In der Hoffnung auf kalte Limonade, trank der Kläger versehentlich ein ätzendes Ammoniakwasser, das in einer Limo-Flasche im Kühlschrank stand. Das Gericht entschied nun über mögliche Schmerzensgeldansprüche.
WeiterlesenBGH zur Kombination von fiktiver und konkreter Schadensberechnung nach einem Verkehrsunfall
Die Entscheidung des BGH befasst sich mit der Frage, ob es dem Geschädigten nach einem Verkehrsunfall möglich ist, seinen Anspruch auf Grundlage einer Kombination von fiktiver und konkreter Schadensberechnung zu ermitteln.
WeiterlesenDie Entscheidung des BGH ist sehr aktuell und wurde in großen Umfang von den Medien aufgegriffen. Dies sowie der Umstand, dass die in der Entscheidung relevanten Themenkomplexe (insbesondere Mietrecht und allgemeines Leistungsstörungsrecht) zu Klassikern des Prüfungsrechts gehören, machen die Entscheidung sowohl für eine Klausur als auch für eine mündliche Prüfung hoch interessant.
WeiterlesenDiese Examensklausur behandelt insbesondere mietrechtliche Probleme. Doch auch die Bürgschaft und die Aufrechnung spielen hier eine Rolle.
WeiterlesenVerkehrssicherungspflichten spielen sowohl in beiden Staatsexamina als auch in der Praxis eine große Rolle. Das OLG Zweibrücken hat jüngst eine neue Entscheidung zu den Verkehrssicherungspflichten eines Supermarktes getroffen. In dem streitgegenständlichen Fall ging es diesmal um eine Stolperfalle vor einem Supermarkt.
WeiterlesenBGH entscheidet über Schadensersatzansprüche im Zusammenhang mit einem "verbrieften Rückgaberecht"
Die Automobilindustrie und der Diesel-Skandal: Bis heute beschäftigt sich die Justiz in unzähligen Verfahren mit dem Einbau unzulässiger Abschalteinrichtungen und den damit verbundenen (Schadensersatz-)Ansprüchen
WeiterlesenLG Berlin zu den Folgen eines Wohnraummietvertrags per E-Mail und ohne Widerrufsbelehrung
In Zeiten der Digitalisierung wurde ein Vermieter erfinderisch: Er vermietete einem Mieter eine Wohnung allein unter Verwendung von Fernkommunikationsmitteln - und vergaß zudem, ihn über sein Widerrufsrecht zu belehren. Das LG Berlin entschied jüngst, dass im Falle eines wirksamen Widerrufs durch den Mieter, der Vermieter diesem sämtliche geleistete Zahlungen zurückzugewähren hat.
WeiterlesenHochzeiten konnten aufgrund der Corona-Pandemie in den letzten Jahren nicht wie gewohnt gefeiert werden. Rechtlich relevant wurde das Thema Hochzeit jetzt am Amtsgericht München: Dieses verurteilte ein Münchener Unternehmen, welches mit der Fertigung von Hochzeitsfotos beauftragt war, einem jung verheirateten Ehepaar nach corona-bedingter Absage der Hochzeitsfeier 1.000 Euro der geleisteten Anzahlung zurückzuzahlen. Zwischen den Parteien bestehe ein absolutes Fixgeschäft.
WeiterlesenKann die verschuldensunabhängige Garantiehaftung des Vermieters für anfängliche Mängel der Mietsache und die Verletzung von Kardinalpflichten durch Allgemeine Geschäftsbedingungen ausgeschlossen werden?
WeiterlesenDer in der Vergangenheit im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie verhängte Lockdown stellte Einzelhändler und andere Gewerbetreibende vor finanzielle Probleme - sie konnten zum Teil ihre Miete nicht zahlen. Nun hat der BGH entschieden: Geschäfte, die während des Lockdowns schließen mussten, können ihre Miete für diesen Zeitraum anpassen. Es komme laut BGH jedoch auf die konkreten Umstände des Einzelfalls an.
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