Sachverhalt (beruht auf einem Gedächtnisprotokoll) Fall 1: Der Arzt Dr. A betreibt seit 1990 erfolgreich ein Kursanatorium mit Luxusunterbringung in Bonn. Dort werden zahlreiche Behandlungen vorwiegend nicht medizinischer Art (z.B. Permanent Make-Up, Tanztherapie, Beauty Tipps, Qi Gong, Gymnastik, e...
WeiterlesenKartoffelpülpe-Fall
A. Sachverhalt Der Kläger ist Landwirt. In seinem Stall standen im Dezember 1980 98 Bullen. Am 17. Dezember 1980 lieferte ein Fahrer der Beklagten auf dem Hof des Klägers flüssige Kartoffelpülpe an. Der Kläger ließ davon so viel in die Futtertröge der Bullenställe einfüllen, wie diese fassten, nämli...
WeiterlesenA. Sachverhalt (leicht vereinfacht) B betreibt ein Juweliergeschäft. Im Februar 2012 übergibt die Ehefrau des K dem B in dessen Geschäftsräumen diverse im Eigentum des K stehende Schmuckstücke mit der Intention, diese reparieren zu lassen (ein Goldarmband) beziehungsweise dem B zu verkaufen (zwei Oh...
WeiterlesenGemüseblatt-Fall
Was passiert, wenn eine Kundin im Supermarkt auf einem Gemüseblatt ausrutscht? Der Fall der 14-jährigen Klägerin wirft zentrale Fragen zur Verkehrssicherungspflicht (§ 823 BGB) auf – und damit zur Haftung bei Verletzungen in öffentlich zugänglichen Räumen. Ein klassisches Beispiel für die Abgrenzung von Sorgfaltspflicht, Zurechnung und Beweislast.
WeiterlesenHerrenreiter-Fall
A. Sachverhalt Der Kläger ist Mitinhaber einer Brauerei in K. Er betätigt sich als Herrenreiter auf Turnieren. Die Beklagte ist Herstellerin eines pharmazeutischen Präparats, das nach der Vorstellung weiter Bevölkerungskreise auch der Hebung der sexuellen Potenz dient. Sie hat zur Werbung für dieses...
WeiterlesenGeldschein-Fall
Ein Kunde findet in einem Supermarkt einen 1000-DM-Schein und übergibt ihn dem Marktleiter. Später fordert er das Geld zurück. Hat er Anspruch darauf? Der ‘Geldschein-Fall’ beleuchtet die besitzrechtlichen Aspekte und klärt, ob der Supermarkt bereits vor dem Fund Besitzer des Geldscheins war.
WeiterlesenA. Sachverhalt (vereinfacht und leicht abgewandelt) K ist Eigentümerin einer Halle, die sie an die A-GmbH & Co. KG (A) verpachtet hat; in dieser Halle verarbeitet die A Geflügelfleisch. § 5 des am 05. September 1991 geschlossenen Pachtvertrags lautet wie folgt: "Ein- und Umbauten, Instandhaltungen D...
WeiterlesenA. Sachverhalt (vereinfacht) K kauft von V ein Grundstück. Zu seinen Gunsten wird eine Auflassungsvormerkung eingetragen. Nach Eintragung der Vormerkung bestellt V für B eine Grundschuld, die in das Grundbuch eingetragen wird. K wird sodann als Eigentümer in das Grundbuch eingetragen und verkauft da...
WeiterlesenSachverhalt (beruht auf einem Gedächtnisprotokoll) Der A ist mit der B verheiratet. Die beiden sind wohlhabend. B tritt regelmäßig mit ihrem Gesangspartner S auf verschiedenen Konzerten auf. Damit B sich von der Arbeit erholen kann, bucht A – wie er es schon öfter tat – für 300 € bei R, der in Düsse...
WeiterlesenZR I - Dezember 2015 - Hamburg/NRW
Sachverhalt (beruht auf einem Gedächtnisprotokoll) B möchte während seines Urlaubs einige Eigenleistungen an seinem Privathaus vornehmen. Dazu benötigt er eine Transportbank für den Bauschutt. Ein befreundeter Unternehmer U ist bereit ihm (also B) ein Profi-Transportband unentgeltlich zu überlass...
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