Schadensersatz wegen Unmöglichkeit der Leistung des Verkäufers nach Weiterveräußerung A. Sachverhalt Der Kläger begehrte von der Beklagten Schadensersatz aufgrund der Nichtlieferung eines verkauften Traktors. Die Beklagte verkauft u.a. Landmaschinen und Traktoren sowie Baumaschinen und Anhänger. A...
WeiterlesenEine große Herausforderung dieses Falles besteht darin, dass es nicht wie sonst üblich eine ins Auge springende Anspruchsgrundlage gibt. Es geht dabei insbesondere um die Frage nach einer analogen Anwendung des § 255 BGB.
WeiterlesenBGH zu den Anforderungen an ein taugliches Nacherfüllungsverlangen im Rahmen eines Pferdekaufs
Die Entscheidung des BGH befasst sich mit der Frage, ob ein Käufer vom Verkäufer einen Transportkostenvorschuss für die Zurverfügungstellung der Kaufsache (hier ein Pferd) am Erfüllungsort der Nacherfüllung (hier beim Verkäufer) verlangen kann, wenn der Verkäufer anbietet, die Kaufsache unentgeltlich beim Käufer abzuholen.
WeiterlesenBGH zur Kombination von fiktiver und konkreter Schadensberechnung nach einem Verkehrsunfall
Die Entscheidung des BGH befasst sich mit der Frage, ob es dem Geschädigten nach einem Verkehrsunfall möglich ist, seinen Anspruch auf Grundlage einer Kombination von fiktiver und konkreter Schadensberechnung zu ermitteln.
WeiterlesenDie Entscheidung des BGH ist sehr aktuell und wurde in großen Umfang von den Medien aufgegriffen. Dies sowie der Umstand, dass die in der Entscheidung relevanten Themenkomplexe (insbesondere Mietrecht und allgemeines Leistungsstörungsrecht) zu Klassikern des Prüfungsrechts gehören, machen die Entscheidung sowohl für eine Klausur als auch für eine mündliche Prüfung hoch interessant.
WeiterlesenPrüfungsstoffes. Schon vor diesem Hintergrund lohnt sich eine vertiefte Auseinandersetzung mit der Entscheidung. Die hinter der Entscheidung stehenden Rechtsfragen sind dabei nicht auf Fälle im Zusammenhang mit der Abgasthematik beschränkt, sondern können ohne viel Aufwand in andere Fälle im Zusammenhang mit einer Musterfeststellungsklage gebracht werden.
WeiterlesenBGH zum Hauserwerb per Zwangsversteigerung
Die Entscheidung des BGH befasst sich mit der Frage, ob ein vertraglich vereinbarter Kündigungsausschluss (hier einer Eigenbedarfskündigung) dem Sonderkündigungsrecht des § 57a ZVG entgegensteht. Der BGH erörtert dabei insbesondere die unterschiedliche Wirkung des § 566 BGB im rechtsgeschäftlichen Erwerb sowie im Rahmen der Zwangsversteigerung.
WeiterlesenDie Entscheidung des BGH befasst sich mit schuldrechtlichen Fragen, für die keine Spezialkenntnisse des Darlehensrechts erforderlich sind. Sie eignet sich deshalb sehr gut für Prüfungsaufgaben.
WeiterlesenDer Fall ist wie gemacht für eine Klausur. Die technische Komplexität der Diesel-Fälle und die ungewohnten rechtlichen Grundlagen aus dem Europarecht sowie die deutschen Vorschriften über die Zulassung von Kraftfahrzeugen dürfen nicht den Blick dafür verstellen, dass der BGH ganz grundlegende Fragen zum Nacherfüllungsanspruch des Käufers klärt, die auch für „gewöhnlichere“ Sachmängel Relevanz haben.
WeiterlesenBGH: Schwarzarbeit als Grundstücksmangel?
Der BGH befasst sich genauer mit dem vertraglich vereinbarten Gewährleistungsausschluss und einer neuen Konstellation der bekannten Schwarzarbeiter-Fälle.
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