Der juristische Fachblog von Jura Online

Sachverhalt (beruht auf einem Gedächtnisprotokoll)   Ausgangsfall: K ist Medizinerin und hat ihr drittes Mediziner-Staatsexamen endgültig nicht bestanden. Sie ist somit nicht zur Ausübung des Berufs einer Ärztin zugelassen. K ist mit der D liiert, die an einer Klinik als Abteilungsdirektorin arbeite...

Sachverhalt (beruht auf einem Gedächtnisprotokoll)   Der 17-jährige M bekommt von seinen Eltern zu Weihnachten ein Smartphone. Das aus Japan importierte Modell ist etwas ganz Besonderes. Die Hülle ist aus speziellem Kunststoff gefertigt und macht so aus jedem Exemplar ein Unikat. Dennoch kommt das...

Versammlungsfreiheit vs. Infektionsschutz? Großdemonstration in Berlin: „Querdenken 711“ rief zur Teilnahme an Versammlungen gegen die aktuelle Corona-Politik auf. Im Vorfeld gab es einen juristischen Kampf, ob die Versammlung überhaupt stattfinden darf.    Worum geht es? Am vergangenen Wochenende f...

Feueralarm während Examensklausur! Abbruch im Einklang mit der Chancengleichheit? In Köln musste die letzte Klausur im aktuellen Prüfungsdurchgang abgebrochen wurden – teilweise. Aufgrund Corona wurde in verschiedenen Gebäuden geschrieben. Während die einen Prüflinge ihre Klausur beenden konnten, mu...

Ist das Berliner Neutralitätsgesetz verfassungswidrig? Das BAG hat einer muslimischen Klägerin einen Entschädigungsanspruch gegen das Land Berlin zugesprochen. Ihr wurde eine Stelle als Lehrerin verwehrt, nachdem sie mit Kopftuch beim Vorstellungsgespräch erschien.   Worum geht es? Das Bundesarbeits...

Polizei ermittelt gegen Polizei - Probleme, Ursachen und Perspektiven Wenn es zu einer Anzeige gegen Polizisten oder Polizistinnen kommt, ermittelt die Polizei meistens selbst. Ist das ein gutes Prinzip? Braucht es unabhängige Beschwerdestellen? Und wie könnten diese aussehen?    Worum geht es? Mit...

D. Die Entscheidungen des BGH I. Anspruch aus § 826 BGB     1. Sittenwidrige Schädigung         a) Objektive Sittenwidrigkeit         b) Subjektive Sittenwidrigkeit (Sekundäre Darlegungslast)   c) Wegfall der Sittenwidrigkeit im Herbst 2015 Im Verfahren VI ZR 5/20 hatte der Kläger das Fahrzeug erst...

Die (objektive) Klagehäufung nach § 260 ZPO, auch Anspruchshäufung genannt (s. Überschrift des § 260 ZPO), ist in Praxis und Klausur überaus häufig anzutreffen. Doch was versteht man darunter und in welchen Fällen liegt eine Klagehäufung vor?

Der Beklagte beruft sich auf Entreicherung ( § 818 III BGB), weil er das Geld größtenteils für "Luxusaufwendungen" ausgegeben habe Eine Bank tätigt eine fehlerhafte Überweisung und plötzlich ist ein Mann um 170.000 Euro reicher. Das Geld verprasst er im Casino und Bordell, doch die Bank will das Gel...