Ein gefälschter Anruf, Zahlungsanweisungen per Messenger auf das private Handy, 50 Millionen Euro Schaden und die Frage, ob der Arbeitnehmer, der auf den CEO-Fraud hereingefallen ist, haftet. In diesem Paradebeispiel eines CEO-Frauds hat nun das LAG Köln entschieden.
WeiterlesenEin Anwalt berät sechs Jahre lang die GmbH, deren Geschäftsführer er selbst ist, und verklagt sie am Ende auf sein Honorar. Die GmbH beruft sich auf eine Geschäftsordnung der Konzernmutter. Das Landgericht Erfurt liefert dem Prüfungsamt einen sehr lehrreichen Fall zum Gesellschafts- und Vertretungsrecht.
WeiterlesenMountainbike-Trail mit Tücken
Auf einem anspruchsvollen Mountainbike-Trail verletzte sich eine Fahrerin, nachdem sie den Streckenverlauf nicht rechtzeitig erkennen konnte. Das OLG Hamm hatte zu entscheiden, wie weit die Verkehrssicherungspflicht des Betreibers reicht und welches Gewicht dem Mitverschulden der Nutzerin nach § 254 BGB zukommt. Die Entscheidung zeigt: Sportliche Eigenverantwortung hat Grenzen – und eine unklare Streckenführung kann zur Haftungsfalle werden.
WeiterlesenDrei Landtagswahlen, drei unterschiedliche Wahlergebnisse und damit auch ganz unterschiedliche Ausgangslagen für die Regierungsbildung. Welche Mehrheiten sind rechnerisch möglich? Und was geben die Landesverfassungen vor, wenn es bei der Regierungsbildung hakt?
WeiterlesenMetall auf Metall: Der BGH zum Sampling
Zwei Sekunden Musik, 27 Jahre Rechtsstreit, sechs BGH-Entscheidungen, zwei EuGH-Vorlagen. Der BGH erklärt Moses Pelhams Sampling aus Kraftwerks „Metall auf Metall" jetzt zum zulässigen Pastiche. Doch was bedeutet diese urheberrechtliche Entscheidung für Sampling und die referenzielle Kunst?
WeiterlesenKrankschreibung per Klick
Krankschreibung per Klick und plötzlich ist der Job weg: Ein Arbeitnehmer legte eine online erworbene AU-Bescheinigung vor, ohne jemals mit einem zugelassenen Arzt Kontakt gehabt zu haben. Das LAG hat sich mit der fristlosen Kündigung beschäftigt. Warum es dabei nicht entscheidend darauf ankam, ob der Arbeitnehmer tatsächlich krank war, zeigt die aktuelle Entscheidung.
WeiterlesenDie Entscheidung des AG München ist sehr lesenswert und klausurrelevant, weil sich an ihr der Schadensersatzanspruch aus § 280 I BGB im Mietrecht komplett durchspielen lässt. Welche Obhutspflichten treffen den Mieter und wie errechnet sich der Wiederbeschaffungsaufwand?
WeiterlesenEin Online-Deckplan zeigt einen großzügigen FKK-Bereich mit Whirlpool, Dusche und Sonnendach. Als die Kläger ihre große Reise antraten, war der FKK-Bereich durch einen Umbau deutlich verkleinert. Kann ein solcher Deckplan zum Vertragsinhalt einer Pauschalreise werden und den Reisepreis mindern?
WeiterlesenFeuchte Kellerwände verschwiegen: OLG Hamm zur arglistigen Täuschung beim Grundstückskauf
Das OLG Hamm entscheidet über eine arglistige Täuschung beim Verschweigen von Feuchtigkeitsschäden beim Grundstückskauf. Wer als Verkäufer konkrete Fragen des Käufers beantwortet, muss den tatsächlichen Zustand der Immobilie vollständig und wahrheitsgemäß offenlegen. Auch eine beschönigende Darstellung kann zur Anfechtung des Kaufvertrags nach § 123 I BGB führen.
WeiterlesenKriegsdienstverweigerer am Steuer der „Bundeswehrtram": Wie weit reicht das Weisungsrecht?
Darf ein anerkannter Kriegsdienstverweigerer angewiesen werden, eine mit Bundeswehrwerbung beklebte Trambahn zu fahren? Das ArbG München wägt zwischen dem Weisungsrecht und der Gewissensfreiheit ab. Der Fall bietet eine gute Klausur-Inspiration zur grundrechtlichen Abwägung im Arbeitsverhältnis.
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