#Schuldrecht BT 1

Sachverhalt (beruht auf einem Gedächtnisprotokoll)   Der Abiturjahrgang A möchte, um einheitlich aufzutreten, für seinen Abiball am 14.06.2019 T-Shirts bedrucken lassen. Die 80 unbedruckten T-Shirts werden von den Eltern eines Schülers gestellt. Die Stufensprecherin S des A hat sich bereit erklärt,...

A. Sachverhalt (leicht abgewandelt) B vertreibt gewerblich unter anderem Einbauküchen. K ist Verbraucher. Am 20. April 2015 schlossen die Parteien auf der alle zwei Jahre stattfindenden "Messe Rosenheim" an einem Stand der B einen schriftlichen Kaufvertrag über eine Einbauküche (Modell "P.") zum Ges...

A. Sachverhalt Vor einiger Zeit berichteten wir über einen Vorlagebeschluss des BGH an den EuGH zur Frage, ob ein Fernabsatzvertrag über eine Matratze widerrufen werden kann. Nunmehr liegt die Entscheidung des EuGH vor, die den Sachverhalt wie folgt wiedergibt: Slewo ist eine Onlinehändlerin, die u....

A. Sachverhalt (leicht vereinfacht) K ist US-amerikanische Staatsbürgerin mit Wohnsitz in New York. B ist wohnhaft in Deutschland, Salzbergen. K begann, nachdem sie bereits als Kind geritten war, im Jahre 2010 im Alter von 58 Jahren Reitunterricht zu nehmen. Auf Empfehlung ihres Trainers erwarb sie...

Sachverhalt (beruht auf einem Gedächtnisprotokoll)   Die Norddeutsche Rundfunk AG (H) beauftrag jeweils W und D mit der Aufstellung eines von ihr bereits erworbenen 11 m hohen Sendemasts. Der W soll den Sendemast in das Erdreich aufstellen und entsprechend mit Stahlseilen und Erdankern befestigen. D...

Sachverhalt (beruht auf einem Gedächtnisprotokoll)   Ausgangsfall Die Z-GmbH stellt Temperaturregler her, die sie unter anderem an die A-GmbH verkauft. Die A-GmbH wiederum stellt Einbauküchenöfen her, in die sie die Temperaturregler der Z-GmbH einbaut. Die A-GmbH verkauft diese Einbauküchenöfen unte...

A. Sachverhalt Die Parteien streiten um die Rückabwicklung eines Pferdekaufs: K ersteigerte als Verbraucherin am 1.11.2016 auf einer von der Unternehmerin B veranstalteten Auktion, einer öffentlich zugänglichen Versteigerung, an der jeder Interessent persönlich teilnehmen kann, einen damals 2 1/2 Ja...

Sachverhalt (beruht auf einem Gedächtnisprotokoll)   K möchte eine Immobilie für sich kaufen und durch die Mieteinnahmen einen kleinen Zuverdienst erwerben. Die X-GmbH ist Eigentümerin eines Mehrfamilienhauses mit 4 Mietparteien in Hamburg Barmbek und bietet dieses zu einem Preis von 1.000.000 € zum...

Sachverhalt (beruht auf einem Gedächtnisprotokoll) A hat von seinem Vater die Waldkunde in den 20er Jahren erlernt und so ein großes Wissen über Bäume und Tiere der Wälder angesammelt. Als A erfährt, dass Holzhändler H für den Ankauf von Klangfichten rund das zwanzigfache des Preises ausgibt, den ei...

Sachverhalt (beruht auf einem Gedächtnisprotokoll) Ausgangsfall K bestellt für den privaten Gebrauch auf der Internetseite des V eine Kaffeemaschine. In der Kaffeemaschine ist eine Fernsteuerung integriert, so dass  der Käufer die Maschine von unterwegs bedienen kann. Der Verkäufer kann allerdings e...