Sachverhalt (beruht auf einem Gedächtnisprotokoll) Unternehmer A betreibt in München eine Firma mit 16 Vollzeitmitarbeiter. Die Firma bietet Groß- und Einzelhandelsbetrieben Dienstleistungen an, insbesondere wenn es bei diesen zu Auftragsspitzen kommt. Die Verträge zwischen A und seinen Kunden sin...
WeiterlesenBAG: Wann geht eine Willenserklärung zu?
A. Sachverhalt (leicht vereinfacht) K, der in B (Französische Republik, Département Bas-Rhin) wohnt, ist langjährig bei der B in deren Werk in R (Baden-Württemberg) beschäftigt. B kündigte das Arbeitsverhältnis des Klägers mit Schreiben vom 27. Januar 2017 (Freitag) außerordentlich fristlos. Das K...
WeiterlesenLove is in the Air(beitsrecht)– oder eben auch nicht Der CEO von McDonalds musste jüngst seinen Posten räumen, weil er eine Liebesbeziehung zu einer Mitarbeiterin hegte. Reicht das etwa für eine Kündigung aus? Gilt im Arbeitsrecht ein „Liebesverbot“? Worum geht es? Bei McDonalds handelt es sich um...
WeiterlesenTürkischer Fußballspieler wurde vom FC St. Pauli freigestellt Der FC St. Pauli trennte sich von einem Mittelfeldspieler wegen eines umstrittenen Postings zur Syrien-Offensive der Türkei. Wie ist das arbeitsrechtlich zu werten? Worum geht es? Der FC St. Pauli hat mit sofortiger Wirkung seinen Mit...
Weiterlesen"Sugar-Daddy" muss wohlwollendes Arbeitszeugnis für "Haushaltshilfe mit sexuellen Diensten" schreiben Pacta sunt servanda: Ein “Sugar-Daddy” setzte mit seiner “Liebsten” einen Vertrag auf. Es wurde nicht einfacher, sondern komplizierter. Vor allem für das Landesarbeitsgericht Hamm, das einen außer...
WeiterlesenKündigung im Urlaub
Eine Kündigung kann auch dann wirksam zugehen, wenn der Arbeitnehmer im Ausland Urlaub macht und das Schreiben erst nach seiner Rückkehr liest. Entscheidend ist nicht die tatsächliche Kenntnisnahme, sondern der Einwurf in den Briefkasten unter gewöhnlichen Umständen. Was das für die Drei-Wochen-Frist der Kündigungsschutzklage bedeutet, zeigt dieser BAG-Klassiker.
WeiterlesenA. Sachverhalt (leicht vereinfacht) K war langjährig bei M als Maschinenführer beschäftigt. Das Arbeitsverhältnis ging am 1. April 2014 infolge eines Betriebsübergangs auf die B über. B zahlte zunächst an K und andere Arbeitnehmer monatlich eine Besitzstandszulage i.H.v. 128,23 Euro brutto, um die A...
WeiterlesenSachverhalt (beruht auf einem Gedächtnisprotokoll) Der A (Mann) ist seit 2012 als Erzieher bei der KiTa GmbH beschäftigt. Die Geschäftsführerin der GmbH ist die G. Neben dem A arbeiten noch vier Erzieherinnen und ein weiterer Erzieher bei der KiTa GmbH. Im November 2018 tauchen auf der Plattfor...
WeiterlesenEmmely
Kann der Griff zu zwei Leergutbons im Wert von gerade einmal 1,30 Euro eine fristlose Kündigung rechtfertigen? Im berühmten „Emmely“-Fall musste sich das BAG mit genau dieser Frage beschäftigen. Die Entscheidung zeigt anschaulich, welche Rolle Pflichtverletzung, Vertrauensverlust und Verhältnismäßigkeit bei § 626 I BGB spielen und gehört damit zum arbeitsrechtlichen Pflichtprogramm für Deine Klausur.
WeiterlesenBienenstich-Fall
A. Sachverhalt Die Parteien streiten in der Revisionsinstanz noch über die Rechtswirksamkeit einer fristlosen Kündigung und die Auflösung des Arbeitsverhältnisses gegen Zahlung einer Abfindung. Die zum Zeitpunkt der Klageerhebung 27 Jahre alte und verheiratete Klägerin war seit Dezember 1980 bei der...
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