Dieser Klassiker der Strafrechtsgeschichte ist nunmehr über 150 Jahre alt, enthält aber Probleme, die noch heute prüfungs- und ausbildungsrelevant sind und die Gerichte auch heute noch beschäftigen. Es geht insbesondere um den Tatumstandsirrtum im Sinne von § 16 StGB, den error in persona und den Anstiftervorsatz.
WeiterlesenA. Sachverhalt (leicht vereinfacht) Die 1982 in Frankfurt am Main geborene B besitzt die deutsche und die marokkanische Staatsangehörigkeit. Sie ist seit dem 2. Januar 2017 Rechtsreferendarin im Land Hessen, seit Mai 2017 in der Ausbildungsstation Strafrecht. Als Ausdruck ihrer individuellen Glaub...
Weiterlesen
Weltanschaulich-religiöse Neutralität des Staates im Gerichtssaal Kopftuchverbot für Rechtsreferendarinnen verfassungsgemäß: Das BVerfG wies die Verfassungsbeschwerde einer hessischen Rechtsreferendarin zurück und betonte das Neutralitätsgebot des Staates. Worum geht es? Der Gesetzgeber darf muslimi...
Weiterlesen
Es gibt auch ein Recht auf selbstbestimmtes Sterben BVerfG kippt § 217 StGB: Das Verbot der geschäftsmäßigen Sterbehilfe sei verfassungswidrig, denn es gebe ein Recht auf selbstbestimmtes Sterben. Ein bewegendes Urteil aus Karlsruhe. Worum geht es? Das BVerfG hat das Verbot der geschäftsmäßigen...
Weiterlesen
Journalismus oder Verbrechen? Pressefreiheit und Auslieferungsersuchen, Held oder Verräter? In London wird über die Auslieferung des WikiLeaks-Gründers Assange verhandelt. Worum geht es? Vergangenen Montag hat in London der Prozess über die Auslieferung von Julian Assange an die USA begonnen. Die...
WeiterlesenA. Sachverhalt Die Beklagten sind Mieter eines mehrstöckigen Hauses der Kläger in Berlin mit einer Fläche von etwa 270 m2. Das Haus nutzen sie zu Wohnzwecken und – soweit die Räume im Erdgeschoss betroffen sind – zum Betrieb einer Hypnosepraxis. Der Mietvertrag wurde am 20. November 2006 unter Verwe...
WeiterlesenA. Sachverhalt (leicht vereinfacht) Der Supermarkt S lagert für nicht mehr verkehrsfähig gehaltenen Lebensmittel in einem verschlossenen Container auf seinem Grundstück. Dort sollen sie von einem Entsorgungsunternehmen abgeholt werden. A öffnet den Verschluss des Containers mit einem Werkzeug und ni...
Weiterlesen
"N Hund im Büro?" – ja, und auch in einer Arztpraxis möglich, sagt das BVerfG Eine sehbehinderte Frau durfte ein Wartezimmer nicht mit ihrem Blindenhund durchqueren, sondern hätte stattdessen die Außentreppe nehmen müssen. Das BVerfG kritisierte das Berliner Kammergericht stark und gab einer Verfass...
Weiterlesen
BGH: "demnächst" ist "demnächst" – ist doch klar „Mach‘ ich demnächst“. Mit dieser eher unbestimmten Zeitangabe kann man im Alltag noch ganz gut zurechtkommen. Im Zivilprozess bedarf es aber Klarheit. Was bedeutet „demnächst“ im Rechtsstreit? Der BGH verrät es uns. Worum geht es? Der BGH hat sich...
Weiterlesen
Und wie geht es nun weiter? Theorie trifft Praxis Außergewöhnliche Bewerbung: Prädikatsexamen und ein Lebenslauf, der sich wie ein Krimi liest. Jurastudent darf wegen Jugendstrafe nicht ins Referendariat. Oder etwa doch? Worum geht es? Theorie trifft Praxis: Ein Berliner Jurastudent glänzte im Exa...
Weiterlesen