#StPO

Eine der Faustformeln im Jurastudium lautet: Je mehr Personen im Sachverhalt auftauchen, desto schwieriger wird es Im Sommer letzten Jahres entdeckten Pilzsammler in Franken eine Leiche im Wald. Vor dem LG Nürnberg-Fürth hat nun die erste mündliche Verhandlung in einem Mordprozess stattgefunden. Dab...

Sachverhalt (beruht auf einem Gedächtnisprotokoll)   Ausgangsfall: K ist Medizinerin und hat ihr drittes Mediziner-Staatsexamen endgültig nicht bestanden. Sie ist somit nicht zur Ausübung des Berufs einer Ärztin zugelassen. K ist mit der D liiert, die an einer Klinik als Abteilungsdirektorin arbeite...

Polizei ermittelt gegen Polizei - Probleme, Ursachen und Perspektiven Wenn es zu einer Anzeige gegen Polizisten oder Polizistinnen kommt, ermittelt die Polizei meistens selbst. Ist das ein gutes Prinzip? Braucht es unabhängige Beschwerdestellen? Und wie könnten diese aussehen?    Worum geht es? Mit...

Rassistische, fremdenfeindliche oder sonstige menschenverachtende Beweggründe und Ziele hätten schon früher strafschärfend berücksichtigt werden müssen In einem Urteil vom 20.08.2020 (3 StR 40/20) hat sich der dritte Strafsenat des BGH zu den Grundsätzen der Strafzumessung geäußert. Auch bereits vor...

LG Berlin: Im Prozess gegen Clan-Oberhaupt Arafat Abou-Chaker tritt Rapper Bushido als Nebenkläger auf Einst waren sie Geschäftspartner und Freunde, nun sitzen sie sich im Gerichtssaal am LG Berlin gegenüber. Bushido tritt im Prozess gegen Clan-Oberhaupt Arafat Abou-Chaker als Nebenkläger auf.   Wor...

Erfolglose Verfassungsbeschwerde bei einer strafgerichtlichen Verurteilung wegen „Containern“ Wer die Müllcontainer eines Supermarktes nach genießbaren Lebensmitteln durchsucht und dabei erwischt wird, muss weiterhin mit strafrechtlichen Konsequenzen rechnen. Dies geht aus einem aktuellen Beschluss...

Warum bezahlte der Staat den Rechtsanwalt? Ein Rechtsanwalt soll zweieinhalb Jahre lang ohne Mandantin am NSU-Prozess teilgenommen und dafür ungefähr 200.000 Euro vom Staat erhalten haben. Wie ist das möglich und welche folgen können sich daraus ergeben?     Worum geht es? Das Landgericht Aachen ver...

Täter behauptet, der "Messias" zu sein Tod durch Samuraischwert: Der „Stuttgarter Schwertmörder“ wurde nun wegen Mordes verurteilt. Die große Frage des Verfahrens sei die Frage nach der Schuldfähigkeit gewesen. Worum geht es? 14 Jahre Haft: So lautet das Urteil des LG Stuttgarts über den von den Med...

Angeklagter gesteht, zeigt aber keine Reue Die strafrechtliche Aufarbeitung des antisemitischen Anschlags von Halle hat begonnen. Stephan B. muss sich vor Gericht verantworten. Ihm werden unter anderem Mord in zwei Fällen und eine Vielzahl an Mordversuchen vorgeworfen. Worum geht es? In Magdeburg be...

Darf die Polizei für strafrechtliche Ermittlungen die Corona-Kontakt-Listen der Gäste eines Restaurants auswerten? In Hamburg bedrohte ein Mann mehrere Passanten mit einem Messer. Der Fall sorgte nicht nur in der Hansestadt für Aufsehen: Insbesondere die anschließenden Ermittlungsmaßnahmen von Poliz...