A. Sachverhalt (beruht auf einem Gedächtnisprotokoll) A ist Ärztin einer spezialisierten Privatklinik. Patient P begibt sich im Zuge eines Bandscheibenvorfalls in die Behandlung der Klinik. Nach ordnungsgemäßer Aufklärung durch A willigt P in die Operation ein. Aufgrund einer Verwechslung operiert A...
WeiterlesenThema: Mündliche Prüfung - eine Anleitung zum Erfolg Termin: Mittwoch,16.3.2016 von 19-20 Uhr Teilnahme: von jedem internetfähigen Endgerät z.B. Laptop, Tablet etc. aus Webinar kostenlos anschauen: Eine Anleitung zum Erfolg in der mündlichen Prüfung Worum geht es in diesem Webinar? 50 % der mündl...
WeiterlesenA. Sachverhalt (vereinfacht) K kauft von V ein Grundstück. Zu seinen Gunsten wird eine Auflassungsvormerkung eingetragen. Nach Eintragung der Vormerkung bestellt V für B eine Grundschuld, die in das Grundbuch eingetragen wird. K wird sodann als Eigentümer in das Grundbuch eingetragen und verkauft da...
WeiterlesenA. Sachverhalt Nach dem am 13. Juli 2013 in Kraft getretenen § 3 S. 1 Nr. 13 TierSchG ist es verboten, „ein Tier für eigene sexuelle Handlungen zu nutzen oder für sexuelle Handlungen Dritter abzurichten oder zur Verfügung zu stellen und dadurch zu artwidrigem Verhalten zu zwingen.“ Verstöße können n...
WeiterlesenSachverhalt (beruht auf einem Gedächtnisprotokoll) Der A ist mit der B verheiratet. Die beiden sind wohlhabend. B tritt regelmäßig mit ihrem Gesangspartner S auf verschiedenen Konzerten auf. Damit B sich von der Arbeit erholen kann, bucht A – wie er es schon öfter tat – für 300 € bei R, der in Düsse...
WeiterlesenThema: Stilarten der Klausur - Juristische Klausuren richtig schreiben Termin: Mittwoch, 2.3.2016 von 16-17 Uhr Teilnahme: von jedem internetfähigen Endgerät aus Webinar kostenlos anschauen: Stilarten der Klausur Worum geht es im Webinar? Ein verbreiteter Irrtum ist, dass eine Examensklausur aussc...
WeiterlesenA. Sachverhalt (leicht abgewandelt) In den frühen Morgenstunden eines Samstag nehmen A und S ein Taxi zur Fahrt nach K. A lotst den nicht ortskundigen Taxifahrer H zu einem Platz hinter dem Gebäude einer Bäckerei, wo sie gegen 08.00 Uhr eintreffen. Während S das Taxi sofort kommentarlos verlässt, ve...
WeiterlesenA. Sachverhalt K betreibt einen privaten Parkplatz im Obergeschoss eines Gebäudes, dessen Eigentümerin sie nicht ist. Eine Beschilderung weist die Nutzer auf ihre Vertrags- und Einstellbedingungen hin. Danach ist der Nutzer mit der Einfahrt in die Parkeinrichtung zur Zahlung des Mietpreises und dazu...
WeiterlesenKürzlich berichteten wir von einer Entscheidung des VG Lüneburg, in der sich das Verwaltungsgericht im Rahmen eines Verfahrens nach § 80 V VwGO mit der Rechtmäßigkeit einer Verfügung zu befassen hatte, mit der ein privater Gebäudekomplex "beschlagnahmt" wurde, um Flüchtlinge unterzubringen. Das VG g...
WeiterlesenA. Sachverhalt (leicht vereinfacht) A nötigt O, den Inhaber eines italienischen Restaurants, durch (konkludente) Drohung mit einer gegenwärtigen Gefahr für sein Leben dazu, ihm 20 Kartons mittelmäßigen Weins zu einem – dem Marktwert entsprechenden – Preis von 450 € abzukaufen, obwohl O dies nicht mö...
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