#BGB AT

Der Fall klingt wie ein bekannter BGB AT Klassiker: Ein Gast bestellt ein Getränk und behauptet später, er hätte verstanden, dass das Getränk zu einem niedrigeren Preis erhältlich gewesen wäre. Hier geht es um eine außergewöhnlich große Flasche Champagner zu einem “günstigen” Preis. Eine kuriose Geschichte aus dem Rheinland schaffte es bis vor das LG Düsseldorf, fand nun aber ihr überraschendes Ende. Ein Gast aus Neuss akzeptierte den Preis von 13.000 Euro für eine überaus große Flasche Champagner, die er vor fast einem Jahr in einem Restaurant in Frankfurt bestellt hatte.

Dieser Fall klingt wie eine Examensklausur, ist aber ein Fall, den das Leben schreibt. Marder sind niedliche Geschöpfe, als Mitbewohner im Dachstuhl sind sie aber eher unangenehm. Dort können sie nämlich erhebliche Schäden verursachen. Sie können den Dachboden verschmutzen und zerstören die Dämmung teilweise so sehr, dass Wärmebrücken entstehen und sich Schimmel bildet. Normalerweise wird man durch Krabbelgeräusche und Kotgeruch auf sie aufmerksam. Das OLG Oldenburg urteilte in einer im Mai veröffentlichten Entscheidung darüber, ob der Verkäufer wusste, bzw. hätte wissen müssen, dass sich Marder im Dachstuhl des Hauses befanden, dass er an die Klägerin verkaufte.

Im deutschsprachigen Raum gibt es eine Vielzahl von Dialekten mit eigener Geschichte, Kultur und Sprachmerkmalen. Der Ausdruck regionaler Identität führt aber auch gerne zu dem ein oder anderen Missverständnis. Das musste auch eine aus Sachsen stammende Beklagte feststellen. Ihr sächsischer Dialekt brachte sie am Ende vor Gericht.

Auch die Deutsche Post verlagert immer mehr Prozesse in den digitalen Bereich. Es ist mittlerweile möglich, Post per E-Postscan zu versenden oder online jederzeit den Status eines Paketversands abzurufen. Seit ca. zwei Jahren gibt es zudem eine praktische Lösung, wenn man einmal keine Briefmarke zur Hand hat. Mit der sogenannten mobilen Briefmarke können Kundinnen und Kunden unabhängig von Ort und Zeit Briefe oder Postkarten frankieren. Mithilfe der Post & DHL App kann die Kundschaft das gewünschte Porto anfordern, online bezahlen und erhält einen generierten Code, den sie ganz einfach auf den Briefumschlag schreiben kann.

Dieses Angebot gilt nur für Personen mit Wohnsitz oder gewöhnlichem Aufenthaltsort in Schleswig- Holstein, diesen Satz kennt jeder aus der Online Glücksspiel Werbung. Jan Böhmermann berichtete in der Sendung ZDF Magazin Royale über die skurrile Ausnahmeregelung, durch die Online-Glücksspiele nur in einem Bundesland in Deutschland erlaubt waren.

Dieses Angebot gilt nur für Personen mit Wohnsitz oder gewöhnlichem Aufenthaltsort in Schleswig- Holstein, diesen Satz kennt jeder aus der Online Glücksspiel Werbung. Jan Böhmermann berichtete in der Sendung ZDF Magazin Royale über die skurrile Ausnahmeregelung, durch die Online-Glücksspiele nur in einem Bundesland in Deutschland erlaubt waren.

Eine Unterschrift kann weitgehende Folgen haben und Unterschrift ist auch nicht gleich Unterschrift. Besonders im folgenden Fall zeigt sich, dass eine Unterschrift, vor allem durch einen Rechtsanwalt, keine bloße Formalität darstellt, sondern weitreichende Folgen haben kann.

Wer ein Sparbuch vorlegt, kann sich unter Umständen auf einen stattlichen, angesparten Auszahlungsbetrag freuen. Bei der Klägerin war das allerdings nicht der Fall: Ihr Ehemann soll das Sparkonto schon vor Jahrzehnten gekündigt haben. Die Bank verweigerte die Auszahlung, trotz vorgelegtem Sparbuch. Zu Recht?

Wer ein Sparbuch vorlegt, kann sich unter Umständen auf einen stattlichen, angesparten Auszahlungsbetrag freuen. Bei der Klägerin war das allerdings nicht der Fall: Ihr Ehemann soll das Sparkonto schon vor Jahrzehnten gekündigt haben. Die Bank verweigerte die Auszahlung, trotz vorgelegtem Sparbuch. Zu Recht?

550,00 Euro Kaltmiete und 180,00 Euro Nebenkostenvorauszahlung für eine Einzimmerwohnung von gerade einmal 33,1 qm Wohnfläche verlangte ein Vermieter von einem Studenten in Frankfurt am Main. Es gibt sicherlich preiswertere Städte in Deutschland als Frankfurt am Main, aber der von ihm geforderte Preis für eine Einzimmerwohnung mit fensterlosem Bad und Kochnische überstieg die Grenze des guten Geschmacks deutlich.