Der juristische Fachblog von Jura Online

A. Sachverhalt Nach den Feststellungen lebten die Angeklagten in einem von "Mystizismus, Scheinerkenntnis und Irrglauben" geprägten "neurotischen Beziehungsgeflecht" zusammen. Der Angeklagten H. gelang es im bewussten Zusammenwirken mit P., dem leicht beeinflussbaren Angeklagten R. zunächst die Bedr...

Thema: Crashkurs Baurecht Termin: Donnerstag, 15.9.2016 von 18-19 Uhr Teilnahme: von jedem internetfähigen Endgerät aus Webinar kostenlos anschauen: Crashkurs Baurecht   Worum geht es in diesem Webinar? Das Baurecht gilt unter vielen Studenten und Examenskandidaten als ein eher unbeliebtes Thema. Ta...

A. Sachverhalt (vereinfacht) Der Kläger war Eigentümer von sieben Feldbahnlokomotiven (Nr. 1813, 1839, 1870, 2016, 2020, 13356 und 13357), die sich im Jahre 1944 im Raume von Wilna befanden. Beim Herannahen der Russen wurden sie verladen und sollten nach Falkenburg in Pommern geschickt werden. Der Z...

Darf ein öffentlich beherrschtes Freizeitbad Einwohner bevorzugen? Das BVerfG stellt klar: Auch staatlich beherrschte GmbHs sind an Grundrechte gebunden. Die Ungleichbehandlung von Auswärtigen bei Eintrittspreisen verstößt gegen Art. 3 I GG. Außerdem rügt das Gericht die Missachtung der Vorlagepflicht an den EuGH. Ein Klassiker zur Grundrechtsbindung öffentlicher Unternehmen und zum allgemeinen Gleichheitssatz!

Sachverhalt (beruht auf einem Gedächtnisprotokoll) Teil 1: Ausgangsfall: E ist Eigentümer eines Kipplasters. Der Kipplaster wird von Dieben gestohlen. Später kauft der V diesen Kipplaster von polnischen Arbeitern. V seinerseits verkauft das Fahrzeug mit gut gefälschten Papieren an den K, der von der...

Thema: Keine Angst vor dem EBV Termin: Donnerstag, 8.9.2016 von 18-19 Uhr Teilnahme: von jedem internetfähigen Endgerät aus Webinar kostenlos anschauen: Keine Angst vor dem EBV   Worum geht es in diesem Webinar? Ein Großteil der Studenten empfindet das EBV als schwierig und unzugänglich. Das hat zur...

Sachverhalt (beruht auf einem Gedächtnisprotokoll) Fachkreise sind besorgt über Schönheits-OPs bei Jugendlichen. Die Bundesregierung setzt Expertenkommission ein, die aus Ärzten, Theologen, Pädagogen und Juristen besteht. Nach Beratung ist sich die Kommission einig, dass Schönheits-OPs für Jugendlic...

A. Sachverhalt (leicht abgewandelt) A wird wegen des Verdachts einer am 15.08.2016 mittels einer Waffe begangenen gefährlichen Körperverletzung vorläufig festgenommen und in Untersuchungshaft verbracht. Im Rahmen der strafrechtlichen Ermittlungen stoßen die Ermittlungsbeamten am 25.08.2016 zufällig...

Zwischen politischem Protest und strafrechtlicher Relevanz bewegt sich dieser aufsehenerregende Klassiker, der das BVerfG dazu veranlasste, die Grenzen der Meinungsfreiheit bei kollektiven Ehrenangriffen grundlegend auszuloten. Kann pauschale Kritik an einem Berufsstand strafbar sein?