Wer sich intensiv mit der deliktischen Haftung nach § 823 BGB beschäftigt, kommt an der Fallgruppe des Schmerzensgeldes bei psychischen Gesundheitsbeeinträchtigungen nicht vorbei. Besonders spannend – und klausurrelevant – wird es, wenn die psychische Belastung nicht durch den Tod eines Angehörigen, sondern durch eigenes Erleben extremer Todesangst entsteht. In solchen Konstellationen stellt sich die Frage, ob ein immaterieller Schaden im Sinne des § 253 BGB vorliegt (Stichwort: Schockschaden). Das OLG Brandenburg hat sich kürzlich mit genau dieser Problematik bei einer missglückten Heißluftballonfahrt auseinandergesetzt.
WeiterlesenAmazon Prime - ein Abo, das (fast) jeder kennt. Kostenloser Premiumversand, exklusive Serien und Filme bei Prime Video, Musik-Streaming, Gaming-Vorteile und mehr. Doch all diese Vorteile haben ihren Preis. 2022 zog Amazon die Preise für Prime-Mitgliedschaften auch für Bestandskunden an. Doch was war die Grundlage dafür? Eine sogenannte "Preisanpassungsklausel" in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB). Doch durfte Amazon das einfach so? Das Landgericht Düsseldorf hat dazu eine klare Meinung.
WeiterlesenDer Kläger hat einen Wohnwagen gekauft und den Kaufpreis durch Inzahlunggabe seines Wohnmobils geleistet. Dieses wurde von der Beklagten verkauft. Kann der Kläger nach Erklärung von Rücktritt und Anfechtung von der Beklagten Auskunft über den Weiterveräußerungspreis verlangen?
WeiterlesenBei Giroverträgen sowie Verträgen über Tagesgeld- und Sparkonten haben Banken aufgrund der negativen Zinsentwicklung unter anderem Verwahrentgelte für Guthaben ab einer gewissen Höhe erhoben. Sind solche Klauseln nach § 307 I BGB unwirksam?
WeiterlesenIn Zeiten von Onlineshopping ist unser Widerrufsrecht unser Freund und Helfer. Da die meisten von uns regelmäßig von ihrem Widerrufsrecht Gebrauch machen dürften, ist die Praxisrelevanz der §§ 355 ff. BGB enorm hoch. Jeder von uns hat bestimmt schon mal die zweiwöchige Frist verpasst. Gerade in solchen Fällen sucht der ein oder andere dann nach der Möglichkeit ein Schlupfloch zu finden, um doch noch seinen Widerruf fristgerecht erklären zu können. Der Gesetzgeber hat hierfür in § 356 III 2 BGB den rechtlichen Rahmen geschaffen und für den Fall einer fehlerhaften Widerrufsbelehrung die Frist für den Widerruf auf 1 Jahr und 14 Tage verlängert. Doch reicht dafür aus, dass der Verkäufer keine Telefonnummer angegeben hat? Die Entscheidung des BGH vom 25.02.2025 (Az.: VIII ZR 143/24) dürfte für Dich nicht nur aus Gründen der Prüfungsrelevanz von Interesse sein.
WeiterlesenSchenkungen von Schwiegereltern während der Ehe sind keine Seltenheit — doch was passiert im Falle einer Scheidung? Können Schwiegereltern ihr großzügiges Geschenk zurückfordern? Das OLG Karlsruhe hat entschieden, wann eine Rückforderung wegen Wegfalls der Geschäftsgrundlage möglich ist und wie die Höhe berechnet wird.
WeiterlesenEin tierisches Aufeinandertreffen mit juristischen Folgen: Das OLG Dresden klärt, ob sich eine Hundehalterin bei einem Unfall die Tiergefahr ihres eigenen Hundes zurechnen lassen muss. Ein praxisnaher Fall – perfekt für Deine nächste Klausur.
WeiterlesenEin Pedelec-Fahrer ist vom Fahrradweg auf die für Pkw zu benutzende Fahrbahn gewechselt. Kurz danach ist es zu einer Kollision mit einem nachfolgenden Pkw gekommen. Wie ist die Haftungsverteilung?
WeiterlesenIm besonderen Schuldrecht gehört das Mietrecht mit zu den Prüfungsklassikern und bietet den Prüfungsämtern umfassende Möglichkeiten, problematische Klausuren für Dich zu erstellen. Das AG Hamburg musste sich in seiner aktuellen Entscheidung (Az. 21 C 344/24) zwar “nur” mit einer Klage auf Herausgabe der Mietwohnung nach einer außerordentlichen Kündigung beschäftigen, aber dennoch hat es der Fall in sich. Was Du alles aus einem vermeintlichen “Standardfall” herausholen kannst, zeigen wir Dir in unserer Entscheidungsbesprechung.
WeiterlesenBGH zur Rückzahlung von Bankentgelten
Kann sich ein Bankkunde auch dann noch auf die Unwirksamkeit einer Zustimmungsfiktionsklausel berufen und rechtsgrundlos gezahlte Kontoführungsentgelte gemäß § 812 I 1, 1. Alt. BGB zurückverlangen, wenn er die von der Bank rechtsgrundlos vereinnahmten Entgelte länger als drei Jahre widerspruchslos gezahlt hat?
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