#Verwaltungsrecht AT

VG München entzieht Co-Trainer der deutschen Biathlon-Nationalmannschaft die Waffenbesitzkarte Biathlon – ein harter Sport. Die Kombination aus Kraft, Ausdauer und Präzision fasziniert jeden Winter tausende von Fans, die am Rand der Strecke den Sportlern beim Laufen und Schießen zujubeln. Ein Anhäng...

Sachverhalt (beruht auf einem Gedächtnisprotokoll)   An seinem 50. Geburtstag möchte A ein großes Fest in der baden-württembergischen Stadt S feiern. Zu diesem Anlass möchte er auch 50 “Himmelslaternen” steigen lassen. Diese in der Regel aus China importierten, preisgünstigen Himmelslaternen bestehe...

Willkommen zur heutigen Klausur, bitte beachten Sie... Wer kennt es nicht? Am Klausurtag gehst Du tief in Dich und konzentrierst Dich auf das Wesentliche: Materielles Recht, prozessrechtliche Feinheiten, aktuelle Rechtsproblematiken – das alles hast Du tagelang gelernt und verinnerlicht. Aber wie ei...

Versammlungsrecht kollidiert mit dem Recht auf Bildung Schon seit mehreren Monaten finden jeden Freitag weltweit Demonstrationen gegen den Klimawandel statt, an denen in großen Zahlen Schulpflichtige teilnehmen. Diesen Freitag sollen die Demonstrationen aber besonders groß ausfallen und so beantrage...

Unter welchen Voraussetzungen kann eine Auflage, die mit einer Genehmigung verbunden ist, isoliert angefochten werden? Das BVerwG vertritt hierbei die Lehre von der "materiell-rechtlichen Teilbarkeit". Was das bedeutet, besprechen wir in diesem Klassiker zum Verwaltungsrecht und Verwaltungsprozessrecht.

Sachverhalt (beruht auf einem Gedächtnisprotokoll)   Seit einiger Zeit betreibt der K in einem allgemeinen Wohngebiet der großen kreisangehörigen Stadt S ein kleines Geschäft. Für die Baumaßnahmen hatte K  von der unteren Bauaufsichtsbehörde eine Baugenehmigung erhalten. Hier findet sich der Zusatz,...

Sachverhalt (beruht auf einem Gedächtnisprotokoll)   Das Unternehmen (U) britischen Rechts in Form einer Limited (Ltd.) mit Sitz im Vereinten Königreich veranstaltet während der Adventszeit Weihnachtsmärkte in ganz Europa, auf denen insbesondere britische Waren angeboten werden. Auch in Deutschland...

A. Sachverhalt Die Klägerin betreibt ein Transportbetonwerk auf dem Grundstück A. G. in H. Der Fertigbeton wird in einem etwa 30 m hohen Mischturm hergestellt und mit Spezialfahrzeugen (Trommelfahrzeugen) zu den Baustellen gebracht. An baulichen, von dem Mischwerk getrennten Nebenanlagen befinden si...

Sachverhalt (beruht auf einem Gedächtnisprotokoll)   V ist Eigentümer und Vermieter eines Miethauses mit 8 Wohnungen in der nordrheinwestfälischen Stadt S. Eine von den 8 Wohnungen ist seit 2012 und damit seit bereits fünf Jahren an die Stadt S vermietet, die in dieser Wohnung die Flüchtlingsfamilie...

A. Sachverhalt K wurde 2003 als Offiziersanwärter in das Soldatenverhältnis auf Zeit bei der Bundeswehr berufen. Das Dienstzeitende wurde für das Jahr 2015 festgesetzt. Von 2006 bis 2010 absolvierte er an der H.-S.-Universität H. ein Studium der Betriebswirtschaftslehre. Aufgrund seiner Erklärung vo...