Sachverhalt (beruht auf einem Gedächtnisprotokoll) F und M sind verheiratet. Aus einer vorherigen Beziehung der F mit einem anderen Mann ist die Tochter T hervorgegangen. T und S führen eine Beziehung. S hat T allerdings schon mehrfach misshandelt. Darüber hat T die F und den M bereits in Kenntnis g...
WeiterlesenA. Sachverhalt A, der Mitglied der Freiwilligen Feuerwehr R. war, setzte am späten Abend des 5. Januar 2016 ein bewohntes dreistöckiges Wohnhaus im Erdgeschoss in Brand, um dadurch einen Feuerwehreinsatz auszulösen und an der Bekämpfung des Feuers mitzuwirken. Ihm kam es hierbei allein darauf an, di...
WeiterlesenWand als gefährliches Werkzeug
A. Sachverhalt Der Angeklagte hat den Kopf der Frau van H. gegen eine Wand gestoßen. Das Landgericht hat ihn deswegen wegen gefährlicher Körperverletzung verurteilt. B. Worum geht es? Nach § 224 I Nr. 2 StGB macht sich wegen gefährlicher Körperverletzung strafbar, wer die Körperverletzung mittels...
WeiterlesenSachverhalt (beruht auf einem Gedächtnisprotokoll) Der Libanese A ist Ladenbesitzer eines Elektrohandels. Der rechtsradikale B hat bei ihm einen TV für 500 € gekauft. Nach einem Tag erscheint bei B auf dem Fernseher allerdings nur noch ein Störbild, sodass er beschließt den TV zurückzugeben. Im La...
WeiterlesenBGH: Unmittelbares Ansetzen durch Verfolgen?
A. Sachverhalt Zwischen A und seinem Arbeitgeber U kam es in der von A bewohnten Wohnung zu einem Zerwürfnis. In dessen Rahmen versetzte der sehr erregte U dem A zwei Faustschläge, aufgrund derer A gegen den Türrahmen prallte und zu Boden ging. Der ebenfalls in der Wohnung anwesende H hielt U darauf...
WeiterlesenSachverhalt (beruht auf einem Gedächtnisprotokoll) A hat vor den O unter dem Vorwand eines Drogengeschäftes in den Wald zu locken. In Wirklichkeit möchte A mit dem O aber gar kein Geschäft abschließen, sondern den O gleich nach der Ankunft erschießen, um so das mitgebrachte Geld an sich zu nehmen. D...
WeiterlesenSachverhalt (beruht auf einem Gedächtnisprotokoll) T und O leben schon seit einiger Zeit zusammen als Paar in einer gemeinsamen Wohnung in einer Kleinstadt. Seit Längerem kommt es zwischen T und O immer wieder zu Streitigkeiten, da T sehr eifersüchtig ist. Als T eines Tages nach der Arbeit nach Haus...
WeiterlesenA. Sachverhalt Mit dem angefochtenen Urteil wird dem Angeklagten zur Last gelegt, als Arzt eine Patientin dadurch tätlich beleidigt zu haben, dass er mit ihr in seiner Praxis geschlechtlich verkehrte, obwohl sie ihm (mit Worten) zu verstehen gegeben hatte, dass sie keinen Geschlechtsverkehr wünsche....
WeiterlesenBeleidigung durch sexualbezogene Handlung II
A. Sachverhalt Das Landgericht hat den Angeklagten wegen sexueller Nötigung in Tateinheit mit Beleidigung und wegen Beleidigung in drei Fällen zu einer Gesamtfreiheitsstrafe von drei Jahren und sechs Monaten verurteilt. Außerdem hat es die Sicherungsverwahrung angeordnet. In allen vier Fällen hat de...
WeiterlesenSachverhalt (beruht auf einem Gedächtnisprotokoll) L ist in einer tiefen Lebenskrise angekommen. Sie hat ihren Job verloren, steht vor dem finanziellen Ruin und ihr Ehemann hat sie verlassen. Daher hat sie beschlossen, sich das Leben zu nehmen. Da sie sich aber nicht in der Lage sieht, dies selbst...
Weiterlesen