Kann ein Leasingnehmer Nutzungsausfall verlangen, wenn er plötzlich gezwungen ist, statt eines Porsche einen Citroën zu fahren? Der BGH klärt, wann ein Ersatzfahrzeug den Anspruch ausschließt. Eine examensrelevante Entscheidung zum Nutzungsausfall bei Leasingfahrzeugen.
WeiterlesenEine Winterbesteigung endet tödlich: Am Großglockner in Österreich stirbt eine 33-jährige Frau an Unterkühlung. Ihr Partner, ein erfahrener Bergsteiger, wird wegen grob fahrlässiger Tötung verurteilt. Der Beitrag beleuchtet die Entscheidung des österreichischen Gerichts und wie der Fall in Deutschland zu behandeln gewesen wäre.
WeiterlesenDas Bundesinnenministerium verbot die rechtsextremen „Hammerskins Deutschland", doch das BVerwG kassierte die Verfügung wieder. Entscheidend war hier nicht die Ideologie, sondern eine vorgelagerte Frage: Gab es überhaupt einen Verein im Rechtssinne?
WeiterlesenEin tonnenschwerer Kessel stürzt vom Autokran – doch greift deshalb automatisch die Gefährdungshaftung nach dem StVG? Das OLG Stuttgart zeigt, wo die Grenze zwischen Fahrzeugbetrieb und einer Arbeitsfunktion verläuft.
WeiterlesenSchnellere Verfahren, strengere Regeln für Beteiligte und mehr Druck auf staatliche Stellen: Mit der geplanten Reform der VwGO steht die Verwaltungsgerichtsbarkeit vor einem tiefgreifenden Wandel. Was sich konkret ändern soll, erfährst Du hier.
WeiterlesenSein Maskottchen-Prank bei der EM 2024 machte den Youtuber Marvin Wildhage berühmt – jetzt folgte der Strafbefehl. Wie der Prank damals ablief und was genau Wildhage vorgeworfen wird, erfährst Du in diesem Beitrag.
WeiterlesenDer BGH zur Abgrenzung des error in persona von der aberratio ictus in den „Distanzfällen“
Der BGH stellt klar: Auch im Distanzfall bleibt eine Verwechslung für den Vorsatz unbeachtlich. Für Deine Klausur heißt das Du musst sauber zwischen Angriffs- und Verletzungsobjekt unterscheiden und den Tatentschluss präzise prüfen.
WeiterlesenEin Sponsor bucht bei dem anderen Sponsor Zimmer für Vereinsspieler – doch wer zahlt am Ende? Das LG Koblenz erklärt, warum man sich nicht auf bloßes Vertrauen verlassen darf.
WeiterlesenZwischen Richterbank und Kanzlei
Ein Richter baut eine Schattenkanzlei auf – Schriftsätze, Gebühren, Anwaltsspiel – bis die Justiz ihn stoppt. Was steckt hinter diesem Fall?
WeiterlesenKündigung einer Gender-Gegnerin wirksam?
Das LAG Hamburg kassiert die Entlassung einer Strahlenschutzbeauftragten. Auslöser war ein Streit ums Gendern.
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