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Tag-Archiv:Bereicherungsrecht

OLG Oldenburg: Dinklager Goldschatz

Ein Fall wie fürs Examen erdacht. Es kommen viele Anspruchsgrundlagen in Betracht, darunter solche, die eher nicht zum Standardrepertoire gehören, so dass hier besonders gut die Arbeit am Gesetz geprüft werden kann. Die Einkleidung in einen Antrag auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe würde eine zusätzliche Besonderheit für das zweite Examen darstellen.

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BGH zum Pfändungspfandrecht und Insolvenzverfahren

In beiden Examen spielen Zwangsvollstreckungsklausuren eine bedeutende Rolle. Sichere Kenntnisse sind hier also besonders wichtig. In der Entscheidung des BGH, die wir euch im Folgenden vorstellen, geht es zudem um das Verhältnis zum Insolvenzrecht. Zwar werden im Examen von euch keine vertieften Kenntnisse des Insolvenzrechts verlangt, die Grundzüge müssen euch aber auch hier bekannt sein. Das gilt eben vor allem für das Spannungsverhältnis zum Zwangsvollstreckungsrecht. Darüber hinaus werden die Wirkungen des Insolvenzverfahrens häufig in zivilrechtlichen Wertungen herangezogen.

BGH: Missbrauch der Vertretungsmacht bei einem Insichgeschäft und Bereicherungsausgleich im Dreiecksverhältnis

Diese Entscheidung des BGH zeigt einmal mehr, wie lohnend die Lektüre höchstrichterlicher Rechtsprechung für die Examensvorbereitung ist. Kurz und bündig stellt der BGH etliche klausurrelevante Probleme dar, die an dieser Stelle noch einmal zusammengefasst werden sollen.

Bereicherungsrecht: 92.000 Euro nach falscher Überweisung im Casino und Bordell verprasst – entreichert?

Der Beklagte beruft sich auf Entreicherung ( § 818 III BGB), weil er das Geld größtenteils für “Luxusaufwendungen” ausgegeben habe Eine Bank tätigt eine fehlerhafte Überweisung und plötzlich ist ein Mann um 170.000 Euro reicher. Das Geld verprasst er im Casino und Bordell, doch die Bank will das Geld zurück. Ein Fall von § 818 III BGB? […]

Examensreport: Zivilrecht I 1. Examen September 2019 in Bayern

Sachverhalt (beruht auf einem Gedächtnisprotokoll)   Anna (A), 17 Jahre alt und Auszubildende, möchte am Freitagabend mit ihren Freundinnen in die Stadt gehen. Vorher benötigt A aber noch ein wenig Bargeld und sucht deshalb eine Bankfiliale auf. Da es bereits 19 Uhr ist, hat die Bankfiliale allerdings geschlossen. Dennoch ist der Vorraum mit den Geldautomaten […]

Examensreport: ZR III 1. Examen Januar 2019 Niedersachsen

Sachverhalt (beruht auf einem Gedächtnisprotokoll)   Der ehemalige Kunstlehrer E aus Hannover ist Eigentümer des Gemäldes „Crane Grande“ mit einem Wert von 900 Euro. E möchte das Gemälde restaurieren lassen. Damit beauftragt er den Kunsthändler R, der sich unter anderem auch um die Restauration von Gemälden kümmert. Da E aber viel unterwegs ist, hat er […]

Examensreport: ZR II 1. Examen aus dem Februar 2018 NRW

Sachverhalt (beruht auf einem Gedächtnisprotokoll) A hat von seinem Vater die Waldkunde in den 20er Jahren erlernt und so ein großes Wissen über Bäume und Tiere der Wälder angesammelt. Als A erfährt, dass Holzhändler H für den Ankauf von Klangfichten rund das zwanzigfache des Preises ausgibt, den eine normale Fichte wert ist, ahnt A ein […]

Examensreport ZR 1. Examen aus April 2018 Hamburg

Sachverhalt (beruht auf einem Gedächtnisprotokoll)   L betreibt einen Bauernhof in Hamburg Bergedorf. Um seine Scheune streichen zu lassen, erkundigt er sich beim dem Malermeister M. Dieser schickt ihm daraufhin am 15.12.2017 einen Kostenvoranschlag über 2.250 Euro inklusive Steuern. Am 18.12.2017 ruft L den M daraufhin an. Man wird sich handelseinig und vereinbart, dass M […]

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Schwarzarbeiter-Fall

A. Sachverhalt Die Klägerin verlangt von dem Beklagten aus abgetretenem Recht restlichen Werklohn in Höhe von 20.505,00 DM und Zinsen. Der Ehemann der Klägerin, der Zeuge S., führte 1985 und 1986 für den Beklagten Handwerksarbeiten durch, ohne in der Handwerksrolle eingetragen zu sein und ohne einen Gewerbebetrieb angemeldet zu haben. Beides war dem Beklagten bekannt. […]

BGH: Wann stehen dem neuen Grundstückseigentümer Einwendungen gegen die Grundschuld zu?

A. Sachverhalt (sehr vereinfacht) Der verstorbene Ehemann (E) der K war Eigentümer eines Grundstücks. Zur Absicherung diverser Darlehen gewährte er der B-Bank vier Sicherungsgrundschulden, eingetragen in Abteilung III unter der laufenden Nummer 1 über 51.129,19 €, Nummer 2 über 46.016,27 €, Nummer 3a über 17.895,22 € und Nummer 4 über 94.589 €, und zwar die […]

Flugreise-Fall (Teil 1)

A. Sachverhalt Der am 5. September 1950 geborene Beklagte flog nach Erwerb eines entsprechenden Flugscheins am 27. August 1968 mit einer Linienmaschine der Klägerin von München nach Hamburg. Dort gelang es ihm, mit den Transitpassagieren das Flugzeug wieder zu besteigen und an dem Weiterflug nach New York teilzunehmen, ohne dass er im Besitz eines Flugscheins […]

Examensreport: ZR I 1. Examen aus dem September 2017 Baden-Württemberg

Sachverhalt (beruht auf einem Gedächtnisprotokoll) H betreibt zusammen mit seinen beiden Söhnen J und T eine Reparaturwerkstatt für Motorräder, und zwar in Form einer GbR (HS-GbR). Alle Gesellschafter sind einzelvertretungsberechtigt. Die jeweiligen Reparaturarbeiten werden von H und T durchgeführt. Beide haben eine Mechanikerausbildung, aber keine Meisterprüfung. Deshalb sind weder sie noch die HS-GbR in der […]

Examensreport: ZR II 1. Examen aus dem August 2017 in Hamburg

Sachverhalt (beruht auf einem Gedächtnisprotokoll) Der 16-jährige A ist seiner Geige überdrüssig und will sich nun seiner E-Gitarre widmen. Nach langem Drängen erteilen seine Eltern ihm die Erlaubnis, die Geige für 5.000 Euro zu verkaufen, falls er ein „perfektes“ Geschäft macht. Die weitere Durchführung des Vertrags sowie die Verwendung des Geldes soll er jedoch vorher […]

Examensreport: ZR I 1. Examen aus dem Juli 2017 in Hessen

Sachverhalt (beruht auf einem Gedächtnisprotokoll) A ist Eigentümer eines Hauses mit Flachdach. Am 01.06.2016 führt der Dachdeckern D Reparaturarbeiten beim dem Nachbarn des A durch. Bei der Gelegenheit bittet der A den D, dass er sich das Dach des A auch einmal ansehe und ggf. ein Angebot unterbreite.   Am 02.06.2016 übergibt der D dem […]

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