Der juristische Fachblog von Jura Online

Sind Verkehrszeichen Verwaltungsakte oder Rechtsnormen? Der Parkverbot-Fall des BVerwG erklärt die Rechtsnatur von Verkehrszeichen und die examensrelevante Abgrenzung zur Allgemeinverfügung. Ein Klassiker im Verwaltungsrecht!

Sachverhalt (beruht auf einem Gedächtnisprotokoll) Teil 1: A ist mit F befreundet, den er regelmäßig mit dem Kauf von Kunstwerken beauftragt. Eines Tages bittet A den F, von K ein Aquarell zu kaufen, das maximal 4.600 Euro kosten darf. Am nächsten Tag geht F zu K und findet ein Aquarell und möchte e...

Thema: Crashkurs Arbeitsrecht  Termin: Donnerstag, 12. 1. 2017 von 16:30-17:30 Uhr Teilnahme: von jedem internetfähigen Endgerät aus Webinar kostenlos anschauen: Crashkurs Arbeitsrecht   Worum geht es in diesem Webinar? „Ohne Arbeit kein Lohn“,„Lehre vom faktischen Arbeitsvertrag“,„Grundsätze der be...

A. Sachverhalt (leicht vereinfacht) A leidet an einer Sarkoidose, einer systemischen Erkrankung des Bindegewebes mit Granulombildung. Im September 2013 erleidet A einen massiven Schub ihrer Erkrankung und ist aufgrund der Schmerzen nicht mehr in der Lage, das Bett zu verlassen. Die von ihrem Arzt ve...

Sachverhalt (beruht auf einem Gedächtnisprotokoll) B ist Beamtin und seit 2005 bei einem Landesministerium im Land Saarland beschäftigt. In den Jahren 2008 und 2010 erkrankte sie schwer und erhielt auf ihren Antrag hin jeweils durch Bescheid Beihilfen zu den Behandlungskosten. Dabei suchte sie immer...

Wann ist eine behördliche Maßnahme eine Allgemeinverfügung und wann eine Rechtsverordnung? Mit dieser zentralen Frage des Verwaltungsrechts befasst sich der berühmte Endiviensalat-Fall des BVerwG. Ein Klassiker zu § 35 VwVfG, der in keiner Examensvorbereitung fehlen sollte.

Wann greift die Beweislastumkehr beim Verbrauchsgüterkauf? Der sogenannte Getriebeschaden-Fall markiert die grundlegende Kehrtwende des BGH nach der EuGH-Entscheidung „Faber“. Die Entscheidung gehört zu den wichtigsten Klassikern des Kaufrechts und ist regelmäßig examensrelevant.

Der sogenannte Zahnriemen-Fall gehört zu den Klassikern des Kaufrechts. Der BGH musste entscheiden, wann die Beweislastumkehr beim Verbrauchsgüterkauf greift, wenn zwar ein Motorschaden auftritt, dessen Ursache aber ungeklärt bleibt. Die Entscheidung zeigt zugleich die Entwicklung der Rechtsprechung bis zur heutigen Auslegung des § 477 BGB und ist damit besonders examensrelevant.

Sachverhalt (beruht auf einem Gedächtnisprotokoll) Teil 1 M ist Immobilienmakler und braucht für sein Büro neue Stühle. Dazu wendet er sich an den Händler A. Dieser stellt ihm 5 Stühle testweise zur Verfügung. Nach Ablauf der Testperiode möchte der M die Stühle gerne kaufen. Der A verweist den M an...