#Schuldrecht AT

Schmerzensgeld für verbrannte Füße in der Sauna? Verkehrssicherungspflicht vs. Eigenverantwortung

Ein abendlicher Saunabesuch endete anstatt in Entspannung mit schmerzhaften Fußverbrennungen. Der Besucher einer Sauna wollte diese gerade verlassen, als er einen Bekannten traf und sich mit diesem noch ein paar Minuten intensiv unterhielt. So intensiv, dass er nicht merkte, dass er sich seine Füße auf dem heißen Saunaboden verbrannte. Er verlangte Schadenersatz vom Saunabetreiber. Mit Erfolg? Die Entscheidung des LG Coburg zeigt Dir, wie Du zwischen Verkehrssicherungspflicht und Eigenverantwortung in Deiner Klausur abgrenzen solltest.

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Schmerzensgeld nach Todesangst: OLG Brandenburg zur psychischen Gesundheitsbeeinträchtigung nach § 253 BGB

Wer sich intensiv mit der deliktischen Haftung nach § 823 BGB beschäftigt, kommt an der Fallgruppe des Schmerzensgeldes bei psychischen Gesundheitsbeeinträchtigungen nicht vorbei. Besonders spannend – und klausurrelevant – wird es, wenn die psychische Belastung nicht durch den Tod eines Angehörigen, sondern durch eigenes Erleben extremer Todesangst entsteht. In solchen Konstellationen stellt sich die Frage, ob ein immaterieller Schaden im Sinne des § 253 BGB vorliegt (Stichwort: Schockschaden). Das OLG Brandenburg hat sich kürzlich mit genau dieser Problematik bei einer missglückten Heißluftballonfahrt auseinandergesetzt.

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Unwirksame AGB bei Amazon Prime: LG Düsseldorf kippt Preisanpassungsklausel

Amazon Prime - ein Abo, das (fast) jeder kennt. Kostenloser Premiumversand, exklusive Serien und Filme bei Prime Video, Musik-Streaming, Gaming-Vorteile und mehr. Doch all diese Vorteile haben ihren Preis. 2022 zog Amazon die Preise für Prime-Mitgliedschaften auch für Bestandskunden an. Doch was war die Grundlage dafür? Eine sogenannte "Preisanpassungsklausel" in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB). Doch durfte Amazon das einfach so? Das Landgericht Düsseldorf hat dazu eine klare Meinung.

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Widerruf nach 10 Monaten wegen fehlender Telefonnummer?

In Zeiten von Onlineshopping ist unser Widerrufsrecht unser Freund und Helfer. Da die meisten von uns regelmäßig von ihrem Widerrufsrecht Gebrauch machen dürften, ist die Praxisrelevanz der §§ 355 ff. BGB enorm hoch. Jeder von uns hat bestimmt schon mal die zweiwöchige Frist verpasst. Gerade in solchen Fällen sucht der ein oder andere dann nach der Möglichkeit ein Schlupfloch zu finden, um doch noch seinen Widerruf fristgerecht erklären zu können. Der Gesetzgeber hat hierfür in § 356 III 2 BGB den rechtlichen Rahmen geschaffen und für den Fall einer fehlerhaften Widerrufsbelehrung die Frist für den Widerruf auf 1 Jahr und 14 Tage verlängert. Doch reicht dafür aus, dass der Verkäufer keine Telefonnummer angegeben hat? Die Entscheidung des BGH vom 25.02.2025 (Az.: VIII ZR 143/24) dürfte für Dich nicht nur aus Gründen der Prüfungsrelevanz von Interesse sein.

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Störung des Hausfriedens durch Duschen und Staubsaugen?

Im besonderen Schuldrecht gehört das Mietrecht mit zu den Prüfungsklassikern und bietet den Prüfungsämtern umfassende Möglichkeiten, problematische Klausuren für Dich zu erstellen. Das AG Hamburg musste sich in seiner aktuellen Entscheidung (Az. 21 C 344/24) zwar “nur” mit einer Klage auf Herausgabe der Mietwohnung nach einer außerordentlichen Kündigung beschäftigen, aber dennoch hat es der Fall in sich. Was Du alles aus einem vermeintlichen “Standardfall” herausholen kannst, zeigen wir Dir in unserer Entscheidungsbesprechung.

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