A. Sachverhalt Kaum ein zivilrechtlicher Fall des BGH hat sich das Etikett „Klassiker“ so sehr verdient wie der Jungbullen-Fall. Der Sachverhalt ist denkbar einfach und umfasst nur wenige Zeilen, stellt den Rechtsanwender aber vor einige Probleme, die Grundfragen der Zivilrechtsdogmatik betreffen. N...
WeiterlesenSachverhalt (beruht auf einem Gedächtnisprotokoll) A betreibt ein kleines Ladenlokal in der kreisfreien Stadt S. Dort befindet sich das Grundstück in einem Gebiet, dessen Bebauungsplan keine Festsetzungen über die Art der baulichen Nutzung vorsieht. In dem Gebiet befinden sich vorwiegend Mehrfamilie...
WeiterlesenA. Sachverhalt K ist Moderator, Journalist und Unternehmer. Er war mit B liiert, bis sie ihn wegen Vergewaltigung und gefährlicher Körperverletzung Anfang des Jahres 2010 anzeigte. K wurde im darauf folgenden Strafprozess vor dem Landgericht freigesprochen, da ihm eine Straftat nicht nachgewiesen we...
WeiterlesenSachverhalt (beruht auf einem Gedächtnisprotokoll) Der A betreibt eine abgelegene Gaststätte. Als an einem besonders regnerischen Tag der Weg zur Gaststätte nur sehr schwer zu erreichen ist, rechnet er gar nicht mehr damit, dass noch Gäste kommen werden. Sehr erfreut ist A, als die muskelösen X, Y u...
Weiterlesen
Worum geht es? T betrat in der Absicht, einen Überfall zu verüben, ein Geschäft. Als die Verkäuferin O ihr den Rücken zuwandte, zog T einen Labello aus der Tasche und drückte ihn der O in den Rücken. Diese dachte, ihr würde der Lauf einer Schusswaffe oder ein ähnlich gefährlicher Gegenstand in den R...
WeiterlesenA. Ausgangspunkt Kürzlich berichteten wir über einen Vorlagebeschluss des OLG Oldenburg nach § 121 GVG (sogenannte Divergenzvorlage). Das OLG möchte sich der ständigen Rechtsprechung des BGH widersetzen und ist der Auffassung, dass ein Einsteigen (§ 243 I 2 Nr. 1 StGB, § 244 I Nr. 3 StGB) schon dann...
WeiterlesenSachverhalt (beruht auf einem Gedächtnisprotokoll) Käufer K sucht nach einem Oldtimer und entdeckt bei dem V ein sehr schönes Model der Marke Volkswagen. Das Fahrzeug verkauft V als Privatperson. Sie einigen sich im März 2015 auf einen Kaufpreis von 5000 €. K bezahlt den Kaufpreis in bar und fäh...
WeiterlesenA. Sachverhalt (vereinfacht) K ist Eigentümer und Halter eines Jack-Russel-Mischlings („Ronja“), den er im Jahre 2012 für 250 Euro einem Tierheim abgekauft und der sich zu einem durchschnittlichen Familienhund entwickelt hat. Die Ehefrau des K (E) passiert auf einem Spaziergang in Begleitung des nic...
WeiterlesenA. Sachverhalt (vereinfacht) K, der die deutsche Staatsangehörigkeit besitzt, ist Vorsitzender der Kirche des Fliegenden Spaghettimonsters Deutschland e.V. (im Folgenden: Kirche des FSM). In der Satzung des Vereins heißt es unter „Zweck“: „Zweck des Vereins ist die Förderung von - religiösen Zw...
Weiterlesen
Sachverhalt (beruht auf einem Gedächtnisprotokoll) Der Bundespräsident B äußert sich im Rahmen einer Gesprächsrunde über die N-Partei, die nationalistisch ausgerichtet ist. Auf Nachfrage eines Studenten, ob er sich beim Abreißen von Plakaten der N beteiligt hätte, antwortet B Folgendes: „Nein, beim...
Weiterlesen