Sachverhalt (beruht auf einem Gedächtnisprotokoll) Die junge M ist 19 Jahre alt und hat sich dazu entschieden im Frühjahr 2017 eine Ausbildung zu beginnen. Dazu möchte sie in eine eigene Wohnung in die Stadt ziehen. Im April 2017 einigen sich M und V über einen Mietvertrag einer tollen Wohnung. Im...
WeiterlesenSachverhalt (beruht auf einem Gedächtnisprotokoll) Teil 1: V ist Eigentümer eines Wohnhauses mit mehreren Wohnungen. Eine von seinen Wohnungen hat V unbefristet an M vermietet. M, die durchaus mal am Wochenende nicht in der Wohnung verweilt, vermietet ihre Wohnung über eine Internetplattform an mehr...
WeiterlesenA. Sachverhalt K verlangt von B nach einem beendeten Mietverhältnis Schadensersatz wegen behaupteter Beschädigungen der Mietsache. K vermietete dem B eine Lagerfläche in einer Halle, in der dieser Rennsportfahrzeuge abstellte, wartete und reparierte. Nach Beendigung des Mietverhältnisses erhielt K d...
WeiterlesenSachverhalt (beruht auf einem Gedächtnisprotokoll) K möchte eine Immobilie für sich kaufen und durch die Mieteinnahmen einen kleinen Zuverdienst erwerben. Die X-GmbH ist Eigentümerin eines Mehrfamilienhauses mit 4 Mietparteien in Hamburg Barmbek und bietet dieses zu einem Preis von 1.000.000 € zum...
WeiterlesenSachverhalt (beruht auf einem Gedächtnisprotokoll) L betreibt einen Bauernhof in Hamburg Bergedorf. Um seine Scheune streichen zu lassen, erkundigt er sich beim dem Malermeister M. Dieser schickt ihm daraufhin am 15.12.2017 einen Kostenvoranschlag über 2.250 Euro inklusive Steuern. Am 18.12.2017...
WeiterlesenSelbstaufopferung im Straßenverkehr
Die Klägerin macht als Trägerin der gesetzlichen Unfallversicherung die auf sie übergegangenen Ansprüche des Motorenschlossers S auf Ersatz von Schäden aus einem Unfall geltend, den S. am 29. April 1958 erlitten hat. S befuhr an diesem Tage mit seinem Personenkraftwagen (Volkswagen) die H’er Landstraße von W in Richtung H und hielt dabei eine Geschwindigkeit von 50 bis 60 km/h ein. Kurz vor dem Kilometerstein 3 kamen ihm auf der dort geraden und übersichtlichen Landstraße erster Ordnung drei Schüler im Alter von 10-11 Jahrenauf Fahrrädern entgegen, die hintereinander auf der für sie rechten Fahrbahnseite fuhren. Als sich der Wagen dem als letzten fahrenden Beklagten bis auf etwa 6m genähert hatte, bog dieser plötzlich nach links in die Fahrbahn des Wagens ein. S riss den Wagen vor dem Beklagten nach rechts und geriet mit seinem Fahrzeug auf einen Acker. Als er dort einen Baum umfuhr, schlug der Wagen auf die rechte Seite. S brach sich einen Unterarm und erlitt Platzwunden am Kopf. Er war längere Zeit arbeitsunfähig.
WeiterlesenA. Sachverhalt (sehr vereinfacht) Die Rolladen- und Markisenbau P. GmbH (P) hat ihr in Hamburg gelegenes Betriebsgrundstück von der K gemietet. P, die mit der Zahlung von zwei Monatsmieten im Rückstand ist, ist Eigentümerin unter anderem eines Lkw, der ihrem Gewerbebetrieb dient und nachts regelmäßi...
WeiterlesenSchwarzarbeiter-Fall
Die Klägerin verlangt von dem Beklagten aus abgetretenem Recht restlichen Werklohn in Höhe von 20.505,00 DM und Zinsen. Der Ehemann der Klägerin, der Zeuge S., führte 1985 und 1986 für den Beklagten Handwerksarbeiten durch, ohne in der Handwerksrolle eingetragen zu sein und ohne einen Gewerbebetrieb angemeldet zu haben. Beides war dem Beklagten bekannt. Er hat an S. für dessen Leistungen mindestens 4.500,00 DM gezahlt. Steuern und Sozialversicherungsbeiträge hat S. nicht abgeführt. Die von ihm behaupteten Restwerklohnforderungen hat S. an die Klägerin abgetreten.
WeiterlesenSachverhaltschilderung (beruht auf einem Gedächtnisprotokoll) B beauftragt den U ein Einfamilienhaus zu errichten. Das Haus soll mit einem Rollladensystem ausgestattet sein. U vergisst allerdings die Fenster im Obergeschoss. U übergibt dem B die Schlüssel, der das Fehlen der Rollläden im Obergeschos...
WeiterlesenA. Sachverhalt K ist ein Tierschutzverein, B ein Landkreis, der als Kreisordnungsbehörde zuständige Behörde im Sinne des Tierschutzgesetzes ist. Am Abend des 28. Oktober 2011 war auf dem Parkplatz eines Einkaufsmarktes in der im Kreisgebiet des B liegenden Stadt X ein Hund angebunden. Der Leiter des...
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