Let’s talk about…Diskriminierung? Ein gehörloser US-Amerikaner klagt gegen Pornoseiten. Er könne den Videos nicht so folgen wie andere Nutzer. [caption id="attachment_14067" align="aligncenter" width="3772"][/caption] Worum geht es? Das Herz eines Drehbuchs sind die Dialoge. In ihnen findet die Ak...
WeiterlesenOder doch Werkvertragsrecht? Der BGH verhandelt über den Ersatz „fiktiver“ Mängelbeseitigungskosten: Sind bloß voraussichtliche, aber bislang nicht aufgewendete Kosten ersatzfähig? Worum geht es? In Karlsruhe läuft vor dem BGH aktuell ein spannendes Verfahren über den Ersatz von „fiktiven“ Mängelbes...
WeiterlesenKein Erfolg für die Widerspruchslösung Der Bundestag stimmt für die Zustimmungslösung. Damit geht eine hitzige Debatte über die Regelung von Organspenden zu Ende. Worum geht es? Vergangenen Donnerstag hat der Bundestag über Organspenden abgestimmt. Bei Organspenden werden menschliche Organe für eine...
WeiterlesenKeine Steuervorteile für Studierende und Azubis Der Bundesfinanzhof kämpfte für eine Absetzbarkeit von Ausbildungskosten für die Erstausbildung – und scheiterte am BVerfG. Worum geht es? Man könnte es einen Kampf gegen Windmühlen nennen: Der Bundesfinanzhof (BFH) hat schon mehrfach versucht, das E...
WeiterlesenHip-Hop und Kunstfreiheit treffen auf Urheberrecht und geistiges Eigentum – wer gewinnt? 2 Sekunden sorgen für einen Rechtsstreit, der nun über 20 Jahre dauert. Hip-Hop und Kunstfreiheit treffen auf Urheberrecht und geistiges Eigentum – Moses Pelham auf Kraftwerk. Worum geht es? 1997: Verwendung...
Weiterlesen"Das Gegenteil dessen, was Juristen das 'privatautonom agierende Rechtssubjekt' nennen würden“ Was wäre, wenn wir anstatt mit Geld in Zukunft mit unseren personenbezogenen Daten zahlen würden? Eine neue EU-Richtlinie macht dies bereits heute möglich. Worum geht es? Es geht um die Richtlinie (EU) 2...
WeiterlesenOLG umgeht BGH-Rechtsprechung Umbenennung eines Kindes ohne Einwilligung des Vaters – das geht. Was man dazu braucht? Eine Norm aus dem Familienrecht und ein OLG, das eine andere Rechtsauffassung als der BGH vertritt. Worum geht es? Familienrechtliche Auseinandersetzungen sind am schlimmsten, we...
WeiterlesenDer BGH stärkt das Recht auf späte Mutterschaft Auch Frauen in einem fortgeschrittenen Alter haben einen Anspruch auf Kostenübernahme einer künstlichen Befruchtung. Worum geht es? In einer jungen Entscheidung hat der BGH gegen einen privaten Krankenversicherer entschieden. Es ging um ein Paar au...
WeiterlesenVW Musterfeststellungsklage kommt ins Rollen
Richtungswechsel bei Volkswagen: Der Konzern ist plötzlich offen für Vergleichsverhandlungen Seit der Abgasskandal vor etwa dreieinhalb Jahren bekannt wurde, hat VW immer wieder darauf hingewiesen, dass die Vorfälle in den USA nicht mit denen in Deutschland vergleichbar seien – in den USA habe es zw...
WeiterlesenNeuer G20-Prozess: Tatkomplex Rondenbarg
Nächster G20-Prozess Die Hamburger Staatsanwaltschaft hat eine weitere Anklage gegen 19 Demonstranten erhoben. Überdehnt sie die strafrechtliche Haftung? Worum geht es? Die Hamburger Staatsanwaltschaft möchte in diesem Jahr einen weiteren Tatkomplex im Zusammenhang mit den G20-Ausschreitungen aus...
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