Der juristische Fachblog von Jura Online

A. Sachverhalt (vereinfacht) Die Klägerin ist eine Gesellschaft bürgerlichen Rechts, die dem Sohn ihres Verwalters, dem Zeugen H., gestattete, unter der aus ihrem Gesellschaftsnamen abgeleiteten Bezeichnung "l." ein Benutzerkonto auf der Internetplattform eBay einzurichten. Der Beklagte stellte Ende...

Am 18. November 1916 verkaufte der Beklagte dem Kläger etwa 214 Fass Haakjöringsköd per Dampfer Jessica abgeladen à 4,30 DM per Kilo in Hamburg, netto Kasse gegen Konnossement und Police. Beide Parteien gingen beim Abschluss des Vertrages irrigerweise davon aus, dass es sich bei Haakjöringsköd um Walfischfleisch handelt. In Wahrheit ist Haakjöringsköd jedoch die Bezeichnung für Haifischfleisch. Ende November zahlte der Kläger dem Beklagten gegen Aushändigung der Dokumente den in den vorläufigen Fakturen berechneten Kaufpreis. Beim Eintreffen in Hamburg wurde die Ware von der Zentral-Einkaufsgesellschaft mbH in Berlin beschlagnahmt und demnächst auch übernommen. Der Kläger machte geltend, die Ware sei ihm als Walfischfleisch verkauft worden, während sie Haifischfleisch sei. Als Walfischfleisch würde sie der Beschlagnahme nicht unterlegen haben. Der Beklagte, der vertragswidrige Ware geliefert habe, müsse ihm deshalb den Unterschied zwischen dem Kaufpreis und dem von der Zentral-Einkaufsgesellschaft gezahlten, erheblich niedrigeren Übernahmepreis erstatten.

A. Sachverhalt Der Bundesnachrichtendienst (BND) betrieb gemeinsam mit der National Security Agency (NSA) auf der Grundlage eines Memorandum of Agreement aus dem Jahr 2002 (MoA) unter dem Projektnamen Joint SIGINT Activity in Bad Aibling eine Kooperation zur Fernmeldeaufklärung von internationalen F...

Sachverhalt (beruht auf einem Gedächtnisprotokoll) Rechtsanwalt M sucht für sich, seine Frau und ihr dreijähriges Kind eine Wohnung. In der örtlichen Tageszeitung stößt er auf eine Annonce über eine Doppelhaushälfte, die zum 01. Januar 2015 frei ist. Die Anzeige stammt von D. Dieser wurde von V beau...

In diesem Klassiker der Rechtsprechung hatte der BGH die folgende Frage zu beantworten: Erwirbt ein Supermarktinhaber Besitz an einem Gegenstand, den ein Kunde in seinen Räumen verliert?

Thema: Live Besprechung ZR III Juli 2016 Niedersachsen  Termin: Montag, 24.10.2016 von 17:30-18:30 Uhr Teilnahme: von jedem internetfähigen Endgerät aus Webinar kostenlos anschauen: Besprechung einer Examensklausur   Worum geht es in diesem Webinar? In diesem Webinar wird Sören A. Croll eine aktuell...

Thema: Einstweiliger Rechtsschutz im Öffentlichen Recht Termin: Donnerstag, 20.10.2016 von 18-19 Uhr Teilnahme: von jedem internetfähigen Endgerät aus Webinar kostenlos anschauen: Crashkurs - Einstweiliger Rechtsschutz im Öffentlichen Recht   Worum geht es in diesem Webinar? Der Einstweilige Rechtss...

A. Sachverhalt A war als sogenannte 1-Euro-Kraft in der ganztägigen Betreuung der ersten Klasse der Gemeinschaftsgrundschule Rolandstraße in Düsseldorf eingesetzt. Am 18.06.2014 übernahm er die Betreuung gemeinsam mit dem hauptamtlichen Pädagogen Herrn Ka. Gegen 14 Uhr befand sich die Klasse mit ihr...

A. Sachverhalt Der Angeklagte – Philosophiestudent – entnahm aus einem Verkaufsstand eines Warenhauses einen neuen Rowohlt-Kriminalroman, den er in die Rocktasche steckte. Er wurde beobachtet und beim Verlassen des Warenhauses gestellt. Der Angeklagte hat sich unwiderlegt dahin eingelassen, er habe...