Reisen in Coronazeiten waren stets von Unsicherheit geprägt, ob das Auswärtige Amt das Reiseziel nicht doch kurzfristig als Hochrisikogebiet einstuft und eine entsprechende Reisewarnung ausspricht. Doch reicht es in dem Falle, wenn man den Hinflug nicht antritt, um konkludent den Rücktritt von der Pauschalreise zu erklären?
WeiterlesenBeleidigung oder straflose Meinungsäußerung?
Das Zitat “Soldaten sind Mörder” dürfte wohl jeder schon einmal irgendwo gehört haben. Jurist:innen wären keine Jurist:innen, wenn sie dabei nicht auch sofort an eine mögliche Strafbarkeit denken würden. Genau aus diesem Grund wurde diese Aussage in der Vergangenheit bereits vielfach diskutiert. Über einen ähnlichen Fall hatte auch das Landgericht in Stuttgart zu entscheiden.
WeiterlesenDein juristisches Alter im Überblick
In unserem Studium lernen wir bereits im ersten Semester, welche juristischen Rechte und Pflichten mit unseren verschiedenen Altersstufen eintreten. Schnell wird uns allen klar, dass dieses Wissen zwar zum Standardwissen eines Juristen und einer Juristin gehört, uns aber nicht das Examen bestehen lässt. Es kommt, wie es kommt, und unser Gehirn speichert dies nicht im allzeit abrufbaren Jurawissen ab. Aber jeder weiß: sich hierbei zu blamieren, ist ein „No Go“ für jeden angehenden Juristen und für jede angehende Juristin.
WeiterlesenDie Umsetzung der Verbraucherrichtlinie brachte viele Vorteile und Erleichterungen für Verbraucher mit sich – ganz vorneweg das Widerrufsrecht der §§ 312 ff. BGB. Danach können Verbraucher über das Internet bestellte Waren grundsätzlich innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe und Vorliegen eines Grundes zurückschicken. Doch wie wir alle wissen, kein Grundsatz ohne Ausnahme: Im Widerrufsrecht sind Ausschlussgründe geregelt. Einer davon geriet kürzlich ins Visier des OLG Brandenburg.
WeiterlesenModernes und einfaches Verfahrensrecht
Ziel unserer Bundesregierung ist es, dass wir nicht nur einen ortsnahen und leichten Zugang zur Justiz erhalten sollen und dass eine schnellere und kostengünstigere Verfahrensführung möglich ist, sondern auch, dass unsere administrativen Abläufe von unnötiger Bürokratie befreit werden.
WeiterlesenSchaden am Mietwagen
Ist man dem Autovermieter schutzlos ausgeliefert, wenn die Parteien im Vorfeld kein Übergabeprotokoll erstellt haben und sich bei der Rückgabe dann ein Schaden zeigt?
WeiterlesenIm Land der Dauerbaustellen dürfte es keine Seltenheit sein, dass Fußgänger auf provisorische Behelfswege ausweichen müssen. Doch was ist, wenn diese dann (vermeintlich) nicht hinreichend abgesichert sind und es zu einem Sturz mit einhergehender Verletzung kommt?
WeiterlesenAussperren ist auch im Prozess ärgerlich
Dieses Mal musste sich der BGH in seiner Entscheidung vom 11.7.2024 (Az. IX ZB 31/23) damit beschäftigen, ob ein Aussperren aus den Kanzleiräumen und die damit verbundene Versäumung einer Berufungsfrist zur Wiedereinsetzung in den vorigen Stand gemäß § 236 II 2 Halbs. 2 ZPO führt.
WeiterlesenKlausuren aus dem Arbeitsrecht stehen bei den meisten Studierenden nicht wirklich hoch im Kurs. Dabei triffst Du gerade im Arbeitsrecht meistens auf Standard-Konstellationen, die lediglich um einzelne aktuelle Aspekte angereichert sind. Ganz oben steht wohl die Kündigungsschutzklage. Über eine solche hatte auch das Arbeitsgericht Köln - in einem prüfungsrelevanten Fall - jüngst zu entscheiden.
WeiterlesenSchluss mit lustig?!
Sprichwort „Wer anderen eine Grube gräbt, fällt selbst hinein“ soll davor warnen, jemandem mutwillig zu schaden oder eine Person lächerlich zu machen. Für Comedians, Satiriker und alle weiteren Professionals aus der Unterhaltungsindustrie gehört die wertende Betrachtung anderer Menschen zum Kerngegenstand ihrer beruflichen Tätigkeit. Das Sprichwort dürfte sie also nicht erschrecken. Dabei ist es nicht selten, dass die Personen, zu deren Lasten die „Witze“ gingen, rechtliche Schritte einleiten. Doch der Imker, über den sich Jan Böhmermann lustig machte, reagierte ganz anders.
Weiterlesen