du auch bei Youtube live Fragen […]

Zahnriemen-Fall

A. Sachverhalt Der Kläger kaufte am 15. Januar 2002 von der Beklagten, einer Kraftfahrzeughändlerin, einen Opel V. zu einem Preis von 8.450 € für seinen privaten Gebrauch. Das im Dezember 1996 erstmals zugelassene Fahrzeug wies zu diesem Zeitpunkt einen Kilometerstand von 118.000 auf. Im November des Jahres 2001 hatte die Beklagte bei einem Kilometerstand von […]

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BGH: Änderung der Rechtsprechung zu § 476 BGB!

A. Sachverhalt (vereinfacht) K erwarb von der B, einer Fahrzeughändlerin, am 27. März 2010 zum Preis von 16.200 € einen Gebrauchtwagen (BMW 525d Touring). Ab Anfang August 2010 schaltete die im Fahrzeug eingebaute Automatikschaltung nach einer von K absolvierten Laufleistung von etwa 13.000 Kilometern in der Einstellung „D“ nicht mehr selbstständig in den Leerlauf; stattdessen […]

Examensreport: ZR II 1. Examen aus dem August 2016 Durchgang in Saarland

Sachverhalt (beruht auf einem Gedächtnisprotokoll) Teil 1 M ist Immobilienmakler und braucht für sein Büro neue Stühle. Dazu wendet er sich an den Händler A. Dieser stellt ihm 5 Stühle testweise zur Verfügung. Nach Ablauf der Testperiode möchte der M die Stühle gerne kaufen. Der A verweist den M an den B, der Eigentümer dieser […]

OVG Hamburg: Anordnung einer Fahrtenbuchauflage trotz Zeugnisverweigerungsrechts?

A. Sachverhalt (leicht vereinfacht) K, der in Hamburg ein Transportunternehmen betreibt, war Halter des Fahrzeugs mit dem amtlichen Kennzeichen HH-AB 123. Am 12. Juni 2011 um 11:33 Uhr wurde mit diesem Fahrzeug auf der Bundesautobahn A 7 die zulässige Höchstgeschwindigkeit von 100 km/h um 28 km/h überschritten. Zu einer Ermittlung des Fahrers und zu weiteren […]

Schürmannbau-Fall

A. Sachverhalt (leicht vereinfacht) Im August 1992 beauftragte die Beklagte die Klägerin mit der Starkstrominstallation und weiteren Elektroarbeiten für den sogenannten Schürmannbau in Bonn. Am 22./23. Dezember 1993 überstieg das Rheinhochwasser, das einen Pegelstand von 53,38 m über NN erreichte, den Rand der als Schlitzwandtopf ausgebildeten Baugrube und überflutete sie. Der durch das einströmende Wasser verursachte Auftrieb […]

Crashkurs BGB AT – Teil 2

Thema: Crashkurs BGB AT – Teil 2 Termin: Donnerstag, 22.12.2016 von 18-19 Uhr Teilnahme: von jedem internetfähigen Endgerät aus Für Nachzügler: Du kannst an den Anfang des Webinars „zurück springen“ Falls Du während des Webinars Fragen haben solltest, schicke uns einfach eine Email mit Deiner Frage an info@jura-online.de. Alternativ kannst Du auch bei Youtube live Fragen stellen. Hinterlasse sie […]

OLG Koblenz: Urkundenfälschung bei der Verwendung eines entstempelten Kfz-Kennzeichens?

A. Sachverhalt (vereinfacht) A brachte  an seinem außer Betrieb gesetzten und nicht mehr für den Straßenverkehr zugelassenen Wohnmobil die entstempelten Kfz-Kennzeichen A-BC 123 an, bevor er mit diesem Fahrzeug am 29. April 2014 gegen 02.00 Uhr nachts öffentliche Straßen in W. befuhr, ohne im Besitz der hierfür erforderlichen Fahrerlaubnis zu sein. Auch bestand für dieses […]

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Frostertunnel-Fall

A. Sachverhalt Die Firma H.-P. Kunststoff- und Kautschukverwertungs GmbH & Co KG (im Weiteren Firma H.-P.) errichtete bis in das Jahr 1977 hinein einen Fabrikneubau in B. Mit den Isolierungsarbeiten für einen Frostertunnel (Auskleiden mit Isolierplatten und Verschäumen der verbleibenden Zwischenräume mit Polyurethan-Hartschaum) beauftragte sie die Beklagte. Diese wiederum beauftragte die Klägerin als ihre Subunternehmerin […]

Kostenlose Live Besprechung: ZR III Mai 2016 NRW

Thema: Live Besprechung ZR III Mai 2016 NRW Termin: Montag, 19.11.2016 von 18-19 Uhr Teilnahme: Von jedem internetfähigen Endgerät aus möglich Für Nachzügler: Du kannst an den Anfang des Webinars „zurück springen“ Falls Du während des Webinars Fragen haben solltest, schicke uns einfach eine Email mit Deiner Frage an info@jura-online.de. Alternativ kannst Du auch bei Youtube live Fragen stellen. […]

Examensreport: ZR I 1. Examen aus dem Mai 2016 Durchgang in Nordrhein-Westfalen

Sachverhalt (beruht auf einem Gedächtnisprotokoll) Fall 1:  W ist 70 Jahre alt und Witwer. In einer einsamen Stunde verfasst er eigenhändig und unterschreibt folgendes Schriftstück: „Mein letzter Wille               29.08.2015 Ich + -> Alles -> Paul + Sven“   Paul ist ein geschätzter ehemaliger Arbeitskollege des W, Sven der Sohn des W. Kurze Zeit später verstirbt […]

Crashkurs BGB AT – Teil 1

Thema: Crashkurs BGB AT – Teil 1 Termin: Donnerstag, 15.12.2016 von 18-19 Uhr Teilnahme: von jedem internetfähigen Endgerät aus Für Nachzügler: Du kannst an den Anfang des Webinars „zurück springen“ Falls Du während des Webinars Fragen haben solltest, schicke uns einfach eine Email mit Deiner Frage an info@jura-online.de. Alternativ kannst Du auch bei Youtube live Fragen stellen. Hinterlasse sie […]

Scheunen-Fall

A. Sachverhalt Der Beklagte wollte im Jahre 1959 auf seinem Marschhof eine „Nebenscheune” (Wirtschaftsgebäude mit Stall, Bansen, Tenne und Garage) errichten. Er gab dem Kläger, der Bauunternehmer ist, den Auftrag, den Bau herzustellen. Dieser begann im Juli 1959 mit den Arbeiten. Der Beklagte stellte die Baustoffe zum ganz überwiegenden Teil selbst; der Wert des vom […]

BGH: Findet § 314 III BGB auf die Kündigung eines Wohnraummietverhältnisses aus wichtigem Grund Anwendung?

A. Sachverhalt B mietete im Jahr 2006 von der K eine ihr gehörende Wohnung in Düsseldorf, deren Miete zuletzt monatlich 619,50 € zuzüglich Vorauszahlung auf die Nebenkosten betrug. B zahlte die Mieten für die Monate Februar und April 2013 schuldhaft nicht. K mahnte die Zahlung dieser Beträge deswegen mit Schreiben vom 14. August 2013 an. […]

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