Wusstest Du übrigens...?

VG München entzieht Co-Trainer der deutschen Biathlon-Nationalmannschaft die Waffenbesitzkarte Biathlon – ein harter Sport. Die Kombination aus Kraft, Ausdauer und Präzision fasziniert jeden Winter tausende von Fans, die am Rand der Strecke den Sportlern beim Laufen und Schießen zujubeln. Ein Anhäng...

Sollte das Alter für Strafmündigkeit heruntergesetzt werden? Ein verstörender Fall in Mülheim an der Ruhr sorgt derzeit für emotionale Diskussionen und bringt die Frage nach dem Strafmündigkeitsalter von Kindern in die rechtspolitische Debatte – drei 14- und zwei 12-jährige Jungen sollen eine Frau i...

Rechtsanwalt wehrt sich gegen Ablehnung auf Notaranwärterstelle – vergeblich Müssen öffentliche Stellen bei Stellenausschreibungen auch schwächere Kandidaten berücksichtigen, obwohl keine besonderen Noten in der Ausschreibung vorausgesetzt werden? Dürfen sie das Bewerbungsverfahren dann einfach vorz...

"Immissionen lösen sich nicht in Luft auf, nur weil Grenzabstände eingehalten werden" Nachbarschaftsstreitigkeiten sind das täglich Brot eines Anwalts, kann man sagen. Wo Menschen dicht an dicht zusammen leben, liegt Konfliktpotential. Oft reicht zwar schon der Weg zum Amtsgericht und bestenfalls au...

Mordprozess gegen Silvio S. am LG Potsdam Die Experten, die zur Gefährlichkeit von Silvio S. Gutachten erstellen sollten, sind sich auch im Revisionsprozess noch immer nicht einig geworden – deshalb hat das LG Potsdam vorerst keine Sicherungsverwahrung angeordnet, aber einen Vorbehalt formuliert. Wi...

Religiöse Gründe rechtfertigen keine Ausnahmegenehmigung nach § 46 I Nr. 5b StVO Ein Sikh-Anhänger versuchte seit 2013 die Gerichte davon zu überzeugen, dass er beim Motorradfahren keinen Helm tragen könne – es würde ihn in seinem Grundrecht der Glaubensfreiheit verletzen. Das BVerwG hat nun endgült...

'Fack Ju Göhte' – der Name ist Programm Das Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) hatte es abgelehnt, den Filmtitel ‚Fack Ju Göhte‘ markenrechtlich zu schützen. Der Generalanwalt des EuGH bewertet die Rechtsfrage aber anders und spricht eine Empfehlung aus. Er schlägt dem Gericht...

BGH bestätigt die Freisprüche zweier angeklagter Ärzte und ändert seine Rechtsprechung von 1984 Der in Leipzig ansässige fünfte Strafsenat des BGH wies am heutigen Mittwoch, den 03.07.2019, die Revisionen der Staatsanwaltschaft gegen entsprechende Urteile der Landgerichte Berlin und Hamburg zurück –...

Das Band der Liebe ist stark – das VG Trier aber stärker Eine Justizvollzugsbeamtin vergab einen Schlüssel – nicht irgendeinen, sondern den zu ihrem Herzen. Nicht an irgendwen, sondern an einen Strafgefangenen. Was nach einer guten Folge für eine ‚Daily Soap‘ klingt, ist Realität, mit der sich das V...

Ärztliche Behandlungsfehler seien mit den bei Unfällen anerkannten "Schockschäden" zu vergleichen Menschen, die wegen des kritischen Gesundheitszustands eines nahen Angehörigen nach einem Behandlungsfehler psychisch erkranken, können Anspruch auf Schadensersatz haben, hat der BGH erst kürzlich entsc...