erschienen am 27. August 2019
A. Sachverhalt K ist Produzentin und Großhändlerin von Vogelfutter. Das von ihr hergestellte Vogelfutter wird maschinell in Plastikbeuteln verpackt, die anschließend verschweißt werden. Im Jahr 2011 plante die K, zusätzlich zu dem bereits vorhandenen Gerät zur Ausweitung ihrer Produktionskapazität eine weitere Verpackungsmaschine zu erwerben und wandte sich deshalb an die B, die Verpackungsmaschinen des chinesischen […]
erschienen am 26. February 2018
Sachverhalt (beruht auf einem Gedächtnisprotokoll) Bäckermeister K, der im Handelsregister eingetragen ist, bestellt am 04.01.2017 im Online-Shop der „V-GmbH“ einen Laptop des Herstellers H-GmbH für 1.500 Euro. Beim Bestellvorgang bestätigt der K die ordnungsgemäße Widerrufsbelehrung und die AGB der „V-GmbH“. Der Laptop soll ein Geburtstagsgeschenk für seine Frau sein, die am 27.02.2017 Geburtstag hat. Deshalb […]
erschienen am 12. February 2018
Sachverhaltsschilderung (beruht auf einem Gedächtnisprotokoll) Die S-GmbH hat sich auf den Kauf und Verkauf von Häusern in Hamburg spezialisiert. Geschäftsführer der S-GmbH sind G und Z. Am 20.02.2017 schaltet die S-GmbH eine Anzeige im Internet: „Vollunterkellertes Einfamilienhaus aus dem Jahr 2005 in Hamburg-Volksdorf. Gesamtfläche: 210 qm, davon 180 qm Wohnfläche.“ A und B wohnen in […]
erschienen am 20. November 2017
Sachverhalt (beruht auf einem Gedächtnisprotokoll) Die V-GmbH betreibt einen Gebrauchtwagenhandel und eine angegliederte Werkstatt in Düsseldorf. Im Oktober 2016 kauft der Student K bei der V-GmbH einen gebrauchten Pkw im Wert von 1.000 Euro. Die V-GmbH soll an diesem Fahrzeug vor der Übereignung noch Tuning-Arbeiten im Wert von 2.500 Euro zzgl. 500 Euro Materialkosten i.H.v. […]
erschienen am 7. March 2017
A. Sachverhalt K und B schlossen Mitte des Jahres 2012 mündlich einen Kaufvertrag über einen gebrauchten Rolls Royce Corniche Cabrio (Oldtimer) zum Preis von 29.000 €. Nach Eingang der vereinbarten Anzahlung in Höhe von 1.000 € am 11. Oktober 2012 übergab B dem K den Pkw Mitte Oktober 2012 gegen Zahlung des Restkaufpreises. Bei dem […]
