A. Sachverhalt (beruht auf einem Gedächtnisprotokoll) Der Großhändler V verkaufte dem K, der ein Spielwarengeschäft betreibt 2 Sandbaukästen (Bausätze) für 100 € das Stück (massiv Eiche). Die Sandbaukästen waren im Laden des V deutlich lesbar mit massiv Eiche ausgezeichnet. Der Kaufvertrag kam schri...
WeiterlesenBGH zur Haftung des Abschleppunternehmers
A. Sachverhalt B betreibt ein Abschleppunternehmen. Am 12. Februar 2011 schleppt er im Auftrag der Stadt Mannheim das von K verbotswidrig geparkte Fahrzeug ab und stellt es auf dem Parkplatz des Ordnungsamtes ab. K behauptet, sein Fahrzeug sei bei dem Abschleppvorgang beschädigt worden, wodurch ihm...
WeiterlesenA. Sachverhalt Die Klägerin (K), eine Immobilienmaklerin, fragte Anfang Dezember 2010 per E-Mail bei der Beklagten (B), einer expandierenden Unternehmensgruppe, unter Hinweis auf eine Provisionspflicht in Höhe von 3 % zuzüglich Mehrwertsteuer an, ob diese Interesse an der Benennung einer Gewerbeimmo...
WeiterlesenWer trägt die Kosten, wenn mangelhafte Fliesen bereits eingebaut wurden und anschließend ersetzt werden müssen? Diese Examensklausur verbindet zentrale Fragen des Kauf- und Werkvertragsrechts.
WeiterlesenK erwirbt im Juli 2010 von dem Pferdehändler V eine Schimmelstute als Reitpferd. In § 2 des Kaufvertrages ist das Alter der Stute mit vier Jahren angegeben, was der Angabe im Pferdepass entspricht, wonach das Pferd am 20.4.2006 geboren sei. Nach § 5 des Kaufvertrages steht dieser unter der aufschieb...
WeiterlesenEine als „museal“ beschriebene Buddha-Skulptur entpuppt sich nach einer Kunstauktion als neuzeitliche Fälschung. Kann der Käufer den Kaufpreis zurückverlangen, obwohl die Auktionsbedingungen die Gewährleistung ausschließen? Der BGH befasst sich mit zentralen Fragen des Kaufrechts.
WeiterlesenHier eine kurze Zusammenfassung der zweiten Examensklausur im Zivilrecht: In dieser Examensklausur ging es zunächst um einen Anspruch auf Zahlung des Kaufpreises aus abgetretenem Recht, §§ 398, 433 II BGB. Im Rahmen der Abtretung gem. § 398 BGB musste diskutiert werden, ob die abgetretene Kaufpreisf...
WeiterlesenK ist Inhaberin eines Unternehmens für Straßenreinigung und Winterdienst. Sie schließt mit B, der Eigentümer eines Hausgrundstücks ist, einen “Reinigungsvertrag Winterdienst”. Gegenstand des Vertrages ist der Winterdienst für den Gehsteig, den Hofeingang und den Weg zum Fahrradständer auf dem Grunds...
WeiterlesenHier eine kurze Zusammenfassung der ersten Examensklausur im Zivilrecht: In dieser Examensklausur ging es im ersten Teil um Ansprüche eines Mieters (A) gegen den Vermieter (E) auf Aufwendungsersatz. Bei Abschluss des Mietvertrages über ein Bürohaus hatten A und E vereinbart, dass E bei Gelegenheit d...
WeiterlesenDie Klägerin (K) hatte im April 2010 einen sog. Geocache im Stadtwald der Gemeinde E. im Odenwald versteckt. Dabei handelte es sich um eine symbolische Schatztruhe aus Holz, die der Ehemann der Klägerin in Eigenleistung entworfen und gebaut hatte. Sie war mit elektronischen Einrichtungen versehen un...
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