A. Sachverhalt (vereinfacht und leicht abgewandelt) K verbrachte mit vier weiteren Bekannten, darunter auch dem B, ein Wochenende vom 29.05.2015 bis zum 31.05.2015 in einer Ferienwohnung am F. Unter den Bekannten befanden sich T, U und H. Die Beteiligten fuhren gemeinsam los. H, T und B fuhren mit...
WeiterlesenEC-Karten-Fall II
Der EC-Karten-Fall II des BGH behandelt zentrale Probleme des § 263a StGB, insbesondere die unbefugte Verwendung von Daten beim Computerbetrug. Die Entscheidung gehört zu den wichtigsten Strafrechtsklassikern rund um Vermögensdelikte.
WeiterlesenSachverhalt (beruht auf einem Gedächtnisprotokoll) Teil 1: Aufgrund von terroristischer Bewegungen soll die Sicherheit allgemein erhöht werden. Mittlerweile ist bekannt, dass selbst bei Entzug eines Reisepasses die Durchreise von Terroristen in entsprechende Gebiete über Länder, welche allein mit...
WeiterlesenCrashkurs Grundrechte - Teil 2
Thema: Crashkurs Grundrechte - Teil 2 Termin: Donnerstag, 13.4.2017 von 18.00-19:00 Uhr Teilnahme: Kostenlos über jedes internetfähige Endgerät Webinar kostenlos anschauen: Crashkurs Grundrechte Teil 2 Falls Du Fragen zum Webinar haben solltest, schicke uns einfach eine Email mit Deiner Frage an in...
WeiterlesenA. Sachverhalt Seit dem 1.1.2016 gilt im Land Nordrhein-Westfalen § 16 II 3 des Gesetzes über den Brandschutz, die Hilfeleistung und den Katastrophenschutz (BHKG) vom 17. Dezember 2015 (GV.NW. S. 886). Danach müssen die Angehörigen einer Werkfeuerwehr dem Betrieb oder der Einrichtung angehören, für...
WeiterlesenEC-Karten-Fall I
Wann liegt bei der Wegnahme einer EC-Karte ein Diebstahl vor? Der berühmte EC-Karten-Fall des Bundesgerichtshof behandelt zentrale Probleme der Zueignungsabsicht und der Sachwerttheorien im Rahmen des § 242 StGB. Die Entscheidung zeigt examensrelevant die Abgrenzung zwischen strafbarer Zueignung und bloßer Gebrauchsanmaßung (furtum usus) und gehört zu den absoluten Klassikern des Strafrechts.
WeiterlesenSachverhalt (beruht auf einem Gedächtnisprotokoll) Autohändler H verkauft an K für dessen Reisetätigkeiten im Rahmen seiner freiberuflichen Tätigkeit als Journalist einen in seinem Eigentum befindlichen Pkw unter Eigentumsvorbehalt für 50.000 Euro. K soll den Pkw selber bei der Zulassungsstelle anme...
WeiterlesenCrashkurs Sachenrecht I
Thema: Crashkurs Sachenrecht I Termin: Donnerstag, 06. 04. 2017 von 18.00-19:00 Uhr Teilnahme: Kostenlos über jedes internetfähige Endgerät Webinar kostenlos anschauen: Crashkurs Sachenrecht I (Mobiliarsachenrecht) Falls Du Fragen zum Webinar haben solltest, schicke uns einfach eine Email mit Deine...
WeiterlesenBGH: Führen Verstöße gegen das Mutterschutzgesetz zur vorschriftswidrigen Besetzung des Gerichts?
A. Sachverhalt Das Landgericht Darmstadt hat den Angeklagten wegen banden- und gewerbsmäßigen Betrugs in 16 Fällen, Betrugs in zwei Fällen und Beihilfe zum Betrug in vier Fällen zu einer Gesamtfreiheitsstrafe von sieben Jahren und neun Monaten verurteilt. Die von der Strafkammer durchgeführte Haup...
WeiterlesenDienstmützen-Fall
A. Sachverhalt Anlässlich der Abmusterung von der Bundeswehr am 31.7.1961 stellte der Angeklagte bei der Vorbereitung zur Ablieferung seiner Dienstbekleidungsstücke fest, dass ihm eine Schirmmütze abhandengekommen war, die er hätte ersetzen müssen. Um dies zu vermeiden, hat er den verschlossenen Spi...
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