Der juristische Fachblog von Jura Online

Die Corona-Pandemie ist offiziell überstanden und auch aus der Berichterstattung ist das Thema weitestgehend verschwunden. Doch die juristische Aufarbeitung der Ereignisse dauert an. So gibt es noch immer laufende Verfahren zu den Maßnahmen.

Gegen den ehemaligen Sänger R. Kelly laufen mehrere Prozesse wegen Missbrauch von Minderjährigen und weiteren Sexualstraftaten. In einem ersten Prozess wurde er bereits zu 30 Jahren Haft verurteilt. Er missbrauchte sogar die eigene Patentochter.

Was nach einem konstruierten Hollywood Blockbuster klingt, ist in Hamburg Realität. Eine einst angesehene Schönheitschirurgin und ihr Ehemann, ein erfolgreicher Unternehmer aus Stuttgart, vergaßen offenbar jegliche soziale Kompetenz. Sie versuchten über das Darknet einen Auftragsmörder für den Ex-Freund der Ärztin zu engagieren, um nach dessen Tod das Sorgerecht der gemeinsamen Tochter zurückzuerlangen.

Regelmäßig gerät bei der strafrechtlichen Bewertung des Verhaltens von Kraftfahrzeugführern bei polizeilichen Diensthandlungen, zumeist im Rahmen von Verkehrskontrollen oder aber etwa auch bei vorläufigen Festnahmen, die Vorschrift des § 113 StGB in den Blick, also der strafbare (und gewaltsame) Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte, wenn sich der oder die Kontrollierte nicht kooperativ und lediglich passiv verhält. Daher ist eine Wiederholung der materiellen Voraussetzungen des § 113 StGB sowie der Konkurrenzregeln in jedem Fall lohnenswert, wofür sich der vorliegende Urteilsticker bestens eignet.

Der “Candy Love” Prozess ist vermutlich eine der spannendsten Gerichtsverhandlungen des Jahres. Den hohen Bekanntheitsgrad und das öffentliche Interesse verdankt der Fall nicht zuletzt der Netflix Dokumentation “Shiny Flakes: The Teenage Drug Lord”. Die Doku zeigt die Geschichte eines 19-Jährigen, der unter dem Decknamen “Shiny Flakes” über einen Online Shop von seinem Kinderzimmer aus Drogen verkaufte. Die 90-minütige Dokumentation ließ das Landgericht Leipzig jetzt als Beweismittel zu. Warum?

Prüfende nutzen gern fiktive Nachbarstreitigkeiten in Klausuren, um zivilrechtliche Beseitigungs- und Unterlassungsansprüche einzubauen. Examenskandidatinnen und Examenskandidaten sollten diese daher bei der Examensvorbereitung nicht vernachlässigen. In Sachsen handelte 2022 beispielsweise eine Examensklausur unter anderem von zwei Nachbarn, die sich über das Grillverhalten stritten. Wie lebensnah solche Fälle manchmal sein können, zeigt ein Rechtsstreit in Bad Tölz.

Stell Dir vor, Du hast deine Einkäufe verpackt und parkst aus, um den Parkplatz zu verlassen. Noch auf dem Parkplatz kommt ein Auto heran, das geradeaus fährt, Du kommst von rechts – Wer hat Vorfahrt? Wahrscheinlich würdest Du jetzt die „Rechts vor links-Regel“ beachten und fahren, oder? In jedem Fall ist Vorsicht geboten, denn die automatische Annahme, auf dem Parkplatz gelte rechts vor links, kann unerfreuliche Folgen haben. Schon mehrere solcher Unfälle landeten vor Gericht. Einer davon ging jetzt sogar bis vor den BGH.

In den letzten Jahren ist die Diskussion über das Gendern in der Sprache zu einem umstrittenen Thema geworden. Viele Menschen sind der Meinung, dass der bisherige Weg der richtige sei, während andere argumentieren, dass eine geschlechtsspezifische Sprache für eine korrekte Kommunikation notwendig sei. Ein kürzlich ergangenes Urteil des Verwaltungsgerichts Berlin hat Lehrkräften einer 10. Klasse die Verwendung von geschlechtsspezifischen Bezeichnungen erlaubt, was eine wichtige Entwicklung in dieser laufenden Debatte darstellt.

MotorStorm Arctic Edge ist ein beliebtes Rennspiel für die Sony Playstation. Die detaillierten Autos, Strecken, Fahrmöglichkeiten, selbst spektakuläre Unfälle, mithin alle Spielabläufe sind vom Entwickler des Spiels konzipiert und durch die Programmierung vorgegeben. Doch wie wird diese schöpferische Leistung des Entwicklers in Deutschland eigentlich geschützt?