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Tag-Archiv:Schuldrecht AT

KG Berlin zu Preiserhöhungsklausel bei Netflix

Streaming-Dienste erfreuen sich schon seit langer Zeit großer Beliebtheit. Einer der Vorreiter auf diesem Gebiet ist der Streaming-Anbieter Netflix. Nachdem eine Preisanpassungsklausel des Anbieters vom Kammergericht Berlin als unzulässig erklärt wurde, musste der BGH nun über eine Berufungszulassungsbeschwerde von Netflix entscheiden.

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BGH zur Vollstreckung einer Zug um Zug zu erbringenden Leistung

Die Entscheidung eignet sich als Grundlage einer Zwangsvollstreckungsklausur, weil sie deutlich macht, dass der Gerichtsvollzieher auf Tatbestand und Entscheidungsgründe zurückgreifen kann, wenn der Tenor des Urteils unklar ist, nicht jedoch auf andere, außerhalb des Titels liegende Umstände, wie bspw. die Schriftsätze im Erkenntnisverfahren. Sie schärft zudem den Blick für Anwaltsklausuren.

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OLG Celle: (K)Ein Lambo als Mietwagen?

Das OLG Celle hatte kürzlich mit Schadensregulierung der Luxusklasse zu tun. Die Richter des 14. Zivilsenats mussten sich mit der Frage befassen, ob ein Unfallgeschädigter als Ersatz für seinen in Reparatur gegebenen Ferrari die Kosten für ein typengleiches Fahrzeug der Luxusklasse als Mietwagen in voller Höhe ersetzt verlangen kann – in diesem Fall einen Lamborghini. Im Leitsatz heißt es: “Grundsätzlich darf im Schadenfall ein typengleiches Luxusfahrzeug als Ersatz angemietet werden”. Doch gilt dies schrankenlos oder kann dem Geschädigten zugemutet werden, für eine kurze Zeit auf die Luxusausstattung, das Prestige und die besondere Fahrfreude eines Sportwagens zu verzichten?

BGH: Bestreiten und sekundäre Darlegungslast bei der Behauptung eines Behandlungsfehlers

Die Feststellung der entscheidungserheblichen Tatsachen steht häufig im Mittelpunkt eines Zivilverfahrens, oder wie es mal formuliert wurde: Stehen die Tatsachen erst fest, fällt die rechtliche Lösung meistens wie die reife Frucht vom Baume. Sichere Kenntnisse sind in diesem Bereich also nicht nur nützlich, sondern die Basis einer erfolgreichen Klausur überhaupt.

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