#Grundrechte

Keine Steuervorteile für Studierende und Azubis Der Bundesfinanzhof kämpfte für eine Absetzbarkeit von Ausbildungskosten für die Erstausbildung – und scheiterte am BVerfG.   Worum geht es? Man könnte es einen Kampf gegen Windmühlen nennen: Der Bundesfinanzhof (BFH) hat schon mehrfach versucht, das E...

Hip-Hop und Kunstfreiheit treffen auf Urheberrecht und geistiges Eigentum – wer gewinnt? 2 Sekunden sorgen für einen Rechtsstreit, der nun über 20 Jahre dauert. Hip-Hop und Kunstfreiheit treffen auf Urheberrecht und geistiges Eigentum – Moses Pelham auf Kraftwerk.     Worum geht es? 1997: Verwendung...

Sechs Entscheidungen des BVerfG, die Du kennen solltest Das BVerfG hatte im vergangenen Jahr alle Hände voll zu tun. Es wurden unter anderem Rechtsfragen geklärt, die uns alle in nächster Zeit betreffen werden. Wir haben Dir hier die 6 wichtigsten Entscheidungen des BVerfG aus 2019 herausgesucht, di...

Verletzung von Persönlichkeitsrechten? In der Hip-Hop-Serie geht es um das große fiktive Musiklabel „Skyline Records“. Problematisch: Dieses Musiklabel gibt es aber tatsächlich auch in der Realität.     Worum geht es? Ende September 2019 startete auf dem Streaming-Portal Netflix eine neue Serie aus...

Eine freiheitliche Gesellschaft muss auch "unfreiheitliche" Überzeugungen aushalten können Der Bayerische Verfassungsgerichtshof hat das Bayerische Integrationsgesetz für teilweise verfassungswidrig erklärt. Durfte der Freistaat den Migranten seine „Leitkultur“ vermitteln?     Worum geht es? Der Bay...

Jurastudent darf seine erfolglosen Prüfungen nicht wiederholen Das OVG Münster hat kürzlich entschieden, dass eine Aufmerksamkeitsdefizit- und Hyperaktivitätsstörung (ADHS) im Erwachsenenalter prüfungsrechtlich ein Dauerleiden darstelle und deshalb nicht zum Rücktritt von Prüfungen berechtige. Ein a...

In Karlsruhe geht es tierisch zu Vor dem BVerfG ist eine Verfassungsbeschwerde von einem Ferkel eingereicht worden. Wer oder was steckt dahinter? Geht das überhaupt?   Worum geht es? Beim BVerfG ist eine Verfassungsbeschwerde eingegangen, die von der Tierrechtsorganisation PETA unterstützt wird. Bes...

Ist seine juristische Ausbildung beendet? Ein junger Mann wurde wegen schweren Landfriedensbruchs zu einem Jahre und vier Monaten auf Bewährung verurteilt. Seine juristische Karriere könnte damit beendet sein.   Worum geht es? Brian E. ist aktuell als Referendar dem LG Chemnitz zugeordnet. Allerding...

Grundsatzurteil vom BVerfG Erstmalig musste sich das BVerfG mit dem „Recht auf Vergessenwerden“ beschäftigen. Es ging um das Verhältnis Unionsrecht – Grundrechte, die Pressefreiheit und einen Doppelmord.   Worum geht es? Das BVerfG hat der Verfassungsbeschwerde eines Mannes stattgegeben und damit ei...

Bundestag hat Modernisierung des Strafverfahrens beschlossen Der Bundestag hat vor wenigen Tagen eine Modernisierung des Strafverfahrens beschlossen. Wir zeigen Dir hier alle wichtigen Änderungen, die Du kennen solltest.   Worum geht es? "Die Aufklärung von Straftaten, die Ermittlung des Täters, die...