#2. Examen

Ein vergnüglicher Abend in der Bar, ein paar Biere und einige Wodka-Soda. Hier kann man sich die Frage stellen, ob man in diesem Zustand einen unter Umständen langen Nachhauseweg zu Fuß antreten will oder doch lieber den witzigen E-Scooter wählt, den man einfach mit einer App entsperren und sofort losfahren kann. Immer wieder bieten E-Scooter Stoff für diverse Gerichtsverfahren oder öffentliche Diskussionen. Wir haben zu Beginn des Jahres zum Beispiel diskutiert, ob die Promillegrenze der elektrischen Roller aufgrund der Vergleichbarkeit der Höchstgeschwindigkeiten an die Promillegrenze von Fahrrädern angepasst werden sollte. Diesen Beitrag kannst Du hier nachlesen. Der Angeklagte traf im Frühjahr 2022 die folgenschwere Entscheidung, seine Vernunft auszuschalten und mit dem E-Scooter loszufahren. Allerdings wurde er von der Polizei angehalten. War es wirklich klüger nach der aktuellen Gesetzeslage, den E-Scooter zu wählen?

Bei der Beauftragung eines Detektivs denkt jeder vermutlich zuerst an das Überführen einer heimlichen Affäre. Das Landgericht Berlin allerdings beschäftigte sich mit einem Detektiveinsatz der anderen Art. Hierbei ging es um eine Mieterin, die sich nicht kampflos aus ihrer Wohnung vertreiben lassen wollte. Der Vermieter beanspruchte Eigenbedarf und reichte eine Räumungsklage gegen die Mieterin ein. Doch anstatt aufzugeben, entschied sich die Mieterin zu einem außergewöhnlichen Schritt: Sie engagierte einen Detektiv. Sein Auftrag war es, den behaupteten Eigenbedarf des Vermieters auf den Prüfstand zu stellen. Im Anschluss verlangte die Mieterin die Erstattung der Kosten für diese detektivische Mission.

Cash & Drive ist ein relativ neues Geschäftsmodell, bei dem der Kunde, ähnlich wie bei einem Pfandleihhaus, sein Fahrzeug an ein Unternehmen verpfändet. Der große Vorteil gegenüber einem klassischen Pfandleiher besteht allerdings darin, dass der Kunde das Fahrzeug gegen ein Entgelt weiterhin nutzen kann. Was passiert aber, wenn der Kunde nicht zahlt?

Das Grüne Gewölbe ist das barocke Schatzkammermuseum der sächsischen Kurfürsten und Könige in Dresden. Es beherbergt rund 3000 Schmuckstücke und andere wertvolle Werke und wird daher auch “begehbarer Tresor” genannt. Diese Bezeichnung nahmen die Angeklagten im spektakulären Juwelenraub in Dresden wohl etwas zu wörtlich und erbeuteten im November 2019 Schmuckstücke im Wert von insgesamt 116,8 Millionen Euro. Außerdem kam es zu einem Sachschaden von einer Millionen Euro. Das Dresdner Landgericht fällte nun sein Urteil über die sechs Angeklagten.

In diesem bemerkenswerten Fall wurde das Gericht mit einem besonders kreativen Täter konfrontiert. Ein Psychiater und eine Mitarbeiterin der kassenärztlichen Vereinigung Hessen gerieten in einen so heftigen Streit, dass er ihr kurzerhand einen Auszug aus dem Märchen der Gebrüder Grimm zusandte. Das Schreiben hatte einen so eindeutigen Wortlaut, dass sich die Frau bedroht fühlte. Ein wahrhaft märchenhafter Rechtsfall!

Freundschaft und Geld - eine Kombination, die oft zu Konflikten führt. Und in diesem Fall vor Gericht endet. Ein Mann verklagte seinen Freund, der für ihn Spekulationen mit Kryptowährung durchführte, weil ein erhoffter Gewinn ausblieb. Und das, obwohl er insgesamt einen hohen Gewinn erzielte.

Das OLG Frankfurt am Main hatte im vergangenen Monat über einen besonders kuriosen Fall im Mietrecht zu entscheiden. Die Frage war unter anderem, ob ein sich sonnender, nackter Vermieter einen Grund für eine Mietminderung darstellt.

Der “Candy Love” Prozess ist vermutlich eine der spannendsten Gerichtsverhandlungen des Jahres. Den hohen Bekanntheitsgrad und das öffentliche Interesse verdankt der Fall nicht zuletzt der Netflix Dokumentation “Shiny Flakes: The Teenage Drug Lord”. Die Doku zeigt die Geschichte eines 19-Jährigen, der unter dem Decknamen “Shiny Flakes” über einen Online Shop von seinem Kinderzimmer aus Drogen verkaufte. Die 90-minütige Dokumentation ließ das Landgericht Leipzig jetzt als Beweismittel zu. Warum?

MotorStorm Arctic Edge ist ein beliebtes Rennspiel für die Sony Playstation. Die detaillierten Autos, Strecken, Fahrmöglichkeiten, selbst spektakuläre Unfälle, mithin alle Spielabläufe sind vom Entwickler des Spiels konzipiert und durch die Programmierung vorgegeben. Doch wie wird diese schöpferische Leistung des Entwicklers in Deutschland eigentlich geschützt?

Handy entsperren, Online-Banking oder sich problemlos bei bestimmten Apps identifizieren, der Fingerabdruckscan macht es möglich und erscheint noch unkomplizierter als Pin Code oder Passwort. Ein Sensor scannt den aufgelegten Finger der Handynutzerin oder des Handynutzers und erstellt ein digitales Abbild. Dabei wird nicht nur die Papillarleiste auf der Oberfläche des Fingers erfasst, sondern es werden auch tiefere Hautschichten gemessen. Die Technologie ist praktikabel und wird mittlerweile von vielen Smartphone-Besitzern benutzt, um persönliche Daten auf dem Handy zu sichern.