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Crashkurs Familien- und Erbrecht

Thema: Crashkurs Polizeirecht Termin: Donnerstag, 16. 2. 2017 von 16:30-17:30 Uhr Teilnahme: von jedem internetfähigen Endgerät aus Für Nachzügler: Du kannst an den Anfang des Webinars “zurück springen” Falls Du während des Webinars Fragen haben solltest, schicke uns einfach eine Email mit Deiner Frage an info@jura-online.de.   Worum geht es in diesem Webinar? Die Nebengebiete werden oft stiefmütterlich behandelt […]

BGH zur Bestimmtheit des Klageantrags bei Bezugnahme auf Rechnungen

A. Sachverhalt (leicht vereinfacht) K verklagt B vor dem zuständigen Amtsgericht auf Zahlung eines restlichen Kaufpreisanspruchs in Höhe von 3.601,90 € sowie Ersatz vorgerichtlicher Anwaltsgebühren in Höhe von 347,60 € netto (ohne Umsatzsteuer), insgesamt 3.949,50 €. In der Klageschrift trägt K folgendes vor: B habe von ihr im Februar 2015 Waren bezogen. Die Lieferungen habe […]

Menzelbilder-Fall

A. Sachverhalt Die Klägerin ist durch Beschluss des Amtsgerichts B. vom 4. Juni 1914 wegen Geisteskrankheit entmündigt worden. Durch Beschluss desselben Gerichts vom 22. Februar 1919 wurde diese Entmündigung in eine solche wegen Geistesschwäche umgewandelt. Im Frühjahr 1908 hatte die Klägerin der Pinakothek in M. 66 Originalwerke Adolf von Menzels zum Geschenk gemacht, die sie […]

Examensreport: ZR I 1. Examen aus dem Januar 2017 in Schleswig-Holstein

Sachverhalt (beruht auf einem Gedächtnisprotokoll)   Der als Tierpfleger arbeitende M verstarb am 13.02.2016. M arbeitete als Tierpfleger in einem Tierpark und betreute dort ausschließlich Bären. F und M heirateten am 15.10.1995 und bekamen die Kinder Karl (K) und Ludwig (L). Auf dem Polterabend wurde F von einem befreundeten Rechtsanwalt aufgrund des gefährlichen Berufs des […]

Crashkurs Polizeirecht

Thema: Crashkurs Polizeirecht Termin: Donnerstag, 9. 2. 2017 von 16:30-17:30 Uhr Teilnahme: von jedem internetfähigen Endgerät aus Für Nachzügler: Du kannst an den Anfang des Webinars “zurück springen” Falls Du während des Webinars Fragen haben solltest, schicke uns einfach eine Email mit Deiner Frage an info@jura-online.de.   Worum geht es in diesem Webinar? Das Verwaltungsrecht ist ein wichtiges Teilrechtsgebiet des […]

Pfeffertüten-Fall

A. Sachverhalt Die Angeklagten waren übereingekommen, einen Boten, der für einen Bielefelder Betrieb bei der Bank Geld für die Lohnzahlung abzuholen pflegte, auf dem Rückweg zum Betrieb zu überfallen, ihm die Tasche mit den Lohngeldern zu entreißen und in den zu diesem Zweck bereitgehaltenen beiden Kraftwagen zu fliehen. Sie verabredeten alle Einzelheiten der Durchführung des […]

OVG NRW: War die Aktion “Lichter aus!” des Düsseldorfer Oberbürgermeisters rechtmäßig?

A. Sachverhalt (leicht vereinfacht) Am 30. Dezember 2014 meldet K beim zuständigen Polizeipräsidium E in Nordrhein-Westfalen für den 12. Januar 2015 in der Zeit von 18.45 Uhr bis 22 Uhr eine öffentliche Versammlung mit dem Motto „E gegen die Islamisierung des Abendlandes“ an. Als Veranstalter benennt sie die Vereinigung „E – E gegen die Islamisierung […]

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Examensreport: ÖR I 1. Examen aus dem September 2016 in Hessen

Sachverhalt (beruht auf einem Gedächtnisprotokoll) Kunstlehrer K ist 40 Jahre alt und südafrikanischer Abstammung. Er ist verheiratet mit der deutschen Staatsangehörigen R. Im Februar 2016 möchte der K seine Frau am Bahnhof abholen. Wegen des schlechten Wetters hat er seinen Kapuzenpullover ganz hoch gezogen. Eiligen Schrittes begibt er sich zum Bahngleis und passiert dabei die […]

Crashkurs Sachenrecht II (Immobiliarsachenrecht)

Thema: Crashkurs Sachenrecht II (Immobiliarsachenrecht) Termin: Donnerstag, 2. 2. 2017 von 16:30-17:30 Uhr Teilnahme: von jedem internetfähigen Endgerät aus Für Nachzügler: Du kannst an den Anfang des Webinars “zurück springen” Falls Du während des Webinars Fragen haben solltest, schicke uns einfach eine Email mit Deiner Frage an info@jura-online.de.   Worum geht es in diesem Webinar? Das Immobiliarsachenrecht verschreckt viele […]

BGH: Vorbeifahren auf dem Gehweg – “Überholen” iSv § 315c I Nr. 2b) StGB?

A. Sachverhalt A, der sich einer polizeilichen Kontrolle entziehen wollte, überfuhr unter großer Beschleunigung des von ihm gesteuerten Pkws das Rotlicht einer Lichtzeichenanlage und bog nach links in eine Straße ein, auf der in Fahrtrichtung des A drei Fahrstreifen vorhanden waren. Nach kurzer Strecke war dem A die sofortige Weiterfahrt auf der Fahrbahn versperrt, weil […]

Halteverbot-Fall

A. Sachverhalt Der Kläger ist Halter eines Personenkraftwagens mit einem amtlichen Kennzeichen der Stadt M. Am 27. April 1992 stellte er dieses Fahrzeug auf einer öffentlichen Straße in K. ab. Anschließend begab er sich für eine mehrwöchige stationäre Behandlung in ein Krankenhaus. Am 12. Mai 1992 stellte die Beklagte in dem betreffenden Straßenabschnitt zur Vorbereitung […]

Kostenlose Live Besprechung: ZR II Dezember 2016 Hamburg

Thema: Kostenlose Live Besprechung ZR II Dezember 2016 Hamburg Termin: Dienstag, 31. 1. 2017 von 16:30-17:30 Uhr Teilnahme: von jedem internetfähigen Endgerät aus Für Nachzügler: Du kannst an den Anfang des Webinars “zurück springen” Falls Du während des Webinars Fragen haben solltest, schicke uns einfach eine Email mit Deiner Frage an info@jura-online.de. Alternativ kannst Du auch bei Youtube […]

Examensreport: ZR I 1. Examen aus dem Dezember 2016 in Hamburg

Sachverhalt (beruht auf einem Gedächtnisprotokoll) Die E ist Eigentümerin eines Mehrfamilienhauses in Hamburg mit vier Parteien. Das Haus steht auf einem Grundstück am Ende in einer Sackgasse. Neben dem Grundstück ist eine unbebaute Grünfläche mit Bäumen. Die E vermietet ihre Wohnungen bevorzugt an Personen im Ruhestand. Als eine Wohnung frei wird, schaltet E eine Anzeige […]

Der “U-Bahn-Treter” von Berlin

F geht die Treppen am U-Bahnhof Hermannstraße in Berlin hinab. Mitten auf der Treppe nähert sich T ihr unbemerkt von hinten und tritt ihr wuchtig in den Rücken. Dadurch stürzt sie mehrere Stufen kopfüber hinab und prallt mit Gesicht und Oberkörper auf den Treppenabsatz. T und seine drei Begleiter gehen weiter und verlassen den U-Bahnhof. […]

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Crashkurs Verwaltungsrecht AT – Der Verwaltungsakt

Thema: Crashkurs Verwaltungsrecht AT – Der Verwaltungsakt Termin: Donnerstag, 26. 1. 2017 von 16:30-17:30 Uhr Teilnahme: von jedem internetfähigen Endgerät aus Für Nachzügler: Du kannst an den Anfang des Webinars “zurück springen”   Worum geht es in diesem Webinar? Das Verwaltungsrecht ist aus dem Examen nicht wegzudenken. Der Verwaltungsakt gilt oft als einfach und unproblematisch. Er kann […]

BGH: Nachbarschaftshilfe mit Schutzwirkung für Dritte?

A. Sachverhalt (leicht abgewandelt) B, der seit 40 Jahren im Elektrohandwerk tätig ist und über eine private Haftpflichtversicherung verfügt, wechselt auf Bitten der N, der Nießbrauchsberechtigten an einer Doppelhaushälfte, gefälligkeitshalber in Nachbarschaftshilfe die an der Fassade angebrachte Außenlampe aus. Dabei erneuert er auch die Verkabelung der Lampe bis zurück zur nächsten Umverteilung. Der Eigentümer der […]

Geschwindigkeitsbeschränkungs-Fall

A. Sachverhalt Der Kläger wendet sich gegen die Begrenzung der Geschwindigkeit auf der durch das Stadtgebiet der beklagten Stadt Erlangen verlaufenden nunmehrigen Autobahn A 73. Die Autobahn ist als Teilstück der Autobahn Nürnberg-Bamberg unter dem Namen “Frankenschnellweg” bekannt geworden und für seine sogenannte Entwurfsgeschwindigkeit von 120 km/h ausgebaut. Sie dient als Schnellverbindung des Städtedreiecks Nürnberg-Fürth-Erlangen […]

Examensreport: ÖR I 1. Examen aus dem April 2016 in Hamburg

Sachverhalt (beruht auf einem Gedächtnisprotokoll)   Die X-GmbH hat von dem Land Berlin eine Messe- und Veranstaltungshalle gepachtet,  um ihrerseits Dritten gegen Entgelt die Halle für Messen und Veranstaltungen zur Verfügung zu stellen. Die Halle steht im Eigentum des Landes Berlin und misst 5.000 qm. Aufgrund des anhaltenden Flüchtlingsstroms sind alle Erstaufnahmehallen in Berlin überfüllt. […]

Crashkurs Strafrecht AT – Beteiligung, Versuch, Rechtswidrigkeit und Schuld

Thema: Crashkurs Strafrecht AT – Beteiligung, Versuch, Rechtswidrigkeit und Schuld Termin: Donnerstag, 19. 1. 2017 von 16:30-17:30 Uhr Teilnahme: von jedem internetfähigen Endgerät aus Für Nachzügler: Du kannst an den Anfang des Webinars “zurück springen”   Worum geht es in diesem Webinar? In diesem Webinar zum Strafrecht AT behandelt Sören A. Croll die klausurrelevanten Themen „Versuch“, „Rechtfertigungs- […]

BVerwG: Ist die Tätigkeit als Flugbegleiter für den Erwerb der für den Richterberuf notwendigen sozialen Kompetenz förderlich?

A. Sachverhalt (leicht vereinfacht) K steht als Richter am Amtsgericht im Dienst des Landes Berlin. Im Rahmen seines Studiums ließ er sich während eines Urlaubssemesters im September 1994 zum Flugbegleiter ausbilden und war anschließend für 6 Monate in diesem Beruf in Vollzeit tätig. Von 1995 bis 1998 arbeitete er insgesamt vier Jahre lang studienbegleitend im […]

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