Der juristische Fachblog von Jura Online

Wer hat's, der hat's Ein Mann heizte eine Werkstatt und zündete über eine halbe Million Euro in bar an. Natürlich unabsichtlich. Ein kurioser Fall, der vor dem LG Arnsberg verhandelt wurde.   Worum geht es? „Bei Geld hört die Freundschaft auf!“ Besser könnte man einen Schadensersatzprozess vor dem L...

Ist die Verweigerung des Soldaten gerechtfertigt, wenn er aus vermeintlichen Hygienegründen, Frauen nicht die Hand reichen möchte? Ein Zeitsoldat wurde entlassen und womit? Mit Recht – zumindest das VG Koblenz und OVG Rheinland-Pfalz stuften seine Entlassung als rechtmäßig ein. Und weswegen? Der Sol...

„Containern“ auch zukünftig rechtswidrig? Für die einen ist es Müll, für die anderen sind es Lebensmittel, für das BayObLG ist es Diebesgut: Das bayrische Gericht bestätigt die Verurteilung zweier Studentinnen, die weggeworfene Lebensmittel „containert“ haben.   Worum geht es? Wir haben darüber beri...

Sachverhalt (beruht auf einem Gedächtnisprotokoll)   Teil I V ist eingetragener Kaufmann. Er handelt sowohl in seinem Geschäftslokal als auch online über seine Website mit gebrauchten Lkw. Die eingetragene Kauffrau K kennt sich, was V bekannt ist, gut mit Kraftfahrzeugen aus und betreibt eine Spedit...

A. Sachverhalt A flüchtete am 1. Mai 2018 gegen vier Uhr in L mit seinem PKW vor einer Streifenwagenbesatzung der Polizei, welche ihn einer Verkehrskontrolle unterziehen wollte und ihm deshalb das Haltesignal anzeigte. Nach Erkennen des Streifenwagens und des Haltesignals beschleunigte er jedoch sei...

Was harmlos klingt, ist juristisch hochbrisant: Der sogenannte „Zwergenweitwurf“ verstößt laut Verwaltungsgericht gegen die Menschenwürde und damit gegen die guten Sitten i.S.d. § 33a GewO. Eine wichtige Entscheidung zur Reichweite der Berufsfreiheit gemäß Art. 12 I GG, zur Sittenwidrigkeit und zum Schutzauftrag des Staates aus Art. 1 I GG – absolut klausurrelevant!

Chatgruppe: "Planung zur Revolution" Prozessauftakt in Dresden: Der Generalbundesanwalt hat Anklage gegen acht Mitglieder der mutmaßlich rechtsextremen terroristischen Gruppe „Revolution Chemnitz“ erhoben. Die Männer sollen sich im September 2018 organisiert haben, um tödliche Anschläge zu begehen....

Dieses Mal mit einer Verfassungsbeschwerde vor dem BVerfG „Möge das Monster mit uns sein“ – die „Kirche des Fliegenden Spaghettimonsters“ zieht vor das BVerfG mit einer Verfassungsbeschwerde.   Worum geht es? Es geht – und das nicht zum ersten Mal – darum, dass sie als Glaubens- und/oder Weltanschau...

Sachverhalt (beruht auf einem Gedächtnisprotokoll)   Anna (A), 17 Jahre alt und Auszubildende, möchte am Freitagabend mit ihren Freundinnen in die Stadt gehen. Vorher benötigt A aber noch ein wenig Bargeld und sucht deshalb eine Bankfiliale auf. Da es bereits 19 Uhr ist, hat die Bankfiliale allerdin...