Sachverhalt (beruht auf einem Gedächtnisprotokoll) A ist Eigentümer eines Grundstücks samt Haus. Weil A durch die Welt reisen möchte, will dieser alles verkaufen. B wittert ein gutes Geschäft und hat großes Interesse an dem Grundstück. Sodann einigen sich B und A über den Kauf des Grundstücks. Zei...
WeiterlesenA. Sachverhalt (leicht abgewandelt) K befand sich am 7. März 2015 mit seinem Fahrzeug in der von der B betriebenen Waschstraße. Bei dieser handelt es sich um eine vollautomatisierte Anlage, durch die die Fahrzeuge während des Waschvorgangs von einem Schleppband mit einer geringen Geschwindigkeit gez...
WeiterlesenBGH: Kommt eine "Renovierungsvereinbarung" zwischen Mieter und Vormieter auch dem Vermieter zugute?
A. Sachverhalt (leicht abgewandelt) Mit dem von K verwendetem Formularvertrag vom 10. November 2008 mietete B von der K eine Erdgeschosswohnung in C an. Als Mietbeginn ist der 1. Januar 2009 vereinbart worden. Der Vertrag enthält unter anderem folgende Regelung (auszugsweise): "§ 4 Schönheitsreparat...
WeiterlesenA. Sachverhalt (leicht abgewandelt) Die B-GmbH (B), eine Lift-Unternehmerin, wendet sich Anfang Mai telefonisch an K und fragt, ob er Interesse an der Installation eines Personenlifts in seinem Wohnhaus habe. B sucht K in seinem Wohnhaus auf und stellt ihm verschiedene Liftmodelle vor. Am Ende des G...
WeiterlesenSachverhalt (beruht auf einem Gedächtnisprotokoll) Die junge M ist 19 Jahre alt und hat sich dazu entschieden im Frühjahr 2017 eine Ausbildung zu beginnen. Dazu möchte sie in eine eigene Wohnung in die Stadt ziehen. Im April 2017 einigen sich M und V über einen Mietvertrag einer tollen Wohnung. Im...
WeiterlesenSachverhalt (beruht auf einem Gedächtnisprotokoll) Teil 1: V ist Eigentümer eines Wohnhauses mit mehreren Wohnungen. Eine von seinen Wohnungen hat V unbefristet an M vermietet. M, die durchaus mal am Wochenende nicht in der Wohnung verweilt, vermietet ihre Wohnung über eine Internetplattform an mehr...
WeiterlesenA. Sachverhalt K verlangt von B nach einem beendeten Mietverhältnis Schadensersatz wegen behaupteter Beschädigungen der Mietsache. K vermietete dem B eine Lagerfläche in einer Halle, in der dieser Rennsportfahrzeuge abstellte, wartete und reparierte. Nach Beendigung des Mietverhältnisses erhielt K d...
WeiterlesenSachverhalt (beruht auf einem Gedächtnisprotokoll) K möchte eine Immobilie für sich kaufen und durch die Mieteinnahmen einen kleinen Zuverdienst erwerben. Die X-GmbH ist Eigentümerin eines Mehrfamilienhauses mit 4 Mietparteien in Hamburg Barmbek und bietet dieses zu einem Preis von 1.000.000 € zum...
WeiterlesenSachverhalt (beruht auf einem Gedächtnisprotokoll) L betreibt einen Bauernhof in Hamburg Bergedorf. Um seine Scheune streichen zu lassen, erkundigt er sich beim dem Malermeister M. Dieser schickt ihm daraufhin am 15.12.2017 einen Kostenvoranschlag über 2.250 Euro inklusive Steuern. Am 18.12.2017...
WeiterlesenSelbstaufopferung im Straßenverkehr
Die Klägerin macht als Trägerin der gesetzlichen Unfallversicherung die auf sie übergegangenen Ansprüche des Motorenschlossers S auf Ersatz von Schäden aus einem Unfall geltend, den S. am 29. April 1958 erlitten hat. S befuhr an diesem Tage mit seinem Personenkraftwagen (Volkswagen) die H’er Landstraße von W in Richtung H und hielt dabei eine Geschwindigkeit von 50 bis 60 km/h ein. Kurz vor dem Kilometerstein 3 kamen ihm auf der dort geraden und übersichtlichen Landstraße erster Ordnung drei Schüler im Alter von 10-11 Jahrenauf Fahrrädern entgegen, die hintereinander auf der für sie rechten Fahrbahnseite fuhren. Als sich der Wagen dem als letzten fahrenden Beklagten bis auf etwa 6m genähert hatte, bog dieser plötzlich nach links in die Fahrbahn des Wagens ein. S riss den Wagen vor dem Beklagten nach rechts und geriet mit seinem Fahrzeug auf einen Acker. Als er dort einen Baum umfuhr, schlug der Wagen auf die rechte Seite. S brach sich einen Unterarm und erlitt Platzwunden am Kopf. Er war längere Zeit arbeitsunfähig.
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