A. Sachverhalt Der Kläger wendet sich gegen die Begrenzung der Geschwindigkeit auf der durch das Stadtgebiet der beklagten Stadt Erlangen verlaufenden nunmehrigen Autobahn A 73. Die Autobahn ist als Teilstück der Autobahn Nürnberg-Bamberg unter dem Namen "Frankenschnellweg" bekannt geworden und für...
WeiterlesenSachverhalt (beruht auf einem Gedächtnisprotokoll) Die X-GmbH hat von dem Land Berlin eine Messe- und Veranstaltungshalle gepachtet, um ihrerseits Dritten gegen Entgelt die Halle für Messen und Veranstaltungen zur Verfügung zu stellen. Die Halle steht im Eigentum des Landes Berlin und misst 5.000...
WeiterlesenThema: Crashkurs Strafrecht AT - Beteiligung, Versuch, Rechtswidrigkeit und Schuld Termin: Donnerstag, 19. 1. 2017 von 16:30-17:30 Uhr Teilnahme: von jedem internetfähigen Endgerät aus Webinar kostenlos anschauen: Crashkurs Strafrecht AT Worum geht es in diesem Webinar? In diesem Webinar zum Straf...
WeiterlesenA. Sachverhalt (leicht vereinfacht) K steht als Richter am Amtsgericht im Dienst des Landes Berlin. Im Rahmen seines Studiums ließ er sich während eines Urlaubssemesters im September 1994 zum Flugbegleiter ausbilden und war anschließend für 6 Monate in diesem Beruf in Vollzeit tätig. Von 1995 bis 19...
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Sind Verkehrszeichen Verwaltungsakte oder Rechtsnormen? Der Parkverbot-Fall des BVerwG erklärt die Rechtsnatur von Verkehrszeichen und die examensrelevante Abgrenzung zur Allgemeinverfügung. Ein Klassiker im Verwaltungsrecht!
WeiterlesenSachverhalt (beruht auf einem Gedächtnisprotokoll) Teil 1: A ist mit F befreundet, den er regelmäßig mit dem Kauf von Kunstwerken beauftragt. Eines Tages bittet A den F, von K ein Aquarell zu kaufen, das maximal 4.600 Euro kosten darf. Am nächsten Tag geht F zu K und findet ein Aquarell und möchte e...
WeiterlesenThema: Crashkurs Arbeitsrecht Termin: Donnerstag, 12. 1. 2017 von 16:30-17:30 Uhr Teilnahme: von jedem internetfähigen Endgerät aus Webinar kostenlos anschauen: Crashkurs Arbeitsrecht Worum geht es in diesem Webinar? „Ohne Arbeit kein Lohn“,„Lehre vom faktischen Arbeitsvertrag“,„Grundsätze der be...
WeiterlesenA. Sachverhalt (leicht vereinfacht) A leidet an einer Sarkoidose, einer systemischen Erkrankung des Bindegewebes mit Granulombildung. Im September 2013 erleidet A einen massiven Schub ihrer Erkrankung und ist aufgrund der Schmerzen nicht mehr in der Lage, das Bett zu verlassen. Die von ihrem Arzt ve...
WeiterlesenSachverhalt (beruht auf einem Gedächtnisprotokoll) B ist Beamtin und seit 2005 bei einem Landesministerium im Land Saarland beschäftigt. In den Jahren 2008 und 2010 erkrankte sie schwer und erhielt auf ihren Antrag hin jeweils durch Bescheid Beihilfen zu den Behandlungskosten. Dabei suchte sie immer...
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Wann ist eine behördliche Maßnahme eine Allgemeinverfügung und wann eine Rechtsverordnung? Mit dieser zentralen Frage des Verwaltungsrechts befasst sich der berühmte Endiviensalat-Fall des BVerwG. Ein Klassiker zu § 35 VwVfG, der in keiner Examensvorbereitung fehlen sollte.
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