Der juristische Fachblog von Jura Online

Darf das Gericht einer 8-Jährigen das Smartphone verbieten?   Können Smartphones das Kindeswohl gefährden? Am Amtsgericht Bad Hersfeld geht man offenbar davon aus - zumindest wird dort seit etwa zwei Jahren eine konsequente Linie bei der Nutzung digitaler Medien von Kindern und Jugendlichen geführt:...

Kommt eine Garantenpflicht aus Ingerenz auch bei einem nicht pflichtwidrigen oder schuldhaften Vorverhalten in Betracht? Mit dieser examensrelevanten Frage befasst sich der berühmte Ingerenz-Fall des BGH.

A. Sachverhalt (leicht abgewandelt) Die Klägerin verlangt von der Beklagten zu 1 (B1), einer Kraftfahrzeughändlerin, die Rückabwicklung eines Kaufvertrags über ein Dieselfahrzeug der Marke Volkswagen und begehrt gegenüber der Beklagten zu 2 (B2), der in Wolfsburg ansässigen Volkswagen AG, als Herste...

Richterin hält Influencer zwar für überflüssig, aber nicht für illegal Aufgepasst im Instagram-Business: Die sozialen Medien befinden sich längst nicht mehr in einer rechtlichen Grauzone, auch wenn um die richtige Abgrenzung der einzelnen Kanäle oft noch gestritten wird. Am Landgericht I München zei...

Eltern siegen im Kampf gegen Facebook um digitales Erbe Mehrere Jahre kämpften die Eltern vor Gericht um den Zugriff auf das Nutzerkonto ihrer verstorbenen Tochter. Die Vorinstanzen entschieden in dem Fall unterschiedlich - zuletzt hatte das Kammergericht (KG) Berlin den Eltern den Zugriff verwehrt:...

Seit dem 01. Juli 2018 wird die Anonymität von Samenspendern gesetzlich aufgehoben Bereits Anfang des vergangenen Jahrhunderts wurden erste Samenspenden durchgeführt. Heute kann die Zahl der in Deutschland per Samenspende und künstliche Befruchtung gezeugten Kinder nur geschätzt werden - Fachleute g...

Muss am Ende der BGH entscheiden? - Anwälte kündigen Revision an 5 Jahre. 437 Verhandlungstage. Nun ist das Urteil des Staatsschutzsenates am OLG in München gefallen: Beate Zschäpe wurde wegen zehnfachen Mordes zu lebenslanger Haft verurteilt - zudem wurde die besondere Schwere der Schuld festgestel...

Sachverhalt (beruht auf einem Gedächtnisprotokoll) A ist leidenschaftlicher Antiquitätensammler. Für seine Sammlung fehlt ihm allerdings noch ein Original Ritterschwert sowie eine dazu passende Rüstung. A glaubt, er könne beides auf dem anstehenden Antiquitätenmarkt erwerben. Da A aber selber keine...

A. Sachverhalt Die M-GmbH (M) ist aus dem Meidericher Spielverein 02 e.V. Duisburg hervorgegangen und unterhält eine Fußball-Lizenzmannschaft, die unter der Bezeichnung „MSV Duisburg“ am Spielbetrieb der Fußball-Bundesliga teilnimmt. Am 25. März 2006 fand in der damaligen „MSV-Arena“ ein Spiel der E...