Sachverhalt (beruht auf einem Gedächtnisprotokoll) P ist mit ihrer Zahngoldfüllung nicht zufrieden und begibt sich zu Zahnarzt Z in Hannover. Der empfiehlt ihr Veneers. P willigt ein. Z bohrt ihr das Zahngold raus und übergibt es ihr, wie üblich, schon im Behandlungsraum. Auf dem Weg aus der Praxis...
WeiterlesenA. Ausgangspunkt Vor wenigen Monaten berichteten wir hier im Blog über eine Entscheidung des OLG Koblenz, die sich mit der Frage der Haftung im Rahmen von nachbarschaftlichen Gefälligkeitsverhältnissen (Blumengießen) befasste. Im Mittelpunkt stand die Frage, ob und unter welchen Voraussetzungen die...
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19.07.2016
Lüth-Urteil
A. Sachverhalt Der Beschwerdeführer Erich Lüth - damals Senatsdirektor und Leiter der Staatlichen Pressestelle der Freien und Hansestadt Hamburg- hat am 20. September 1950 anlässlich der Eröffnung der "Woche des deutschen Films" als Vorsitzender des Hamburger Presseklubs in einer Ansprache vor Filmv...
WeiterlesenSachverhalt (beruht auf einem Gedächtnisprotokoll) T tritt in das Unternehmen seines Vaters ein und führt seine Apotheke weiter. Da T wegen seiner Spielsucht in Geldnöten ist, überlegt er sich ein raffiniertes System, um sein Einkommen hinreichend zu ergänzen. Das System funktioniert wie folgt: Kass...
WeiterlesenA. Sachverhalt Die K-GmbH (K) ist ein Unternehmen zur Planung und Errichtung von Windenergieanlagen und kraft Gesetzes Mitglied der Industrie- und Handelskammer X (IHK), die ihrerseits Mitglied im Deutschen Industrie- und Handelskammertag e.V. (DIHK) ist. Der DIHK verfolgt als privatrechtlich organi...
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12.07.2016
Sirius-Fall
Im legendären Sirius-Fall entscheidet der BGH wer das Opfer über die tödlichen Folgen seines Handelns täuscht und das Geschehen steuert, handelt als mittelbarer Täter. Ein Prüfungsklassiker zur Irrtumsherrschaft, zur Abgrenzung von Anstiftung und Täterschaft und ein Muss für Deine Strafrechtsklausur.
WeiterlesenSachverhalt (beruht auf einem Gedächtnisprotokoll) Ausgangsfall: A arbeitet als Journalist im Bereich Landespolitik für einen Verlag. Er will sich einen Nebenverdienst erarbeiten und hochrangigen Politikern das Schreiben deren Biografien anbieten, um diese dann in einer Buchreihe zu veröffentlichen....
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05.07.2016
Sparkassen-Fall
A. Sachverhalt Die Klägerin, die Hallen aus Stahl herstellt, verlangt von ihrer Kundin, der SVG-GmbH, Bankbürgschaften zur Sicherung offener Zahlungsforderungen aus Lieferungen in Höhe von ca. 230.000 DM beizubringen. Das sagt der Geschäftsführer der SVG auch zu. Am 08. September 1981 richtet die be...
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Ein Anwalt täuscht seinen Mandanten mit einer selbst erstellten „Urteilsabschrift“. Das OLG Hamm sagt: Keine Urkundenfälschung! Warum, erfährst Du in diesem lehrbuchreifen Fall. Perfekt zur Vertiefung von § 267 StGB.
WeiterlesenA. Sachverhalt (vereinfacht) Mit Wirkung zum 01. August 2010 schließen B und K, die Betreiberin eines Fitnessstudios, einen Vertrag über die Nutzung eines in Hannover, dem Wohnort des B, gelegenen Fitnessstudios für einen Zeitraum von 24 Monaten (Fitnessstudiovertrag), also bis zum Ablauf des 31. Ju...
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