Sachverhalt (beruht auf einem Gedächtnisprotokoll) X lebt in einem ruhigen Wohngebiet am Stadtrand der Stadt S. Auf seinem großen Grundstück hat X ein kleines Haus in dem er mit seiner Ehefrau F lebt. Am Ende seines Grundstücks liegen Wiesen und Felder. Angrenzend an das Grundstück lebt allerdings...
WeiterlesenSachverhalt (beruht auf einem Gedächtnisprotokoll) V ist Eigentümer und Vermieter eines Miethauses mit 8 Wohnungen in der nordrheinwestfälischen Stadt S. Eine von den 8 Wohnungen ist seit 2012 und damit seit bereits fünf Jahren an die Stadt S vermietet, die in dieser Wohnung die Flüchtlingsfamilie...
WeiterlesenSachverhalt (beruht auf einem Gedächtnisprotokoll) A hat vor den O unter dem Vorwand eines Drogengeschäftes in den Wald zu locken. In Wirklichkeit möchte A mit dem O aber gar kein Geschäft abschließen, sondern den O gleich nach der Ankunft erschießen, um so das mitgebrachte Geld an sich zu nehmen. D...
WeiterlesenSachverhalt (beruht auf einem Gedächtnisprotokoll) A ist ein Abgeordneter des Deutschen Bundestages und Mitglied einer verfassungsfeindlichen politischen Partei, der XY-Partei. In seinen Reden vor dem deutschen Bundestag hat sich A mehrfach abwertend zum Islam geäußert sowie abfällige Aussagen gegen...
WeiterlesenSachverhalt (beruht auf einem Gedächtnisprotokoll) Teil 1: V ist Eigentümer eines Wohnhauses mit mehreren Wohnungen. Eine von seinen Wohnungen hat V unbefristet an M vermietet. M, die durchaus mal am Wochenende nicht in der Wohnung verweilt, vermietet ihre Wohnung über eine Internetplattform an mehr...
WeiterlesenSachverhalt (beruht auf einem Gedächtnisprotokoll) T und O leben schon seit einiger Zeit zusammen als Paar in einer gemeinsamen Wohnung in einer Kleinstadt. Seit Längerem kommt es zwischen T und O immer wieder zu Streitigkeiten, da T sehr eifersüchtig ist. Als T eines Tages nach der Arbeit nach Haus...
WeiterlesenSachverhalt (beruht auf einem Gedächtnisprotokoll) U ist Getränkehersteller. Er betreibt auf seinem Betriebsgelände, neben der Herstellung, auch einen eigenen Getränkehandel. Um die Großbestellungen für den Getränkehandel abzufertigen, nutzt er einen Gabelstapler. Der Gabelstapler wies fortan einen...
WeiterlesenSachverhalt (beruht auf einem Gedächtnisprotokoll) L ist in einer tiefen Lebenskrise angekommen. Sie hat ihren Job verloren, steht vor dem finanziellen Ruin und ihr Ehemann hat sie verlassen. Daher hat sie beschlossen, sich das Leben zu nehmen. Da sie sich aber nicht in der Lage sieht, dies selbst...
WeiterlesenSachverhalt (beruht auf einem Gedächtnisprotokoll) H, S und L gründen 2014 die I-KG mit Sitz in Hamburg Blankenese, dessen Gesellschaftszweck der Verkauf von Immobilien ist. H wird als alleinvertretungsberechtigter Komplementär in das Handelsregister eingetragen. S und L sind Kommanditisten mit ei...
WeiterlesenSachverhalt (beruht auf einem Gedächtnisprotokoll) K möchte eine Immobilie für sich kaufen und durch die Mieteinnahmen einen kleinen Zuverdienst erwerben. Die X-GmbH ist Eigentümerin eines Mehrfamilienhauses mit 4 Mietparteien in Hamburg Barmbek und bietet dieses zu einem Preis von 1.000.000 € zum...
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