Türkischer Fußballspieler wurde vom FC St. Pauli freigestellt Der FC St. Pauli trennte sich von einem Mittelfeldspieler wegen eines umstrittenen Postings zur Syrien-Offensive der Türkei. Wie ist das arbeitsrechtlich zu werten? Worum geht es? Der FC St. Pauli hat mit sofortiger Wirkung seinen Mit...
Weiterlesen"Sugar-Daddy" muss wohlwollendes Arbeitszeugnis für "Haushaltshilfe mit sexuellen Diensten" schreiben Pacta sunt servanda: Ein “Sugar-Daddy” setzte mit seiner “Liebsten” einen Vertrag auf. Es wurde nicht einfacher, sondern komplizierter. Vor allem für das Landesarbeitsgericht Hamm, das einen außer...
WeiterlesenKündigung im Urlaub
Eine Kündigung kann auch dann wirksam zugehen, wenn der Arbeitnehmer im Ausland Urlaub macht und das Schreiben erst nach seiner Rückkehr liest. Entscheidend ist nicht die tatsächliche Kenntnisnahme, sondern der Einwurf in den Briefkasten unter gewöhnlichen Umständen. Was das für die Drei-Wochen-Frist der Kündigungsschutzklage bedeutet, zeigt dieser BAG-Klassiker.
WeiterlesenA. Sachverhalt (leicht vereinfacht) K war langjährig bei M als Maschinenführer beschäftigt. Das Arbeitsverhältnis ging am 1. April 2014 infolge eines Betriebsübergangs auf die B über. B zahlte zunächst an K und andere Arbeitnehmer monatlich eine Besitzstandszulage i.H.v. 128,23 Euro brutto, um die A...
WeiterlesenSachverhalt (beruht auf einem Gedächtnisprotokoll) Der A (Mann) ist seit 2012 als Erzieher bei der KiTa GmbH beschäftigt. Die Geschäftsführerin der GmbH ist die G. Neben dem A arbeiten noch vier Erzieherinnen und ein weiterer Erzieher bei der KiTa GmbH. Im November 2018 tauchen auf der Plattfor...
WeiterlesenEmmely
A. Sachverhalt Die Parteien streiten über die Wirksamkeit einer außerordentlichen, hilfsweise ordentlichen Kündigung. Die 1958 geborene Klägerin war seit April 1977 bei der Beklagten und deren Rechtsvorgängerinnen als Verkäuferin mit Kassentätigkeit beschäftigt. Die Beklagte ist ein überregional ver...
WeiterlesenBienenstich-Fall
A. Sachverhalt Die Parteien streiten in der Revisionsinstanz noch über die Rechtswirksamkeit einer fristlosen Kündigung und die Auflösung des Arbeitsverhältnisses gegen Zahlung einer Abfindung. Die zum Zeitpunkt der Klageerhebung 27 Jahre alte und verheiratete Klägerin war seit Dezember 1980 bei der...
WeiterlesenEuGH schränkt Rechte der Kirche ein
EuGH zu kirchlichem Arbeitsrecht: Kündigung eines katholischen Arztes wegen Wiederheirat kann Diskriminierung sein Ein katholischer Arzt kann nicht einfach von einem katholischen Krankenhaus entlassen werden, weil er nach der Scheidung erneut geheiratet hat, sagt der EuGH und sieht in der Kündigung...
WeiterlesenSachverhalt (beruht auf einem Gedächtnisprotokoll) U ist Getränkehersteller. Er betreibt auf seinem Betriebsgelände, neben der Herstellung, auch einen eigenen Getränkehandel. Um die Großbestellungen für den Getränkehandel abzufertigen, nutzt er einen Gabelstapler. Der Gabelstapler wies fortan einen...
WeiterlesenSachverhalt (beruht auf einem Gedächtnisprotokoll) A und B sind jeweils Eigentümer von alten Fachwerkhäusern in der Innenstadt von Celle. Die Grundstücke von A und B sind nur von einer in der Mitte verlaufenden Giebelwand getrennt, welche für die Statik der jeweiligen Häuser wichtig ist. Allerding...
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