#Schuldrecht AT

BGH zu den Anforderungen an ein taugliches Nacherfüllungsverlangen im Rahmen eines Pferdekaufs

Die Entscheidung des BGH befasst sich mit der Frage, ob ein Käufer vom Verkäufer einen Transportkostenvorschuss für die Zurverfügungstellung der Kaufsache (hier ein Pferd) am Erfüllungsort der Nacherfüllung (hier beim Verkäufer) verlangen kann, wenn der Verkäufer anbietet, die Kaufsache unentgeltlich beim Käufer abzuholen.

Weiterlesen
BGH zur Mietzahlungspflicht bei coronabedingter Absage einer Hochzeitsfeier

Die Entscheidung des BGH ist sehr aktuell und wurde in großen Umfang von den Medien aufgegriffen. Dies sowie der Umstand, dass die in der Entscheidung relevanten Themenkomplexe (insbesondere Mietrecht und allgemeines Leistungsstörungsrecht) zu Klassikern des Prüfungsrechts gehören, machen die Entscheidung sowohl für eine Klausur als auch für eine mündliche Prüfung hoch interessant.

Weiterlesen
LG Berlin zu den Folgen eines Wohnraummietvertrags per E-Mail und ohne Widerrufsbelehrung

In Zeiten der Digitalisierung wurde ein Vermieter erfinderisch: Er vermietete einem Mieter eine Wohnung allein unter Verwendung von Fernkommunikationsmitteln - und vergaß zudem, ihn über sein Widerrufsrecht zu belehren. Das LG Berlin entschied jüngst, dass im Falle eines wirksamen Widerrufs durch den Mieter, der Vermieter diesem sämtliche geleistete Zahlungen zurückzugewähren hat.

Weiterlesen
Keine Hochzeit = kein Geld für Fotografen? AG München zum Rücktrittsrecht

Hochzeiten konnten aufgrund der Corona-Pandemie in den letzten Jahren nicht wie gewohnt gefeiert werden. Rechtlich relevant wurde das Thema Hochzeit jetzt am Amtsgericht München: Dieses verurteilte ein Münchener Unternehmen, welches mit der Fertigung von Hochzeitsfotos beauftragt war, einem jung verheirateten Ehepaar nach corona-bedingter Absage der Hochzeitsfeier 1.000 Euro der geleisteten Anzahlung zurückzuzahlen. Zwischen den Parteien bestehe ein absolutes Fixgeschäft.

Weiterlesen