A. Sachverhalt (sehr vereinfacht) Der verstorbene Ehemann (E) der K war Eigentümer eines Grundstücks. Zur Absicherung diverser Darlehen gewährte er der B-Bank vier Sicherungsgrundschulden, eingetragen in Abteilung III unter der laufenden Nummer 1 über 51.129,19 €, Nummer 2 über 46.016,27 €, Nummer 3...
WeiterlesenA. Sachverhalt (vereinfacht) K bot Anfang August 2014 auf der Internet-Plattform eBay ein Mobiltelefon zum Kaufpreis von 617 € nebst Versandkosten an. Die B-GbR, die ein Ladenlokal nebst Online-Versandhandel betreibt, erwarb das Gerät am 3. August 2014. Die Parteien vereinbarten einen unversicherten...
WeiterlesenSachverhalt (beruht auf einem Gedächtnisprotokoll) V ist Eigentümer mehrerer Wohnungen in der Gemeinde G. M zieht aufgrund seines Studiums nach G und interessiert sich für eine der Wohnungen des V. Bei einem Treffen im Februar 2017 legt der V dem M ein Formular vor, welches er bereits für 10 weitere...
WeiterlesenSachverhalt (beruht auf einem Gedächtnisprotokoll) A ist im Reitstall des B als Reiter angestellt. Bei einem Springturnier reitet er auf einem Springpferd des B, gibt diesem beim letzten Sprung ein zu frühes Signal (mittlere Fahrlässigkeit), wodurch es zwar gewinnt (500 €), sich aber am Hoden verlet...
WeiterlesenSacherhalt (beruht auf einem Gedächtnisprotokoll) Der G e.V. ist ein Verein aus Germelshausen. Er hat ca. 8.000 Mitglieder und ist zuständig für mehrere Sportarten, darunter auch für den Fußball. Germelshausen ist aktuell Zweitligist und sportlich solide aufgestellt. Die Satzung des G e.V. besagt, d...
WeiterlesenLinoleumrollen-Fall
A. Sachverhalt Nach der Feststellung des Berufungsgerichts hat sich die Klägerin, nachdem sie in dem Warenhause der Beklagten bereits verschiedene Einkäufe gemacht hatte, in das Linoleumlager begeben, um einen Linoleumteppich zu kaufen. Sie erklärte dies dem Handlungsgehilfen W., der dort bediente,...
WeiterlesenExamensreport: ZR II aus dem Januar 2017 NRW
Sachverhalt (beruht auf einem Gedächtnisprotokoll) Die V-GmbH betreibt einen Gebrauchtwagenhandel und eine angegliederte Werkstatt in Düsseldorf. Im Oktober 2016 kauft der Student K bei der V-GmbH einen gebrauchten Pkw im Wert von 1.000 Euro. Die V-GmbH soll an diesem Fahrzeug vor der Übereignung no...
WeiterlesenA. Sachverhalt (vereinfacht und leicht abgewandelt) K ist Eigentümer des Grundstücks C-Straße 155 in S, B Eigentümerin des benachbarten Grundstücks 153. Ursprünglich waren die Grundstücke mit jeweils vollständig aneinandergrenzenden Doppelhaushälften bebaut, die durch eine gemeinsame Giebelwand vone...
WeiterlesenPfandfreigabe-Fall
Besteht zwischen dem Vollstreckungsgläubiger und dem Eigentümer der gepfändeten Sache, der nicht Vollstreckungsschuldner ist, eine rechtliche Sonderverbindung, auf deren Grundlage dem Gläubiger ein Verschulden von Erfüllungsgehilfen nach § 278 BGB zugerechnet werden kann? Es geht hier um materiell-rechtliche Ansprüche aus der Zwangsvollstreckung in schuldnerfremdes Vermögen – zivilrechtliches Hochreck könnte man sagen.
WeiterlesenSachverhalt (beruht auf einem Gedächtnisprotokoll) A ist Eigentümer eines Hauses mit Flachdach. Am 01.06.2016 führt der Dachdeckern D Reparaturarbeiten beim dem Nachbarn des A durch. Bei der Gelegenheit bittet der A den D, dass er sich das Dach des A auch einmal ansehe und ggf. ein Angebot unterbrei...
Weiterlesen