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Tag-Archiv:Arbeitsrecht

Examensreport: ZR I 1. Examen aus dem Februar 2018 Saarland

Sachverhalt (beruht auf einem Gedächtnisprotokoll) U ist Getränkehersteller. Er betreibt auf seinem Betriebsgelände, neben der Herstellung,  auch einen eigenen Getränkehandel. Um die Großbestellungen für den Getränkehandel abzufertigen, nutzt er einen Gabelstapler. Der Gabelstapler wies fortan einen Defekt auf, so dass dieser nicht mehr genutzt werden konnte. Die Versuche Ersatz für den defekten Gabelstapler zu bekommen schlugen leider fehl. U […]

Examensreport: ZR I 1. Examen aus dem Juli 2018 Niedersachsen

Sachverhalt (beruht auf einem Gedächtnisprotokoll)   A und B sind jeweils Eigentümer von alten Fachwerkhäusern in der Innenstadt von Celle. Die Grundstücke von A und B sind nur von einer in der Mitte verlaufenden Giebelwand getrennt, welche für die Statik der jeweiligen Häuser wichtig ist. Allerdings sind die Häuser sanierungsbedürftig. A beauftragt aus diesem Grund […]

Examensreport: ZR I 1. Examen aus dem Juni 2017 NRW

Sachverhalt (beruht auf einem Gedächtnisprotokoll) A ist im Reitstall des B als Reiter angestellt. Bei einem Springturnier reitet er auf einem Springpferd des B, gibt diesem beim letzten Sprung ein zu frühes Signal (mittlere Fahrlässigkeit), wodurch es zwar gewinnt (500 €), sich aber am Hoden verletzt, sodass es zeugungsunfähig wird. B verlangt nun die Heilbehandlungskosten […]

Examensreport: ZR II 1. Examen aus dem Oktober 2017 Niedersachsen

Sacherhalt (beruht auf einem Gedächtnisprotokoll) Der G e.V. ist ein Verein aus Germelshausen. Er hat ca. 8.000 Mitglieder und ist zuständig für mehrere Sportarten, darunter auch für den Fußball. Germelshausen ist aktuell Zweitligist und sportlich solide aufgestellt. Die Satzung des G e.V. besagt, dass es einen Vorstand gibt, welcher aktuell drei Mitglieder hat. Die Mitglieder […]

BGH: “Schwarzarbeiter-Fall 2.0”

A. Sachverhalt Die Klägerin verlangt von den Beklagten Bezahlung erbrachter Werkleistungen. Die Beklagten ließen 2010 vier Reihenhäuser auf ihrem im Miteigentum stehenden Grundstück in B. errichten. Mit der Ausführung der Elektroinstallationsarbeiten wurde die Klägerin beauftragt. Diese erteilte den Beklagten am 28. Oktober 2010 eine Auftragsbestätigung, die von dem Beklagten zu 1 am 1. November 2010 […]

Examensreport: ZR III 1. Examen Mai 2014 in NRW

In dieser Examensklausur ging es schwerpunktmäßig um delikts- und arbeitsrechtliche Fragen. T ist angestellter Fahrer bei der W-GmbH. Aus leichtester Unachtsamkeit fährt der T an einer Ampel auf den vor ihm stehenden Pkw des H auf. Unmittelbar nach dem Unfall unterschreibt der T ein Schriftstück, wonach er alle Schuld auf sich nimmt und für den […]

Examensreport: ZR II 1. Examen im Februar 2014 in NRW

Hier eine kurze Zusammenfassung der zweiten zivilrechtlichen Examensklausur: Im Ausgangsfall dieser Examensklausur ging es zunächst um die Wirksamkeit einer ordentlichen Kündigung gegenüber einem bulgarischen Arbeitnehmer, der das in deutscher Sprache verfasste Kündigungsschreiben nicht versteht und daher in den Müll wirft. Hier mussten die Kandidaten schwerpunktmäßig den Zugang der Kündigungserklärung diskutieren. Zugang einer Willenserklärung liegt bekanntlich […]

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Examensreport: ZR 1. Examen November 2013 in Hamburg

Hier eine kurze Zusammenfassung der arbeitsrechtlichen Examensklausur: A ist angestellter Arzt bei dem Krankenhaus K. Im Anstellungsvertrag wird – neben einem fixen Jahresgehalt – vereinbart, dass alle Änderungen des Anstellungsvertrages der Schriftform bedürfen. Dies sollte insbesondere auch für die Änderung des Schriftformerfordernisses selbst gelten. Nachdem sich der A besonders für das Krankenhaus eingesetzt hat, wird […]

Examensreport: ZR II 1. Examen August 2013 in Bremen

Hier eine kurze Zusammenfassung der zweiten Examensklausur im Zivilrecht: In dieser arbeitsrechtlichen Examensklausur ging es zunächst um die Beendigung eines Arbeitsverhältnisses durch Aufhebungsvertrag. Der Aufhebungsvertrag wurde geschlossen, weil gegen den einschlägig vorbestraften Sozialpädagogen ein Ermittlungsverfahren wegen eines Sexualdelikts eingeleitet wurde. Allerdings hatte die Heimleitung beim Zustandekommen des Aufhebungsvertrages angedroht, dass für den Fall, dass der […]

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