A. Prüfungsrelevanz Die „Diesel-Fälle“, also die zivilgerichtliche Aufarbeitung des Diesel-Skandals, beschäftigt die Gerichte seit mehreren Jahren intensiv. Dabei geht es nicht mehr nur um betroffene VW-Modelle, sondern immer mehr auch um Fahrzeuge anderer deutscher Hersteller. Die Käufer nehmen tei...
WeiterlesenWie schreibe ich ein Zivilurteil? (Teil 8)
Im achten Teil unserer Reihe „Wie schreibe ich ein Zivilurteil?“, der zugleich deren Abschluss sein wird, befassen wir uns etwas intensiver mit den Entscheidungsgründen (§ 313 I Nr. 6 und III ZPO).
WeiterlesenBGH: Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör bei überspannten Substantiierungsanforderungen
A. Sachverhalt Der Kläger begehrt von der Beklagten Schadensersatz wegen der Beschädigung seines Taxis durch einen Verkehrsunfall. Die Beklagte nimmt den Kläger und die Drittwiderbeklagten zu 2. und 3. auf Ersatz materiellen und immateriellen Schadens aus diesem Unfall in Anspruch. Die Beklagte fuhr...
WeiterlesenA. Sachverhalt Die Klägerin erwarb als Verbraucherin am 5. Oktober 2013 von der Beklagten, die Pferdeauktionen ausrichtet, auf der "79. Herbst-Elite-Auktion" den fünf Jahre alten Wallach "Santiano K" für 31.733,19 Euro zur Nutzung als Sportpferd. Das Pferd hatte bereits erfolgreich an Turnieren teil...
WeiterlesenWie schreibe ich ein Zivilurteil? (Teil 7)
Im vorletzten Teil unserer Reihe „Wie schreibe ich ein Zivilurteil?“ befassen wir uns mit den Entscheidungsgründen (§ 313 I Nr. 6 und III ZPO), die nur in den Fällen der §§ 313a, 313b ZPO entbehrlich sind (Hauptanwendungsfall in der Praxis: Versäumnisurteil, § 313b I 1 ZPO).
WeiterlesenUrteil vom 25. Mai 2020, 5 U 113/17 A. Sachverhalt Die Kläger verlangten als Miteigentümer eines Grundstücks, von den Beklagten als Miteigentümer des Nachbargrundstücks, die Blendwirkung der glasierten Dachziegel des Wohnhauses zu beseitigen. Zwischen den Parteien war unstreitig, dass von den Zie...
WeiterlesenWie schreibe ich ein Zivilurteil? (Teil 6)
In Teil 5 unserer Reihe „Wie schreibe ich ein Zivilurteil?“ haben wir gelernt, dass sich in der Praxis der folgende übliche Aufbau eines Tatbestandes (§ 313 I Nr. 5 und II ZPO) herausgebildet hat. Heute wollen wir uns mit den Einzelheiten befassen.
WeiterlesenWie schreibe ich ein Zivilurteil? (Teil 5)
Nach dem Urteilstenor, den wir in unseren Teilen 2 bis 4 dargestellt haben, folgt unter der zentrierten Überschrift „Tatbestand“ die objektive und geordnete Darstellung des Sach- und Streitstandes unter Hervorhebung der Anträge sowie der für die Entscheidung relevanten Prozessgeschichte (§ 313 I Nr. 5, II ZPO). In den Fällen der §§ 313a, 313b ZPO bedarf es eines Tatbestandes nicht, in der Praxis betrifft das vor allem Anerkenntnis- und Versäumnisurteile.
WeiterlesenA. Sachverhalt (vereinfacht) Die Klägerin verlangt aus abgetretenem Recht die Rückgewähr von Zahlungen auf Rechnungen der Beklagten für das Bergen, Abschleppen und Unterstellen eines Sattelzuges, der bei einem Verkehrsunfall vom Versicherungsnehmer der Klägerin schuldhaft beschädigt wurde. Der Versi...
WeiterlesenWie schreibe ich ein Zivilurteil? (Teil 4)
Nachdem wir Dir in unserer Reihe „Wie schreibe ich ein Zivilurteil?“ den Hauptsachetenor und die Kostengrundentscheidung näher gebracht haben, befassen wir uns heute mit der Entscheidung über die vorläufige Vollstreckbarkeit.
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