Wusstest Du übrigens...?

Sollen Kinderrechte im Grundgesetz verankert werden? Und wenn ja, wie? Die Rechte der unter 18-Jährigen sollen ihren Niederschlag auch in der Verfassung finden. Darüber sind sich die meisten einig. In Anbetracht des siebzigjährigen Jubiläums unseres Grundgesetzes entfachen Themen rund um die Verfass...

Wer führt welche Gesetze aus und wird die Ausführung kontrolliert? Ein weiterer wichtiger Abschnitt, den unser 70 Jahre altes Grundgesetz zu bieten hat, ist der über die Ausführung der Bundesgesetze und der Bundesverwaltung. Der Abschnitt hört sich vielleicht - im Vergleich zum Abschnitt mit den Gru...

Bestimmen jetzt Sparkassen, wie lange ihre Kunden sparen wollen? Der XI. Senat am Bundesgerichtshof in Karlsruhe befasste sich letzte Woche (14.05.2019) mit gleich drei unbefristeten Sparverträgen und deren Kündigung durch die Sparkasse. Die Verträge wurden jeweils in den Jahren 1996 und 2004 auf un...

Anzeigenmechanismus verstoße gegen das Recht auf Chancengleichheit der Parteien Da der Abgleich der Antworten derzeit mit nur maximal acht Parteien gleichzeitig möglich ist, verletze dies das Recht auf Chancengleichheit kleinerer Parteien, sagt das Verwaltungsgericht Köln. Die Seite ist nun offline....

Die obersten Bundesorgane Wenn Du das Wort „Grundgesetz“ hörst, wird Dein erster Gedanke wahrscheinlich in Richtung Grundrechte schweifen. Allerdings finden sich neben den Grundrechten noch weitere, fundamentale Regelungen in unserer Verfassung. Zum Beispiel sind dort alle oberen Bundesorgane genann...

Wo fängt Freiheit an? Wann wird sie beschränkt? Wo beginnt Recht? Mit der Garantie der Menschenwürde gaben uns die Mütter und Väter unseres Grundgesetzes ein unabdingbares Versprechen - einfach und doch so intensiv zugleich, in ständiger Ermahnung an unseren Staat für jeden Einzelnen da zu sein und...

Ist die Ersitzung auch bei gestohlenen Sachen möglich? Vor dem V. Senat des Bundesgerichtshofs wird am Freitag dieser Woche (17.5.2019) ein äußerst spannender Fall mit sachen- und erbrechtlichen Bezügen verhandelt. Materiell-rechtlich geht es im Kern um die Frage, ob der Beklagte originäres Eigentum...

Knapp ein halbes Jahrhundert nach Erlass des Grundgesetzes In etwa zwei Wochen am 23. Mai 2019 feiern wir den 70. Geburtstag unseres Grundgesetzes - erst ein Provisorium und heute schon fast eine weltliche Staatsreligion. Zwar gibt es in Europa sogar einen Staat, der bisweilen auch ganz gut ohne ein...

Adoption von Stiefkindern soll auch ohne Trauschein möglich sein Der erste Senat des Bundesverfassungsgerichts hat sich mit der sogenannten Stiefkindadoption und den zugrundeliegenden §§ 1754 und 1755 BGB beschäftigt und hält die Regelungen für verfassungswidrig. Der Gesetzgeber hat nun bis Ende Mär...

Die bundesweite Karrieremesse für (Nachwuchs-)Juristen Am 09. Mai 2019 findet die JURAcon Frankfurt im Kap Europa Congress Centre statt. Als eine der größten Karrieremessen für (Nachwuchs-) Juristen bietet sie mit rund 50 Ausstellern einen umfassenden Überblick über den juristischen Arbeitsmarkt. Ne...