Sachverhalt (beruht auf einem Gedächtnisprotokoll) Der N ist Angestellter bei dem eigetragenen Verein „Ein Herz für Schäferhunde“. Der Verein sammelt Spenden für die Arterhaltung Deutscher Schäferhunde. Der N ist verantwortlich für die Koordination, Verwaltung und Vergabe der Spenden. Der A ist eben...
WeiterlesenKatzenkönig-Fall
A. Sachverhalt Nach den Feststellungen lebten die Angeklagten in einem von "Mystizismus, Scheinerkenntnis und Irrglauben" geprägten "neurotischen Beziehungsgeflecht" zusammen. Der Angeklagten H. gelang es im bewussten Zusammenwirken mit P., dem leicht beeinflussbaren Angeklagten R. zunächst die Bedr...
WeiterlesenCrashkurs Baurecht
Thema: Crashkurs Baurecht Termin: Donnerstag, 15.9.2016 von 18-19 Uhr Teilnahme: von jedem internetfähigen Endgerät aus Webinar kostenlos anschauen: Crashkurs Baurecht Worum geht es in diesem Webinar? Das Baurecht gilt unter vielen Studenten und Examenskandidaten als ein eher unbeliebtes Thema. Ta...
WeiterlesenA. Sachverhalt B ist österreichischer Staatsangehöriger mit Wohnsitz in Österreich. Im September 2005 besuchte er ein Freizeitbad in Bayern. Dieses wird von der C-GmbH betrieben. Alleingesellschafter der C-GmbH ist ein Fremdenverkehrsverband. Dieser Zweckverband ist eine Körperschaft des öffentliche...
WeiterlesenFeldbahnlokomotiven-Fall
A. Sachverhalt (vereinfacht) Der Kläger war Eigentümer von sieben Feldbahnlokomotiven (Nr. 1813, 1839, 1870, 2016, 2020, 13356 und 13357), die sich im Jahre 1944 im Raume von Wilna befanden. Beim Herannahen der Russen wurden sie verladen und sollten nach Falkenburg in Pommern geschickt werden. Der Z...
WeiterlesenSachverhalt (beruht auf einem Gedächtnisprotokoll) Teil 1: Ausgangsfall: E ist Eigentümer eines Kipplasters. Der Kipplaster wird von Dieben gestohlen. Später kauft der V diesen Kipplaster von polnischen Arbeitern. V seinerseits verkauft das Fahrzeug mit gut gefälschten Papieren an den K, der von der...
WeiterlesenKeine Angst vor dem EBV
Thema: Keine Angst vor dem EBV Termin: Donnerstag, 8.9.2016 von 18-19 Uhr Teilnahme: von jedem internetfähigen Endgerät aus Webinar kostenlos anschauen: Keine Angst vor dem EBV Worum geht es in diesem Webinar? Ein Großteil der Studenten empfindet das EBV als schwierig und unzugänglich. Das hat zur...
WeiterlesenSachverhalt (beruht auf einem Gedächtnisprotokoll) Fachkreise sind besorgt über Schönheits-OPs bei Jugendlichen. Die Bundesregierung setzt Expertenkommission ein, die aus Ärzten, Theologen, Pädagogen und Juristen besteht. Nach Beratung ist sich die Kommission einig, dass Schönheits-OPs für Jugendlic...
WeiterlesenA. Sachverhalt (leicht abgewandelt) A wird wegen des Verdachts einer am 15.08.2016 mittels einer Waffe begangenen gefährlichen Körperverletzung vorläufig festgenommen und in Untersuchungshaft verbracht. Im Rahmen der strafrechtlichen Ermittlungen stoßen die Ermittlungsbeamten am 25.08.2016 zufällig...
Weiterlesen"Soldaten sind Mörder"
Die Entscheidung „Soldaten sind Mörder“ enthält grundlegende Aussagen zu den Grenzen, die Art. 5 I 1 GG der Strafbarkeit wegen (Kollektiv-)Beleidigung setzt.
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