"Anastasia"

A. Sachverhalt 1905 und 1906 hatte Nikolaus II., Herrscher des Russischen Kaiserreichs Vermögenswerte für seine Kinder nach Deutschland bringen lassen. 1917 kam es in Russland zur Februarrevolution, in deren Folge der Zar im März 1917 abdankte. Die Zarenfamilie wurde im Zusammenhang mit der Oktoberr...

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Duveneck/Leibl

A. Sachverhalt Der Kläger verlangt von dem Beklagten mit der im Juli 1985 eingereichten Klage in erster Linie Herausgabe des Ölgemäldes "Bildnis eines jungen Mannes". Am 19. März 1984 verkaufte der Kläger das ihm gehörende Bild zum Preis von 6.000 DM an den Beklagten. Eine Quittung vom selben Tage e...

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Brokdorf-Beschluss (Teil 2)

Die Verfassungsbeschwerden betreffen das Verbot von Demonstrationen, die gegen die Errichtung des Kernkraftwerks Brokdorf geplant waren. Ihr wesentlicher Gegenstand ist der vom Oberverwaltungsgericht bestätigte Sofortvollzug eines generellen Demonstrationsverbotes, das der zuständige Landrat in Form einer Allgemeinverfügung vorbeugend erlassen hatte.

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Brokdorf-Beschluss (Teil 1)

Die Verfassungsbeschwerden betreffen das Verbot von Demonstrationen, die gegen die Errichtung des Kernkraftwerks Brokdorf geplant waren. Ihr wesentlicher Gegenstand ist der vom Oberverwaltungsgericht bestätigte Sofortvollzug eines generellen Demonstrationsverbotes, das der zuständige Landrat in Form einer Allgemeinverfügung vorbeugend erlassen hatte.

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