Wann ist eine behördliche Maßnahme eine Allgemeinverfügung und wann eine Rechtsverordnung? Mit dieser zentralen Frage des Verwaltungsrechts befasst sich der berühmte Endiviensalat-Fall des BVerwG. Ein Klassiker zu § 35 VwVfG, der in keiner Examensvorbereitung fehlen sollte.
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Der sogenannte Zahnriemen-Fall gehört zu den Klassikern des Kaufrechts. Der BGH musste entscheiden, wann die Beweislastumkehr beim Verbrauchsgüterkauf greift, wenn zwar ein Motorschaden auftritt, dessen Ursache aber ungeklärt bleibt. Die Entscheidung zeigt zugleich die Entwicklung der Rechtsprechung bis zur heutigen Auslegung des § 477 BGB und ist damit besonders examensrelevant.
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Wann greift die Beweislastumkehr beim Verbrauchsgüterkauf? Der sogenannte Getriebeschaden-Fall markiert die grundlegende Kehrtwende des BGH nach der EuGH-Entscheidung „Faber“. Die Entscheidung gehört zu den wichtigsten Klassikern des Kaufrechts und ist regelmäßig examensrelevant.
WeiterlesenSachverhalt (beruht auf einem Gedächtnisprotokoll) Teil 1 M ist Immobilienmakler und braucht für sein Büro neue Stühle. Dazu wendet er sich an den Händler A. Dieser stellt ihm 5 Stühle testweise zur Verfügung. Nach Ablauf der Testperiode möchte der M die Stühle gerne kaufen. Der A verweist den M an...
WeiterlesenSachverhalt (beruht auf einem Gedächtnisprotokoll) S ist als Professor in Marburg (Hessen) tätig. Seine Frau und seine beiden Kinder leben in Erlangen (Bayern). Unter der Woche hält er sich regelmäßig beruflich in Marburg auf und hat aus diesem Grund für sich in Marburg eine kleine Wohnung angemiete...
WeiterlesenA. Sachverhalt (leicht vereinfacht) K, der in Hamburg ein Transportunternehmen betreibt, war Halter des Fahrzeugs mit dem amtlichen Kennzeichen HH-AB 123. Am 12. Juni 2011 um 11:33 Uhr wurde mit diesem Fahrzeug auf der Bundesautobahn A 7 die zulässige Höchstgeschwindigkeit von 100 km/h um 28 km/h üb...
WeiterlesenA. Sachverhalt (leicht vereinfacht) Im August 1992 beauftragte die Beklagte die Klägerin mit der Starkstrominstallation und weiteren Elektroarbeiten für den sogenannten Schürmannbau in Bonn. Am 22./23. Dezember 1993 überstieg das Rheinhochwasser, das einen Pegelstand von 53,38 m über NN erreichte, d...
WeiterlesenThema: Crashkurs BGB AT - Teil 2 Termin: Donnerstag, 22.12.2016 von 18-19 Uhr Teilnahme: von jedem internetfähigen Endgerät aus Webinar kostenlos anschauen: Crashkurs BGB AT - Teil 2 Worum geht es in diesem Webinar? Kaum eine Klausur – übrigens auch im Examen – kommt ohne BGB AT aus. Sören A. Crol...
WeiterlesenA. Sachverhalt (vereinfacht) A brachte an seinem außer Betrieb gesetzten und nicht mehr für den Straßenverkehr zugelassenen Wohnmobil die entstempelten Kfz-Kennzeichen A-BC 123 an, bevor er mit diesem Fahrzeug am 29. April 2014 gegen 02.00 Uhr nachts öffentliche Straßen in W. befuhr, ohne im Besitz...
WeiterlesenA. Sachverhalt Die Firma H.-P. Kunststoff- und Kautschukverwertungs GmbH & Co KG (im Weiteren Firma H.-P.) errichtete bis in das Jahr 1977 hinein einen Fabrikneubau in B. Mit den Isolierungsarbeiten für einen Frostertunnel (Auskleiden mit Isolierplatten und Verschäumen der verbleibenden Zwischenräum...
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