#Handelsrecht

Das MoPeG

Das MoPeG

Wer seine juristische Ausbildung mit einer Loseblattsammlung bestreitet, freut sich selten, wenn wieder einmal eine Ergänzungslieferung im Postkasten liegt. Nicht selten ärgert man sich über die unzähligen Stunden des Einsortierens von Änderungen, die so gar nichts mit dem Pflichtstoff der juristischen Staatsexamina zu tun haben. Das ist bei dem MoPeG, dem Gesetz zur Modernisierung des Personengesellschaftsrechts, zum Glück anders: die zentralen Änderungen betreffen im Wesentlichen die GbR und spielen sich dementsprechend in den §§ 705 ff. BGB ab.

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Unaussprechliche Sonderzeichen in Firmennamen

Wer ein Unternehmen gründen möchte, steht vor der Herausforderung, einen passenden Namen zu finden. „Reisebüro Schlepper“ oder die „Titanic Reisen GmbH“ sind Beispiele, die aus Sicht des Marketings eher suboptimal sind. Jedoch gibt es auch konkrete rechtliche Anforderungen zu beachten. Eine der wichtigsten Funktionen des Namens ist die Kennzeichnungsfunktion des Unternehmens.

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Anwendbarkeit des § 780 I ZPO auf die Haftung des Kommanditisten nach Ausscheiden des Komplementärs aus einer KG

Das OLG Frankfurt am Main hat in einem handels- und gesellschaftsrechtlichen Fall entschieden: Der nach Ausscheiden des Komplementärs aus einer zweigliedrigen Kommanditgesellschaft verbliebene Kommanditist kann sich entsprechend § 780 I ZPO darauf beschränken, im Erkenntnisverfahren lediglich den Ausspruch des Vorbehalts einer auf das angewachsene Gesellschaftsvermögen beschränkten Haftung geltend zu machen.

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KG Berlin zum Umfang der Prokura bei Veräußerung eines fremden Grundstücks

Der vorliegende Fall eignet sich zwar nicht in seiner konkreten Einkleidung, aber aufgrund seiner materiellen Ausgestaltung – ein Prokurist bewilligt eine Auflassungsvormerkung an einem fremden Grundstück - hervorragend für Klausuren. Ohnehin erfreuen sich Stellvertretungsprobleme großer Beliebtheit. Das gilt auch für die Prokura, deren Grundzüge Du schon im Studium kennen musst.

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