Der juristische Fachblog von Jura Online

Medizinischer Fachbegriff: "Veisalgia" Müdigkeit, Übelkeit, Kopfschmerzen – typische Symptome einer durchzechten Nacht. "Wer feiern kann, kann auch arbeiten" bekommt jetzt aber eine andere Bedeutung. Denn das OLG Frankfurt hat bestätigt: Der Alkoholkater ist eine Krankheit. Ein Hersteller von Nahrun...

EuGH entscheidet über "ewiges Widerrufsrecht" Kein Kredit-Widerruf auf ewig – Der EuGH schließt einen fast 10 Jahre späteren Widerruf eines Darlehensvertrages aus. Damit legt er eine Richtlinie im Verbraucherschutz anders aus als der BGH.     Worum geht es? Das klagende Ehepaar plante die Finanzieru...

Twitter-Einschränkungen für die Polizei Fotoaufnahmen von Demonstrationen können grundsätzlich einschüchternd, abschreckend oder in sonstiger Weise verhaltenslenkend wirken. Aus diesem Grund darf die Polizei grundsätzlich keine Fotos mehr von Demonstrationen in sozialen Netzwerken veröffentlichen.  ...

Gesetzentwürfe zum Upskirting „Upskirting“ soll strafbar werden. Bisher können die Behörden das heimliche Fotografieren unter Röcke und Kleider höchstens als eine Ordnungswidrigkeit ahnden – wenn überhaupt. Die Justizministerin Lambrecht plant einen Gesetzentwurf.   Worum geht es? „Upskirt“ bezeichn...

Zulässige Meinungsäußerung? Wo liegt die Grenze zu persönlichen Schmähungen? „Drecks Fotze“, schrieb ein Nutzer bei Facebook und meinte damit Renate Künast. „Meinungsfreiheit“, schrieb das LG Berlin in seinem Beschluss. Dem Berliner Gericht zufolge müsse sich die Politikerin solche Äußerungen gefall...

Rechtspopulisten versuchten den traurigen Fall zu instrumentalisieren Sophia wollte letzten Sommer von Leipzig in Richtung Nürnberg trampen, um zu ihrer Familie nach Amberg in der Oberpfalz zu gelangen. Dort kam die 28-Jährige aber nie an. Stattdessen wurde ihre Leiche wenige Tage später in einem St...

A. Sachverhalt K beauftragte den Rechtsanwalt B mit der Wahrnehmung seiner Interessen in einem Scheidungs- und Versorgungsausgleichsverfahren. In der mündlichen Verhandlung vom 15. Januar 2001 vor dem Amtsgericht wurde das Versorgungsausgleichsverfahren abgetrennt und die Ehe des K geschieden. Den B...

Der Angeklagte hat für seine Pinselfabrik von einer Händlerfirma chinesische Ziegenhaare bezogen und diese trotz der Mitteilung der Händlerfirma, dass er sie desinfizieren müsse, ohne vorherige Desinfektion durch seine Arbeiter zu Pinseln verarbeiten lassen. Ein Arbeiter und drei Arbeiterinnen, die mit der Herstellung der Pinsel beschäftigt waren, und eine Arbeiterin, die mit den ersteren in Berührung kam, wurden durch Milzbrandbazillen, mit denen die Haare behaftet waren, angesteckt; die vier Arbeiterinnen sind an Milzbrand gestorben.

Verdacht auf Verbreitung von Kinderpornographie: Staatsanwaltschaft ermittelt gegen Fußballprofi Metzelder Anfang September sorgte Christoph Metzelder für Schlagzeilen: Die „Bild“-Zeitung berichtete, dass gegen den ehemaligen Fußball-Nationalspieler wegen des Verdachts der Verbreitung von Kinderporn...