erschienen am 6. May 2021
Nachdem wir im ersten Teil bereits die Ausführungen des BGH zur Abgrenzung von bedingtem Vorsatz und bewusster Fahrlässigkeit besprochen haben, widmen wir uns in diesem Beitrag der Frage, welche Mordmerkmale hier erfüllt sein könnten und welche Straßenverkehrsdelikte in Betracht kommen. Außerdem besprechen wir die strafrechtliche Beurteilung von sog. illegalen Autorennen („Raser-Fälle“) in der Klausur und klären, was hier besonders prüfungsrelevant ist.
erschienen am 27. April 2021
Nachdem ein vermeintlicher Brandstifter 2018 zwei Mal in einem Mehrfamilienwohnhaus Feuer gelegt hatte, verurteilte ihn das Landgericht (LG) Leipzig 2019 wegen Sachbeschädigung in Tateinheit mit zwei Fällen der fahrlässigen Körperverletzung sowie in dem zweiten Brandlegungs-Fall wegen Sachbeschädigung in vier tateinheitlichen Fällen – nicht aber wegen Brandstiftung nach § 306 I Nr. 1 StGB oder wegen schwerer Brandstiftung nach § 306a StGB. Was sagt der BGH dazu?
erschienen am
Die strafrechtliche Beurteilung von sog. illegalen Autorennen („Raser-Fälle“) hat derzeit eine gewisse Konjunktur erfahren, nicht zuletzt auch durch den im Jahr 2017 in Kraft getretenen 315d StGB sowie der Tendenz der Strafgerichte, diese Rennen an den §§ 211, 212 StGB zu messen. Dabei kommt insbesondere den tatsächlichen Feststellungen zur inneren Tatseite des Täters besondere Bedeutung zu, also der Frage, ob dieser mit bedingtem Tötungsvorsatz oder nur (bewusst) fahrlässig gehandelt hat.
erschienen am 24. March 2021
Der BGH hat jüngst zwei Urteile zu den immer wieder Aufmerksamkeit erregenden Raser-Fällen getroffen. Sie waren jedoch gänzlich unterschiedlich zu betrachten. Unter anderem war dies die erste Entscheidung des BGH zum neu geschaffenen Straftatbestand des § 315d I Nr. 3 StGB.
erschienen am 17. March 2021
Das größte Problem bei Examensklausuren im Strafrecht? Die fehlende Zeit für die Falllösung. In dieser Klausur ist wieder mal ganz schön viel los, sodass wenig Zeit bleibt, um über die einzelnen Delikte und Straftatbestände ausgiebig nachzudenken. Schaue Dir den Sachverhalt an und bearbeite die prüfungsrelevanten Lerninhalte, damit Dir die Falllösung möglichst schnell von der Hand geht.
erschienen am 25. February 2021
Skandal beim KSK: Offenbar durften die Soldaten der Eilteeinheit entwendete Munition zurückgeben, ohne mit Konsequenzen zu rechnen. Solche könnte es nun doch geben – für die Kommandeure.
erschienen am 17. December 2020
Ein Polizeiwagen rast mit 130 km/h durch die Berliner Innenstadt zu einer Einsatzstelle. Der Wagen schießt durch einen Tunnel und kracht kurz darauf in den Renault einer jungen Frau – sie verstarb noch am Unfallort. Nun liegt das das erste Urteil vor.
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erschienen am 5. November 2020
Wer betrunken E-Scooter fährt, muss mit ernsten Konsequenzen rechnen. Ein junger Mann hat seinen Führerschein verloren, weil er mit 1,54 Promille auf einem E-Scooter erwischt wurde. Zudem wurde ein Ermittlungsverfahren wegen Trunkenheit im Verkehr eingeleitet. Doch wie ist der E-Scooter rechtlich zu behandeln? Wie ein Auto oder wie ein Fahrrad?
erschienen am 29. October 2020
Sachverhalt (beruht auf einem Gedächtnisprotokoll) R ist Eigentümer eines Restaurants über diesem sich zwei Wohnungen befinden. In einer der beiden Wohnungen wohnt R selbst. Die andere Wohnung wurde bis vor kurzem von einem älteren Ehepaar bewohnt. Inzwischen steht diese Wohnung aber leer, da das Ehepaar in eine barrierefreie Wohnung umgezogen ist. Leider läuft das […]
erschienen am 6. September 2020
Sachverhalt (beruht auf einem Gedächtnisprotokoll) Ausgangsfall: K ist Medizinerin und hat ihr drittes Mediziner-Staatsexamen endgültig nicht bestanden. Sie ist somit nicht zur Ausübung des Berufs einer Ärztin zugelassen. K ist mit der D liiert, die an einer Klinik als Abteilungsdirektorin arbeitet. Weil es K aber gegenüber D nicht zugeben möchte, erzählt diese der D […]
erschienen am 13. August 2020
Warum bezahlte der Staat den Rechtsanwalt? Ein Rechtsanwalt soll zweieinhalb Jahre lang ohne Mandantin am NSU-Prozess teilgenommen und dafür ungefähr 200.000 Euro vom Staat erhalten haben. Wie ist das möglich und welche folgen können sich daraus ergeben? Worum geht es? Das Landgericht Aachen verhandelt derzeit über die Vorwürfe des Betruges, der Urkundenfälschung und […]
erschienen am 6. August 2020
Prekär: Er selbst ist gerade für seinen Kampf gegen Korruption bekannt Haftbefehl gegen Oberstaatsanwalt – in Frankfurt am Main bahnt sich eine Justizaffäre an. Im Mittelpunkt steht ein hoher Justizbeamter, der für seinen Kampf gegen Korruption bekannt ist. Der Vorwurf gegen ihn: Korruption. Worum geht es? In Frankfurt am Main ermittelt die Staatsanwaltschaft gegen einen Kollegen. […]
erschienen am 9. June 2020
Sachverhalt (leicht vereinfacht) Am 15.12.2018 gegen 11:00 Uhr verlor Z seine Geldbörse, in der sich ca. 5 Euro Bargeld, sein Personalausweis, eine Krankenversichertenkarte, eine EC-Karte sowie eine Kreditkarte befanden. A gelangte auf unbekannte Weise noch am gleichen Tage in den Besitz der Geldbörse. In dem Wissen, dass ihm die EC-Karte nicht gehörte und er […]
erschienen am 19. May 2020
A. Sachverhalt A kaufte am 7. November 2016 einen PKW Mercedes mit litauischen Kennzeichen. Hierbei stellte er fest, dass auf beiden litauischen Kennzeichen deutsche Prüfplaketten für Hauptuntersuchungen nach § 29 StVZO angebracht waren, die gefälscht waren. Am 14. Juni 2017 fuhr A mit dem genannten PKW, an dem nach wie vor die beiden litauischen Kennzeichen […]
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erschienen am 6. May 2020
Sachverhalt (beruht auf einem Gedächtnisprotokoll) Teil I: Seit vielen Jahren sind A und Z nun schon verfeindet. So beschließt A eines Tages das Haus des Z anzuzünden. Er plant, da sich Z im Urlaub befindet, in das Haus des Z einzubrechen, da dieses in dieser Zeit leer steht. Zunächst möchte er einen selbstgebauten Sprengsatz […]
erschienen am 28. April 2020
Hauptverhandlung im Berliner Raser-Fall In Karlsruhe wird nun zum zweiten Mal über den berüchtigten Raser-Fall verhandelt. Fragen um den Vorsatz-Zeitpunkt und die Selbstgefährdung sind weiterhin nicht vollständig geklärt. Worum geht es? Der BGH hat sich am 23.04.2020 in einer mündlichen Verhandlung erneut mit dem „Berliner Ku’damm-Raser-Fall“ beschäftigt. Damit lag der Fall nun schon zum […]
erschienen am 27. April 2020
A. Sachverhalt (vereinfacht) A wurde stationär in einem Krankenhaus behandelt. Am dritten Tag seines Aufenthalts benetzte er mit einer entzündlichen Flüssigkeit das Oberbett und zündete dieses mit einem Feuerzeug an. Dreieinhalb Minuten nach dem Auslösen des Feueralarms stand das Bett bereits vollständig und gleichmäßig in Flammen; das Zimmer war stark verqualmt. Nachdem Feuerwehrkräfte den Brand […]
erschienen am 18. March 2020
A. Sachverhalt Der 1986 im Sudan geborene A verließ sein Heimatland aufgrund der dort herrschenden politischen und religiösen Konflikte im Jahr 2013, weil er sich im Ausland ein besseres Leben erhoffte. Im Jahr 2015 kam er nach Deutschland und lebte hier in einer Flüchtlingsunterkunft. Nachdem sein Asylantrag abgelehnt worden war, war er im Besitz einer […]
erschienen am 5. March 2020
JVA-Beamter muss sich vor Gericht verantworten Der Angeklagte soll Smartphones und Drogen in die Jugendstrafanstalt geschmuggelt haben. Nun wird ihm schwere Bestechlichkeit vorgeworfen. Worum geht es? Ein JVA-Beamter muss sich vor dem LG Berlin verantworten. Der 45-jährige Mann soll den Insassen einer Jugendstrafanstalt mehrere „Annehmlichkeiten“ besorgt haben, unter anderem Smartphones und Cannabis. Brisant: […]
erschienen am 21. February 2020
Und wie geht es nun weiter? Theorie trifft Praxis Außergewöhnliche Bewerbung: Prädikatsexamen und ein Lebenslauf, der sich wie ein Krimi liest. Jurastudent darf wegen Jugendstrafe nicht ins Referendariat. Oder etwa doch? Worum geht es? Theorie trifft Praxis: Ein Berliner Jurastudent glänzte im Examen und schrieb ein Prädikat – im offenen Vollzug. Er verbüßte nämlich […]
